Montag, 1. September 2014

Vor 100 Jahren begann der Erste Weltkrieg

Partei der Arbeit Österreichs und Ungarische ArbeiterparteiHeute, vor genau 100 Jahren, am 28. Juli 1914, begann durch die Kriegserklärung Österreich-Ungarns an Serbien der Erste Weltkrieg. Aus diesem Anlass haben die Ungarische Arbeiterpartei (Magyar Munkáspárt) und die Partei der Arbeit Österreichs (PdA) eine gemeinsame Stellungnahme verfasst. In vierzehn Punkten arbeiten die beiden befreundeten Parteien darin u.a. die Rolle Österreich-Ungarns im Ersten Weltkrieg heraus, einem imperialistischen Krieg, bei dem es lediglich um Einflussgebiete, Macht, Kolonien, militärische und wirtschaftliche Stützpunkte, sowie um Ressourcen und Finanzen ging.

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Skandalurteil in Wien: Ein Jahr Haft für Antifaschist

Solidaritätskampagne für Josef S. Foto: KJÖAls schwerwiegenden Anschlag auf den stets als große Errungenschaft der bürgerlichen Demokratie gefeierten Rechtsstaat hat KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner die Verurteilung des deutschen Studenten Josef S. wegen »Landfriedensbruch« im Zusammenhang mit den Protesten gegen den Akademikerball der FPÖ im Jänner 2014 in Wien kritisiert. Wenn ein Richter einen Angeklagten »mangels Beweisen« stellvertretend für einen von Exekutive, Medien und Politik zum Dämon hochstilisierten »Schwarzen Block« schuldig spricht, so ist das ein Hohn auf eine objektive Justiz und macht einmal mehr deutlich, wie der Gummiparagraph »Landfriedensbruch« dazu verwendet wird willkürlich Personen unter Generalverdacht der Gewalttätigkeit zu stellen und zu verurteilen.

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Anschlag auf Sitz der PdA in Wien

Das PdA-Zentrum in Wien-OttakringIn der Nacht von Donnerstag auf Freitag ist in Wien-Ottakring ein Anschlag auf ein kommunistisches Lokal verübt worden. Vermutlich Rechtsradikale haben eine Fensterscheibe des Sitzes zahlreicher kommunistischer und Arbeiterorganisationen eingeschlagen, teilte die dort ansässige Partei der Arbeit Österreichs (PdA) mit. Deren Vorsitzender Otto Bruckner sieht einen klaren Zusammenhang zwischen dem Engagement der PdA und der Kommunistischen Gewerkschaftsinitiative (KOMintern) gegen Rechts und dem neuerlichen Anschlag auf ein antifaschistisches Lokal: »Wir sind offensichtlich einigen Leuten ein Dorn im Auge und das werden wir auch bleiben!« In diesem Zusammenhang erinnerte Bruckner an den rechten Angriff auf eine KOMintern-Gewerkschaftsversammlung im Herbst 2013.

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(Fast) Nur Gewinner in Österreich

Erste Hochrechnung des ORFIn Österreich können sich fast alle Parteien in der einen oder anderen Weise als Sieger der heutigen Europawahl fühlen. Da die »Liste Martin«, die vor fünf Jahren noch mehr als 17 Prozent erreicht hatte, diesmal nicht mehr antrat, verteilten sich die vakanten Prozente auf alle anderen Kräfte. Nur die konservative ÖVP verlor Stimmen, blieb aber stärkste Kraft. Sie erreichte der Prognose des ORF nach Auszählung von 59 Prozent der Stimmen zufolge 27,3 Prozent und fünf Mandate. Ebensoviele Abgeordnete schicken die Sozialdemokraten nach Strasbourg und Brüssel, die 23,8 Prozent erreichte. Zulegen konnte auch die ultrarechte FPÖ mit nun 20,2 Prozent und vier Parlamentariern.

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Massive Polizeigewalt gegen antifaschistische Demonstration

Antifaschistische AktionIn Wien haben am Samstag rund 1000 Menschen gegen einen Aufmarsch der rechtsextremen »Identitären«, die von ihren deutschen und französischen »Gesinnungskameraden« sowie von der italienischen neofaschistischen CasaPound unterstützt wurden, protestiert. Schon während der friedlichen antifaschistischen Gegendemonstration auf der Mariahilferstraße wurde ein massives Polizeiaufgebot aufgefahren und erste DemonstrantInnen festgenommen. Zwischen Museumsquartier und Volkstheater sorgte die in Hundertschaften aufrückende Polizei für eine Eskalation der Lage, während die Rechtsextremen in Ruhe durch die Straßen eskortiert wurden.

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KPÖ ruft zur Befreiungsfeier in Mauthausen auf

Mauthausen von photographerglen bei FlickrDie KPÖ Oberösterreich ruft zur breiten Teilnahme an der traditionellen Befreiungsfeier im KZ Mauthausen am Sonntag, 11. Mai 2014 auf, die heuer zum 69. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus unter dem Schwerpunkt »Wert des Lebens« steht. Mit diesem Motto soll vor allem der Opfer der Verbrechen des NS-Regimes, insbesondere jene, die im KZ Mauthausen und in den Außenlagern gefangen gehalten wurden, gedacht werden. »Die jährliche Befreiungsfeier in Mauthausen muss mehr sein als ein rituelles Gedenken an die Opfer des Faschismus und die Widerstandskämpfer_innen gegen das Hitlerregime. Sie muss eine Mahnung sein, den antifaschistischen Verfassungsauftrag der Zweiten Republik ernst zu nehmen und konsequent gegen alle faschistischen, antisemitischen, rassistischen und rechtsextremen Tendenzen vorzugehen«, erklärte dazu KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

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Braunau: Hunderte gegen alte und neue Nazis

Antifa-Demo in BraunauÜber 500 Menschen folgten gestern dem Demonstrationsaufruf des Bündnisses „braunau gegen rechts“. Seit vielen Jahren schon organisiert das breite, überparteiliche Bündnis Demonstrationen rund um den Geburtstag Adolf Hitlers, um das Auftreten von Neonazis um dieses symbolträchtige Datum zu verhindern und um ein Zeichen gegen Rechtsextremismus und Neofaschismus zu setzen.

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„Soziales Europa“ als Leerformel der SPÖ: Regierungspolitik führt Wahlslogan ad absurdum

Als unglaubwürdig bezeichnet KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner das Plädoyer der SPÖ im Europawahlkampf für ein „soziales Europa“, wie das etwa vom SPÖ-Spitzenkandidaten Eugen Freund oder vom oö Kandidaten Josef Weidenholzer gebetsmühlenartig verkündet wird.

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Sozialdemokraten für Zwölf-Stunden-Arbeitstag

Gewerkschaftlicher LinksblockEnde November 2013, bei der Bundeskonferenz des Gewerkschaftlichen Linksblocks (GLB), befürchtete dessen Vorsitzender Josef Stingl, dass SPÖ und ÖVP aus taktischen Gründen mit den Belastungen erst nach der AK-Wahl herausrücken. Und wirklich, gleich nachdem bei der Wiener AK-Wahl der Bundesarbeiterkammer-Präsident Rudolf Kaske als großer Wahlsieger abgefeiert wurde, bekommen die Beschäftigten die Rechnung für ihr Vertrauensvorschuss in die Sozialdemokratischen Gewerkschafter_innen (FSG) präsentiert: Ihre SPÖ stimmt dem vor wenigen Monaten noch verpönten 12-Stunden-Arbeitstag, zu.

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