Montag, 25. Mai 2015

Anfang Mai haben sich 100 Generäle der vor 25 Jahren aufgelösten Nationalen Volksarmee (NVA) der DDR angesichts der Ukraine-Krise mit einem Friedensappell an die Öffentlichkeit gewandt. Die »Soldaten für den Frieden« fordern Kooperation statt Konfrontation mit Russland. Jetzt hat sich der frühere stellvertretende Generalstabschef der österreichischen Streitkräfte, General i.R. Friedrich Hessel, dem Aufruf angeschlossen. Dies berichtet die in Berlin erscheinende Tageszeitung »junge Welt« (Montagausgabe).

Solidaritätsanzeige

Der heute 61jährige Walter Baier wurde in seinen Studententagen wegen seiner als intellektuell angebotenen Rhetorikgesten in die mit diversem Konfekt verwöhnten Nachwuchskader der Wiener KPÖ aufgenommen. 23jährig wurde er Vorsitzender des Kommunistischen Studentenverbandes sowie Mitglied des Zentralkomitees der KPÖ.

Die jüngsten Flüchtlingstragödien im Mittelmeer müssen Anlass für eine grundlegende Reform des europäischen Asylsystems wie auch der österreichischen Flüchtlingspolitik sein, meint der Landessprecher der KPÖ Oberösterreich, Leo Furtlehner.

Im Mittelmeer sind beim Untergang von Flüchtlingsbooten vor der Küste von Lampedusa (Italien) in wenigen Tagen weit mehr als tausend Flüchtlinge ertrunken. 2014 kamen rund 170.000 Flüchtlinge über Italien in die EU, davon starben mehr als 3.000 Menschen beim Fluchtversuch in der Hoffnung auf ein sicheres Leben. Laut Schätzungen ertranken in den vergangenen 15 Jahren alleine im Mittelmeer etwa 23.000 Menschen beim Versuch nach Europa zu gelangen.

Braunau gegen rechtsBraunau gegen rechtsDer ungarische Teil des internationalen, in Deutschland verbotenen, Neonazi-Netzwerks »Blood and Honour« will im August 2015 durch Bayern und Österreich touren. Auf dem Programm stehen ausschließlich Orte mit NS-Bezug, wie die antifaschistische Informations- und Dokumentationsstelle aus München, das a.i.d.a.-Archiv, bereits im März auf ihrer Homepage berichtete.

Nach a.i.d.a.-Informationen wollen die Neonazis am 13. August in Budapest starten und mehrere Tage lang Orte mit Nazi-Bezug aufsuchen. Bei einem ersten Zwischenstopp in Wien ist ein Besuch der Akademie der Bildenden Künste vorgesehen. Beim Militärmuseum im niederösterreichischen Sonntagberg sind dann 30 Minuten eingeplant, um sich Uniformen und Ausrüstung der Hitler-Wehrmacht anzuschauen. In Braunau, dem Geburtort ihres »Führers«, planen die Neonazis einen »Abendspaziergang« mit anschließender Übernachtung. Die darauffolgenden Tage wollen die Neonazis nach Landshut, Nürnberg, München und Berchtesgaden reisen.

KPÖ SteiermarkKPÖ SteiermarkDie Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ) hat bei den Gemeinderatswahlen in der Steiermark ihr Ergebnis aus dem Jahr 2010 deutlich übertroffen. Nachdem sie damals bereits die Zahl ihrer Mandate gegenüber 2005 hatte verdoppeln können, gewann sie nun 38 Mandate, zehn mehr als vor fünf Jahren und so viele wie zuletzt vor 50 Jahren, im Jahr 1965. Landessprecherin Claudia Klimt-Weithaler gratulierte den Kandidatinnen und Kandidaten sehr herzlich und freut sich über den Rückenwind für die Landtagswahl am 31. Mai.

Keinen Meter für PegidaDas Bündnis »Linz gegen Rechts« reagierte prompt auf die Ankündigung der Pediga Oberösterreich, am kommenden Sonntag, 8. Februar 2015, in Linz eine Kundgebung abhalten zu wollen. Demokratische und antifaschistische Organisationen rufen zu einem breiten, bunten und lauten Protest gegen Pegida in Linz auf.

Gewerkschaftlicher LinksblockGewerkschaftlicher LinksblockDie Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im Österreichischen Gewerkschaftsbund (GLB) begrüßt die Zurückweisung von Sonderklagerechten in den Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA durch den ÖGB, ist jedoch der Meinung, dass diese Abkommen auch wegen zahlreicher anderer Aspekte grundsätzlich abzulehnen sind. GLB-Bundesvorsitzender Josef Stingl verweist dazu auf eine auf Initiative des GLB erfolgte einstimmige Resolution der oö Arbeiterkammer vom Mai 2014 in dem die Bundesregierung aufgefordert wird, alle bisherigen Verhandlungen offenzulegen und aus den TTIP-Verhandlungen auszusteigen.

Partei der ArbeitPartei der ArbeitVor etwas mehr als einem Jahr, am 12. Oktober 2013, wurde die Partei der Arbeit Österreichs geschaffen. In der Grundsatzerklärung hieß es damals, der Akt der Gründung verlange (neben der umfassenden Vorbereitung) „danach selbstredend den weiteren gezielten strukturellen Auf- und Ausbau der Parteiorganisationen, die Entfaltung umfassender Tätigkeiten und Aktivitäten sowie die ständige Auseinandersetzung mit der Analyse, Strategie und politischen Praxis der PdA. Es versteht sich von selbst, dass eine neue revolutionäre Partei der Arbeiterklasse nicht per Deklaration zu einer solchen wird, sondern dass sie sich durch konsequente Arbeit in und mit der Klasse, durch aufrichtige Teilnahme an ihren Kämpfen, durch ehrliche Interaktion mit den Massen entwickeln wird und muss.“

Partei der Arbeit Österreichs und Ungarische ArbeiterparteiPartei der Arbeit Österreichs und Ungarische ArbeiterparteiHeute, vor genau 100 Jahren, am 28. Juli 1914, begann durch die Kriegserklärung Österreich-Ungarns an Serbien der Erste Weltkrieg. Aus diesem Anlass haben die Ungarische Arbeiterpartei (Magyar Munkáspárt) und die Partei der Arbeit Österreichs (PdA) eine gemeinsame Stellungnahme verfasst. In vierzehn Punkten arbeiten die beiden befreundeten Parteien darin u.a. die Rolle Österreich-Ungarns im Ersten Weltkrieg heraus, einem imperialistischen Krieg, bei dem es lediglich um Einflussgebiete, Macht, Kolonien, militärische und wirtschaftliche Stützpunkte, sowie um Ressourcen und Finanzen ging.

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