Die Partei der Arbeit (PdA) steht am 11. Oktober in Wien zur Wahl. Am Dienstag, 15:23 Uhr, war es soweit: Die Liste »Partei der Arbeit – Solidaritätsplattform« hatte die nötigen Unterstützungserklärungen gesammelt und reichte ihre Kandidatur bei den Wiener Bezirksvertretungswahlen in Ottakring ein. Spitzenkandidat von Liste 8 ist der 30-jährige Arbeiter Raymond Karner.
Unter dem Motto »Widerstand durch Klassenkampf!« tritt die vor zwei Jahren gegründete neue ArbeiterInnenpartei somit erstmals bei Wahlen an. Noch bis Anfang September sammelt die aus ÖsterreicherInnen und MigrantInnen zusammengesetzte Plattform in allen Wiener Bezirken Unterschriften. Kandidaturen in Leopoldstadt, Simmering, Meidling, Favoriten und Hernals stehen kurz vor der Finalisierung.
Mit vier zentralen Themen geht die „Partei der Arbeit – Solidaritätsplattform“ (PdA) in die Wiener Bezirksvertretungs- und Gemeinderatswahlen am 11. Oktober:
- Arbeitslosigkeit bekämpfen – Nicht die Arbeitslosen!
- Nein zum Mietwucher! Für sozialen Wohnbau!
- Gleiche Rechte für alle, die hier leben!
- Nein zum Diktat der EU – Raus aus der EU!
»Unsere Politik dient dem Ziel, die Position aller arbeitenden Menschen zu stärken«, betont der ehemalige Betriebsrat Karner die zentrale Linie seiner Partei. Bereits im Wahlaufruf der Plattform wird dies deutlich, wenn es heißt: »Wir formulieren Klassenpolitik ohne Wenn und Aber. Wir benennen Ausbeuter und Spekulanten beim Namen. Wir sagen, wer für Arbeitslosigkeit, Unterdrückung, Armut, Hunger, Umweltzerstörung und Krieg verantwortlich ist. Wir setzen der rassistischen Hetze ein Bündnis der Solidarität entgegen. Wir stehen für entschiedenen Widerstand gegen Spekulation und für die Wiederaufnahme des sozialen Wohnbaus.«
Quelle: Partei der Arbeit / RedGlobe