Was Olaf Scholz mit seinen Personalentscheidungen deutlich macht, ist die unselige Kontinuität der Wechsel von Goldman-Sachs-Bankern in die Politik. US-Finanzminister Steven Mnuchin sowie sein Am...
Im August 1940 nahm die deutsche Polizei im besetzten Frankreich den katalanischen Ministerpräsidenten Lluis Companys gefangen und lieferte ihn an die spanischen Faschisten aus. Dort wurde er am ...
Im aktuell gültigen Weißbuch der Bundeswehr wird gesagt: „Deutschlands sicherheitspolitischer Horizont ist global.“ Der jetzige Bundespräsident Frank Walter Steinmeier erkl...
„Aufstehen gegen Rassismus! Für ein buntes und solidarisches Baden-Württemberg!“ Unter diesem Motto hatte ein breites Bündnis aus mehr als 30 Organisationen und Parteien zu ...
Seitdem die völkisch-nationalistische AfD seit der Wahl im vergangenen September des letzten Jahres erstmalig im Bundestag vertreten ist, hat sich der Ton im Parlament deutlich gewandelt. Gezielt...
Björn Schmidt ist Mitglied des Parteivorstandes der DKP und kandidiert auf der konstituierenden Sitzung des PV erneut als Leiter der Friedenskommission. Wera Richter ist stellvertretende Vo...
Süd- und Nordkorea wollen bei einem Treffen im Grenzort Panmunjom ihr geplantes Gipfeltreffen im April vorbereiten. Das teilte das Vereinigungsministerium in Seoul am vergangenen Samstag mit. Die...
Über eine halbe Million überwiegend junge Menschen folgten dem Aufruf zu einem „Marsch für unsere Leben“ in Washington. Fünf Wochen nach dem Massaker an einer Schule in...
Am Aktionstag der Gewerkschaften für die öffentlichen Dienste haben in Frankreich am 22. März mehrere hunderttausend Menschen bei rund 180 Kundgebungen und Demonstrationen teilgenommen....
Bei den Kommunalwahlen in den Niederländen konnte die Neue Kommunistische Partei der Niederlande (NCPN) ihre Mandate im Rat von Heiloo (Provinz Nordholland) verteidigen und in Fryske Marren in Fr...
Nach ihrem Wahlsieg bestimmt Italiens extreme Rechte weiter das Geschehen. Am Wochenende sind nach heftigen Auseinandersetzungen der faschistisch-rassistischen Allianz mit der rechten „Fünf...
Die Weltgesundheitsorganisation WHO schlägt Alarm: Infolge der türkischen „Offensive Olivenzweig“ sind in der Region Afrin im Norden Syriens fast 170 000 Menschen vertrieben word...
Mit Abscheu und Entsetzen hat die Kasseler Kreisvereinigung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN-BdA) auf den Brandanschlag auf die Kasseler Yunus-Emre- Moschee reagiert. Es kann in kei...
Die Dortmunder Neonaziszene mobilisiert für 14. April zu einem neuerlichen Großaufmarsch in die Ruhrgebietsmetropole. Dieser steht unter dem geschichtsträchtigen Motto „Euro...
ver.di kritisiert die Kündigung des Manteltarifvertrages für die 134 000 Beschäftigten in der Druckindustrie durch die „Arbeitgeber“. Im Vorfeld der laufenden Tarifrunde in ...
In der dritten Tarifverhandlung für die Mitglieder der IG BCE bei der Mitteldeutschen Braunkohlengesellschaft mbH (MIBRAG) wurde ein Abschluss erzielt. Ab dem 1. April 2018 steigen die Einkommen ...
Die Tarifrunde für die 2,3 Millionen Beschäftigten des öffentlichen Dienstes von Bund und Kommunen hat in der vergangenen Woche ordentlich Schwung bekommen. Die Forderung: 6 Prozent, mi...
Wenn am kommenden 18. April der Präsident, der Vizepräsident und der Sekretär der Nationalversammlung der Volksmacht (ANPP) sowie die 31 Mitglieder des Staatsrats gewählt worden si...
Das Zentralkomitee hat beschlossen, den Entwurf des Programms der KPL zu den Chamberwahlen zu veröffent-lichen. Der Entwurf wurde von einer Arbeitsgruppe des Zentralkomitees ausgearbeitet, nach e...
Vor zweihundert Jahren, am 5. Mai 1818, wurde Karl Marx in Trier geboren. Angesichts des Elends des aufstrebenden Kapitalismus entschied er sich dafür, für die Ausgebeuteten Partei zu ergrei...
„Es ist höchste Zeit, dass die Bundesregierung prüft, den irrsinnigen Straftatbestand des Schwarzfahrens endlich abzuschaffen. Dem Bundestag liegt ein entsprechender Gesetzentwurf der ...
Gegen „Zentrum“ bei Daimler-Betriebsversammlung Bei der Betriebsversammlung von Daimler Untertürkheim haben die Kolleginnen und Kollegen die Betriebsräte des rechten „Zentr...
29. März 2018 | ver.di und die Modekette Primark haben den ersten Gesundheitstarifvertrag im deutschen Einzel-, Versand- und Onlinehandel abgeschlossen. Der Vertrag sei „zukunftsorient...
Am 12. Mai finden im Irak Wahlen statt – zum vierten Mal seit dem Sturz der Diktatur durch die US-Invasion am 9. April 2003. Die Vorbereitung für die Wahlen und den Wahlkampf sind als eine ...
Ob beim Obstanbau oder in der Fischzucht, in Hotels, im Zug, auf dem Kinderspielplatz oder dem Balkon – praktisch überall werden heute Pestizide eingesetzt. Es ist unmöglich geworden, ...