Hohe Beteiligung bei Verfassungsreferendum in Chile

25. Oktober 2020 admin Chile 0

Apruebo Chile DignoIn Chile zeichnet sich wenige Stunden vor Schließung der Abstimmungslokale eine hohe Beteiligung am Plebiszit über eine neue Verfassung ab. Wie die Wahlbehörde Servel mitteilte, rechnet man mit der höchsten Beteiligung an einem Wahlprozess in den vergangenen acht Jahren.

Mehr als 14 Millionen Chileninnen und Chilenen sind aufgerufen, über zwei Fragen abzustimmen: Ob sie eine neue Verfassung wollen und – wenn ja – wie diese ausgearbeitet werden soll. Dabei geht es um die Zusammensetzung der Verfassunggebenden Versammlung, entweder ein „Verfassungskonvent“, dessen Mitglieder direkt gewählt werden, oder ein „Gemischter Verfassungskonvent“, in den nur die Hälfte der Mitglieder gewählt, die andere aber durch den gegenwärtigen Kongress besetzt wird.

Zahlreiche linke Kräfte, unter ihnen die Kommunistische Partei Chiles, haben sich zum Bündnis „Apruebo“ zusammengeschlossen und rufen dazu auf, die Ausarbeitung einer neuen Verfassung durch einen komplett direkt gewählten Verfassungskonvent zu unterstützen. Auf der Plaza Italia im Zentrum der Hauptstadt Santiago, der als Schauplatz der Großdemonstrationen der vergangenen Monate inoffiziell in Plaza Dignidad (Platz der Würde) umgetauft worden ist, versammelten sich vor Schließung der Wahllokale (um 0 Uhr MEZ) bereits Tausende Menschen, um den erwarteten Sieg ihrer Bewegung zu feiern.

Erste Ergebnisse werden für 0.30 Uhr MEZ erwartet. Bereits jetzt gibt es jedoch inoffizielle Zahlen aus den Wahllokalen im Ausland, in denen chilenische Staatsbürger ebenfalls abstimmen konnten. Nicht nur in Australien und Neuseeland gewann dabei das „Ja“ zu einer neuen Verfassung deutlich, auch in Madrid und Barcelona votierten rund 90 Prozent der Teilnehmenden für eine Überwindung der noch aus der Zeit der Pinochet-Diktatur stammenden bisherigen Verfassung. Das einzige Land, in dem die Unterstützer des alten Grundgesetzes eine knappe Mehrheit haben, sind Medienberichten zufolge die Vereinigten Arabischen Emirate. Dort setzte sich das „Nein“ mit 21 gegen 20 Stimmen durch. Insgesamt sollen 89,2 Prozent der mehr als 15.000 an der Abstimmung teilnehmenden ChilenInnen mit »Ja« gestimmt haben. Noch klarere Sache in Deutschland: Mit knapp 95 Prozent sagten die gut 1300 Abstimmenden »Ja« zur neuen Verfassung.