Am 13. Dezember 2020 fand die heurige Generalversammlung der Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas (Europäische Kommunistische Initiative, ECI) statt. In diesem Jahr war es aufgrund der Corona-Pandemie freilich nicht möglich, dass die Repräsentantinnen und Repräsentanten der 30 marxistisch-leninistischen Mitgliedsparteien tatsächlich an einem Ort zusammenkommen, weswegen eine Video-Konferenz auf einer Online-Plattform durchgeführt werden musste. Dem vorherrschenden Geist des Internationalismus, der Solidarität und des proletarischen Klassenkampfes tat dies keinen Abbruch. Der inhaltliche Zweck der virtuellen Zusammenkunft des ECI-Plenums diente dem Austausch der „Erfahrungen aus dem Kampf der Parteien, damit die Menschen nicht für die neue kapitalistische Krise bezahlen, damit sie inmitten einer Pandemie aktiv und sicher bleiben, um gegen die gefährlichen imperialistischen Pläne von EU-USA-NATO und bürgerlichen Regierungen zu kämpfen“.

Das Einleitungsstatement in Namen des ECI-Sekretariats kam von Kostas Papadakis, Abgeordneter der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) zum Europäischen Parlament. Danach folgten die Berichte der verschiedenen kommunistischen und Arbeiterparteien, von Spanien bis Russland, von Norwegen bis zur Türkei. Für die Partei der Arbeit Österreichs wandte sich ihr Vorsitzender Tibor Zenker an die europäischen Genossinnen und Genossen, der im Redebeitrag der Internationalen Kommission der PdA auf die Bedeutung der ideologischen und organisatorischen Vorbereitung auf Krise, Pandemie und imperialistische Zuspitzungen verwies. Diesbezüglich berichtete Zenker über die österreichischen Entwicklungen seit dem 4. Parteitag der PdA vor einem Jahr. Nach der inhaltlichen Debatte, die zu einem gemeinsamen Vorhabensplan der Parteien führte, wurde das neunköpfige Leitungsgremium der ECI, das Sekretariat, neu besetzt. Erstmals seit der Gründung der Europäischen Kommunistischen Initiative vor sieben Jahren gehört nun auch die PdA diesem Sekretariat an und wird daher mit noch mehr Engagement in die gemeinsamen Tätigkeiten der europäischen Kommunistinnen und Kommunisten involviert sein.

Quelle: Zeitung der Arbeit – Europäische Kommunisten hielten ihr Jahrestreffen ab