Beitrag der Partei der Arbeit Österreichs (PdA) zur Sonderausgabe des Internationalen Bulletins der kommunistischen und Arbeiterparteien: „Die Tätigkeit der kommunistischen und Arbeiterparteien unter den Bedingungen der Pandemie und der kapitalistischen Krise, für den Schutz der Gesundheit und der Rechte der Volksschichten, im Kampf für die Veränderung der Gesellschaft, für den Sozialismus“, Herbst 2020

Das Jahr 2020 ist in der öffentlichen Wahrnehmung weiträumig durch die Sars-CoV-2- bzw. CoViD-19-Pandemie geprägt. Sie hat weltweit bedeutende Auswirkungen auf das Leben, die Arbeit und die gesellschaftlichen Bedingungen der Menschen, und wird zudem von der massivsten kapitalistischen Krise nach dem Zweiten Weltkrieg begleitet. Die Krisenerscheinungen zeigen deutlich die Unfähigkeit des Kapitalismus, die Bedürfnisse und das Überleben der Menschheit zu sichern, was durch die Politik der bürgerlichen Regierungen unterstrichen wird. Die Partei der Arbeit Österreichs als marxistisch-leninistische Partei der österreichischen Arbeiterklasse hat die Aufgabe, die Situation zu analysieren, die arbeitenden Menschen über diese und die Mechanismen des kapitalistischen Wirtschafts- sowie des bürgerlichen Herrschaftssystem aufzuklären, sie für den revolutionären Klassenkampf zu mobilisieren und zu organisieren, um das System zu stürzen und die neue Gesellschaft des Sozialismus und Kommunismus zu errichten.

Krise des Gesundheitssystems

Das Corona-Virus mag natürlichen Ursprungs und eine Zoonose nichts Ungewöhnliches sein, doch der Umgang mit der Pandemiesituation ist menschengemacht. Hierbei zeigt sich auch in Österreich, dass die bürgerliche Regierung aus konservativer Volkspartei und Grünen nicht in der Lage und nicht willens ist, die Gesundheit des Volkes effektiv zu schützen. Sie schiebt die Verantwortung in den privaten Lebensbereich der Menschen ab und vernachlässigt aus ökonomischen Gründen zweckmäßige und wirkungsvolle Maßnahmen am Arbeitsplatz: Es muss weiter produziert werden, wobei die Arbeitenden dem vollen Risiko ausgesetzt bleiben. Darüber hinaus rächt es sich, dass alle Regierungen der letzten Jahrzehnte – egal ob konservativ oder sozialdemokratisch geführt – das Gesundheitssystem in vielen Bereichen ruiniert haben, wenngleich die Situation in Österreich noch relativ besser ist als in vielen anderen Ländern. Es gab Einsparungen beim Personal, es wurden Stationen und ganze Krankenhäuser geschlossen, es wurde immer wieder die Bettenanzahl reduziert, die staatliche Gesundheitskasse wurde ausgehungert. Dies alles geschah, um einerseits das Staatsbudget zu konsolidieren, andererseits um auch den Bereich der Gesundheit für die Profitmacherei zu öffnen: privatkapitalistische Unternehmen erhielten Zugang zum öffentlichen Gesundheitswesen, private Zusatzversicherungen und Selbstbehalte wurden notwendig, sodass sich auch die Medizin als Klassensystem offenbart. Die Reichen können sich teure Behandlungen leisten, die Arbeiterklasse und die ärmeren Volksschichten sind nur Patienten zweiter Klasse. Die herrschenden Parteien sind offenbar der Ansicht, dass ein Krankenhaus wie ein kapitalistischer Betrieb funktionieren muss, der Gewinne machen muss – doch die Gesundheit der Menschen ist keine Ware. Die Partei der Arbeit fordert ein flächendeckendes, kostenloses und leistungsfähiges Gesundheitssystem für alle, mit ausreichend staatlicher Finanzierung, genügend Ärzten und Pflegekräften, mit jederzeit verfügbaren materiellen Ressourcen wie Medikamenten, Geräten und Krankenbetten – gerade während der Corona-Pandemie zeigt sich, dass dies eine absolute Notwendigkeit ist. Aber das wird der Kapitalismus niemals garantieren. Gesundheit und Krankheit, Leben und Tod sind im Kapitalismus Klassenfragen.

Kapitalistische Wirtschaftskrise

Die Corona-Pandemie hat die ohnedies unausweichliche kapitalistische Wirtschaftskrise beschleunigt und verschärft. Verantwortlich für die Krise sind jedoch weder CoViD-19 noch der epidemiebedingte zwischenzeitliche Lockdown, sondern die Grundgesetze des Kapitalismus selbst, der Widerspruch zwischen gesellschaftlicher Produktion und privatkapitalistischer Aneignung der Produkte. Der fehlerhafte Kreislauf des Kapitalismus führt regelmäßig zu zyklischen Krisen, und nun haben wir es mit der größten Krise seit 1945 zu tun. Die Bourgeoisie und ihre herrschenden Parteien nützen die Krise, um neue Profite vorzubereiten: Sie bereinigen den Markt durch Übernahmen, sie restrukturieren und rationalisieren durch Standortschließungen und Massenkündigungen, sie drücken die Löhne nach unten. Mit immensen Summen werden die Unternehmen durch Staatshilfen subventioniert, damit sie ein Kurzarbeitsmodell umsetzen, das die Kündigungswellen nicht aufhalten kann und will. Diese Subventionen kommen aus den Geldbeuteln der Arbeiterklasse, denn sie leistet den Großteil der Steuern über Lohn- und Massensteuern, während das Monopolkapital Steuererleichterungen erhält. Die Verluste der Krise werden vergesellschaftet, damit die künftigen Profite wieder privatisiert und monopolisiert werden können. Das Monopolkapital und seine Regierung tun alles, damit die Lasten der Krise der Arbeiterklasse aufgebürdet werden. Für sie bedeutet dies alles Einkommensverluste, Arbeitslosigkeit, finanzielle und soziale Unsicherheit, Armutsgefährdung und tatsächliche Armut. Viele Menschen können ihre Mieten und Stromrechnungen nicht mehr begleichen, manche nicht einmal den Lebensmitteleinkauf. Und nach der Krise soll die Arbeiterklasse ein zweites Mal bezahlen: Dann wird es von der Regierung rigide Sparmaßnahmen geben, im Sozialsystem, bei Bildung und Pensionen – und natürlich wieder im Gesundheitssystem. Lohnerhöhungen wird es auch dann natürlich wieder nicht geben, um den „Aufschwung nicht zu gefährden“. Im Großen wird dadurch lediglich die nächste Krise vorbereitet.

Krise der Demokratie und des Herrschaftssystems

Es ist nichts gegen sinnvolle Sicherheitsmaßnahmen gegen die Infektionsgefahr zu sagen, die natürlich auch Restriktionen mit sich bringen. Doch die österreichische Regierung hat Maßnahmen gesetzt, Verordnungen erlassen und über das von ihr dominierte Parlament Gesetze erlassen, die mit den bürgerlichen Grundrechten, mit Freiheits‑, Versammlung- und Organisierungsrechten, mit den Menschenrechten nicht vereinbar sind. Der österreichische Verfassungsgerichtshof hat Regierungsverordnungen und Gesetze wieder aufgehoben, die als gesetzes- und verfassungswidrig erkannt wurden. Manche Maßnahmen bedrohen die Privatsphäre, das rechtsstaatliche Anwaltsgeheimnis oder die Medienfreiheit, nicht zu sprechen von der Bewegungsfreiheit, da Betretungsverbote sowie auf bestimmte Zeit häusliche Festsetzungen ohne richterlichen Beschluss möglich sind. Manche Gesetzesnovellen ermöglichen den staatlichen Behörden sogar den uneingeschränkten Zutritt zu Räumlichkeiten und den Zugriff auf interne Dokumente politischer Organisationen, was der Spionage und der Repression Tür und Tor öffnet. Die bürgerliche Demokratie ist ohnedies nur eine getarnte Diktatur des Kapitals, doch gegenwärtig droht die Gefahr einer vermehrt autoritären Entwicklung. Gleichzeitig hat sich etwa anhand der kürzlichen Wiener Wahlen gezeigt, dass das demokratisch-bürgerliche System längst an seine Grenzen stößt: Gut ein Drittel der Bevölkerung Wiens war von den Wahlen ausgeschlossen, die bestehenden Kandidatur- und Zugangshürden für kleinere Parteien wie die Partei der Arbeit wurden durch die Pandemiesituation nochmals verschärft, die Wahlbeteiligung sinkt deutlich. Die gewählten Parteien verfügen nur noch über eine marginale demokratische Legitimation, von Mehrheiten kann keine Rede mehr sein. Dies ist auch eine Antwort auf die vorherrschende demagogische, die Arbeiterklasse spaltende Politikinszenierung der Herrschenden, die die Menschen die Partizipationsillusion spüren lässt. Und in dieser Hinsicht bewegt sich das System im Kreis: Je weniger Zuspruch die politisch Herrschenden erhalten, die sich zusätzlich durch Korruption und Bereicherung bloßstellen, desto mehr wird sich das System in eine autoritäre Richtung bewegen. Es wird mit den Spendengeldern der Konzerne und der Reichen, mit den Desinformationskampagnen der hörigen Staats- und Monopolmedien sowie mit dem sozialen und administrativen Druck gegenüber der Bevölkerung aufrechterhalten. Es ist morsch und bis auf die Fundamente verfault, doch in seinem Existenzkampf gefährlich.

Imperialismus, Militarismus und Krieg

Eine umfassende Gefährlichkeit geht auch im internationalen Rahmen vom Imperialismus aus. Natürlich hat die Corona-Pandemie bestehende Konflikte nicht eingefroren, im Gegenteil: Die Krise verstärkt die Kriegstreiberei der USA, der NATO und der EU gegenüber Russland und China, den Drang zu Interventionen und Aggressionen im Kampf um Einflusssphären, Rohstoffe und Transportrouten, inklusive Stellvertreterkriege und inszenierter „Bürgerkriege“. Im östlichen Mittelmeer spitzt sich die Lage zu, im südlichen Kaukasus gibt es einen neuen Krieg. Die Rüstungsindustrie verzeichnet kaum Krisenverluste, denn Waffen sind eine besondere Ware. Auch das österreichische Bundesheer kauft vermehrt neues Kriegsgerät, zuletzt Kampfhubschrauber, demnächst steht – trotz der angespannten Budgetsituation – die Typenentscheidung bezüglich der neuen Kampfjets der Luftwaffe bevor. Es wird aufgerüstet, aber auch strategisch werden Allianzen vertieft: In den vergangenen Monaten hat Österreich neue Militärabkommen mit den USA geschlossen. Dieser Rückhalt ist gemeinsam mit dem Vehikel der militarisierten EU die Möglichkeit des limitierten österreichischen Imperialismus, zumindest in Ost- und Südosteuropa eine wichtige Rolle zu spielen, insbesondere bei der Ausplünderung des Balkans, wo das Bundesheer auch einen relevanten Teil der EU/NATO-Besatzungsarmee stellt. Ökonomisch hat das österreichische Großkapital die Region ohnedies längst durchdrungen und bis zu einem gewissen Grad unter Kontrolle gebracht, was wiederum politischen Einfluss impliziert. Als Trittbrettfahrer der globalen Hegemonialmacht USA sowie der kontinentaleuropäischen, Deutschland, wird Österreich unweigerlich am imperialistischen Kampf um die Neuaufteilung der Welt teilnehmen und in potenzielle Großmachtkonflikte hineingezogen. Der Krieg bleibt eine zentrale Krisenstrategie des Imperialismus, weswegen die Partei der Arbeit auf konsequenten Antimilitarismus und Antiimperialismus setzt, auf den Kampf gegen die EU und die NATO-Anbindung, für die österreichische Neutralität und Souveränität des Volkes, für Internationalismus und das Selbstbestimmungsrecht der Nationen.

Parteiarbeit unter Pandemie- und Krisenbedingungen

Die Corona-Pandemie und ihre Folgen zwangen die Partei der Arbeit dazu, ihre Arbeitsweisen, ihre interne und externe Kommunikation, ihre Aktivitäten, Veranstaltungen und Kampfformen anzupassen. Am Parteitag im Dezember 2019 hatte sich die PdA für die folgende Funktionsperiode viel vorgenommen, doch war einiges nicht mehr in der geplanten Form umzusetzen: Die zentrale Veranstaltung zum Internationalen Frauentag am 8. März in Wien war unser letztes Event, das noch in gewohnter Weise durchführbar blieb. Danach mussten wir zunächst alle weiteren öffentlichen Aktivitäten, innen und außen, absagen, denn sie waren teilweise durch die Verbote der Regierung erfasst, teilweise entschieden wir selbst, dass Menschenversammlungen auch in organisierter Weise keinen verantwortungsvollen Umgang mit der Pandemiesituation darstellen. Am schmerzlichsten war für uns der notwendige Beschluss, am 1. Mai, zum Internationalen Kampftag der Arbeiterklasse, heuer keine Demonstrationen und Feiern durchzuführen, zumal es sich dabei unsererseits um die größten Veranstaltungen des Jahres handelt – wir haben versucht, dies mit einer Onlinekampagne zu kompensieren, was freilich nur bedingt möglich ist. Bald darauf wurden die Ausgangsbeschränkungen gelockert, am 8. Mai konnten wir – mit begrenzter Teilnehmerzahl, Sicherheitsabständen und Mund-Nasen-Schutzmasken – eine Kundgebung zum 75. Jahrestag des Großen Antifaschistischen Sieges der Völker beim Heldendenkmal der Roten Armee in Wien durchführen. Analog verhielt es sich mit ähnlichen und weiteren, aktuellen öffentlichen Kundgebungen in der Hauptstadt sowie anderen Bundesländern. Generell bedeutete die Zeit des Lockdowns, dass sich vieles ins Internet verlagerte, dass elektronische Medien und deren Nutzung zwangsläufig an Bedeutung gewinnen mussten. Gerade zur rechten Zeit ist es uns gelungen, unsere Online-Medien und Social-Media-Kanäle zu optimieren und die Auftritte zu professionalisieren. Unsere zentrale Partei-Website wurde einem Relaunch unterzogen, wir nutzten vermehrt Videomitschnitte und Online-Veranstaltungen und v.a. begannen wir im April mit einer neuen digitalen Plattform, nämlich unserer Online-Zeitung, die durch engagierte Arbeit und mehrmalige tägliche Aktualisierungen rasch eine beachtliche Reichweite erlangte. Auch unsere Printmedien – das Zentralorgan ZdA und das Theoriemagazin E&W – erhielten zusätzliche Bedeutung in ihrer Verbreitung. Insgesamt muss man sagen, dass das Einschränken von direkten Kontakten im richtigen Leben, auf der Straße, in den Betrieben und Bildungseinrichtungen natürlich keine gangbare Vorgehensweise für eine Arbeiterpartei ist, denn sie ist auf Interaktion angewiesen. Das machte sich auch bei unserer Teilnahme an den Wahlen in Wien im Oktober bemerkbar: Es ist schwer, einen Straßenwahlkampf mit Social Distancing durchzuführen, trotzdem es ist es uns gelungen, mit einer markanten und ptägnenten Kampagne einen Gutteil der Menschen in unserem Wahlbezirk mit der Partei bekanntzumachen. – Auch innerhalb der Partei, ihrer Leitungsgremien und Grundorganisationen musste die Arbeit in den vergangenen Monaten den neuen Umständen angepasst werden, logischer Weise kamen vermehrt Video- und Telefonkonferenzen zur Anwendung. In inhaltlicher Hinsicht waren unsere Schwerpunkte selbsterklärend: Die PdA forderte umfassende gesundheitliche Schutzmaßnahmen für die Arbeitenden in den Betrieben und die Verbesserung des Gesundheitswesens generell. Wir haben außerdem die kapitalistische Krise, ihre Ursachen und Auswirkungen in den Mittelpunkt unserer weiteren Aufklärungs- und Agitationsarbeit gestellt.

Klassenkampf und Sozialismus

Die Partei der Arbeit steht für den konsequenten Schutz der Gesundheit des Volkes, den die Regierungen des Kapitals bewusst vernachlässigen, sowohl aufgrund ihrer ineffizienten und falsch gewichteten Pandemiemaßnahmen als auch durch das langjährige Kaputtsparen des österreichischen Gesundheitssystems. Die PdA interveniert zugunsten der Arbeiterklasse, die die Lasten der kapitalistischen Krise tragen soll und von schlimmen sozialen Verwerfungen, Massenarbeitslosigkeit und arbeitsrechtlichen Verschlechterungen bedroht wird. Die PdA verteidigt die demokratischen und Freiheitsrechte der Menschen in Österreich, der Staatsbürger ebenso wie der migrantischen Kollegen, ungeachtet von Herkunft oder Sprache. Sie wendet sich gegen Spaltungsversuche auf Basis von Fremdenfeindlichkeit und Rassismus, gegen autoritäre und repressive Politikansätze, gegen faschistische Umtriebe. Wir stehen ein für das Recht der Völker auf Frieden und sichere Existenz. Doch der Kapitalismus und Imperialismus stehen all den Interessen und Bedürfnissen der österreichischen Arbeiterklasse und der Volksschichten entgegen. Es wird keine Zugeständnisse ohne entschiedenen Widerstand und Kampf geben. Die leeren Versprechungen und Ablenkungsmanöver der Sozialdemokratie und der von ihr dominierten Gewerkschaften dienen lediglich der Ruhigstellung der Arbeiterklasse und der Stabilisierung des bürgerlich-kapitalistischen Systems, während die reformistische und opportunistische EU-„Linke“ auch nicht mehr als der linke Flügel der Kapitalismus- und Imperialismusverwaltung sein will und kann. Von daher betrachtet es die Partei der Arbeit als ihre Aufgabe, die Arbeiterklasse über das System der Ausbeutung, Unterdrückung und Irreführung aufzuklären, sie zu mobilisieren und in eigenständiger Aktivität zu unterstützen, sie zu schulen und zu organisieren – sie physisch und geistig kampffähig zu machen gegen die Krisenpolitik, gegen die Angriffe des Kapitals ebenso wie gegen die Illusionen der Sozialdemokratie und des „Links“-Opportunismus, gegen die Monopole sowie gegen den Kapitalismus und Imperialismus insgesamt. Die Einsichten des Marxismus-Leninismus implizieren, dass die Arbeiterklasse nur mit ihrer starken revolutionären Kampfpartei das System der kapitalistischen Ausbeutung, der Unterdrückung, der Wirtschaftskrisen und Kriege stürzen und auf Basis ihrer eigenen Klassenherrschaft den Sozialismus und Kommunismus aufbauen kann. Die Aufgabe der PdA ist es, diese Partei aufzubauen und bereitzustellen, damit die Krankheit das Kapitalismus ausgerottet werden kann. Der Sozialismus wird nicht immun sein gegen Infektionspandemien, aber gegen Ausbeutung, Unterdrückung und Krieg – und er wird über ein Gesundheits- und Sozialsystem verfügen, bei dem erstmals der Mensch, seine Bedürfnisse und sein Leben im Mittelpunkt stehen.

Gesamte (englische) Ausgabe der IB-Sonderedition: Solidnet

Quelle: Partei der Arbeit Österreichs – Kapitalistische Krankheit, sozialistische Kur