Österreich 

KPÖ PLUS Endspurt vor der Gemeinderatswahl in St. Pölten

Kommenden Sonntag ist Wahltag in St. Pölten. Meinungsumfragen sagen KPÖ PLUS mögliche zwei Prozent zu. Das würde für ein Mandat in der Landeshauptstadt reichen. Doch es wird denkbar knapp. Jede Stimme zählt!

Mit Forderungen zu drei Schwerpunkten ist KPÖ PLUS die letzten Tage bereits vielfältig in der Öffentlichkeit und den Medien aufgetreten.

  • Pro Jahr 200 Gemeindewoh­nungen für St. Pölten: Wohnen wird immer teurer. Für uns steht leistbares Wohnen im Mittelpunkt. Das gelingt nur, wenn die Gemeinde wieder selbst baut und aktiv gegen den Leerstand angeht. In Gemeindewohnungen muss garantiert werden, dass die Mieter*innen nicht mehr als ein Drittel ihres Einkommens fürs Wohnen (Miete und Energie) zahlen müssen.
  • Aktivpass für St.Pölten: Soziale Unterstützung hilft erst, wenn sie rasch und unbürokratisch ist. Den Aktivpass bekommen alle Menschen die den Hauptwohnsitz in St. Pölten haben und ein monatliches Netto-Einkommen von bis zu 1.294,– Euro haben. Er ist nicht an das Haushaltseinkommen gebunden. Mit dem Aktivpass kann man etwa gratis mit den Öffis der Stadt fahren (LUP St.Pölten und Anrufsammeltaxi), die Stadtbücherei, das Hallenbad kostenfrei nutzen, im SOMA-Markt einkaufen, Veranstaltungen im Freiraum gratis besuchen, …
  • Wärme und Licht … sind eine wesentliche Voraussetzung um Gesund zu bleiben, lernen zu können, die Kleider waschen zu können. Energieabschal­tungen sind unmenschlich und müssen daher – vor allem in der kalten Jahreszeit – verhindert werden. Die EVN gehört zu 80 Prozent der öffentlichen Hand (NÖ und Wien). Es reicht also eine Entscheidung auf politischer Ebene um hier helfen zu können. Der Gemeinderat St.Pöltens muss hier aktiv werden oder eigene Lösungen finden indem er in einer solchen Notlage die Energiekosten übernimmt. Langfristig wollen wir eine Energiegrundsiche­rung für private Haushalte umsetzen.

Quelle: KPÖ – KPÖ PLUS Endspurt vor der Gemeinderatswahl in St. Pölten

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