Grußbotschaft der Partei der Arbeit Österreichs (PdA) an den 8. Parteitag der Kommunistischen Partei Kubas (Partido Comunista de Cuba, PCC), Havanna, 16.–19. April 2021 Liebe Genossinnen und Genossen!...
‚Nein‘ zum neuen Infektionsschutzgesetz Am Dienstag hat das Kabinett eine Änderung im Infektionsschutzgesetz beschlossen – die sogenannte ‚Notbremse‘, soll helfen „in Absprache mit den Ländern und den...
Die Kommunistische Partei Chinas und die Vietnams sowie die Arbeiterpartei der Demokratischen Volksrepublik Korea und die Revolutionäre Volkspartei von Laos sandten der Kommunistischen Partei Kubas an...
Am 16. April d.J. hat die Gedenkzeremonie mit einer Kranzniederlegung in der Gedenkstätte Seelower Höhen stattgefunden, an der die Mitarbeiter der Botschaft, des Verteidigungsattachéstabs sowie der ru...
Mit der Erinnerung an das Denken des Comandante en Jefe Fidel Castro Ruz, der die Partei als „Seele der Revolution“ bezeichnet hatte, begann in Anwesenheit des Ersten Sekretär des Zentralkomitees der ...
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) stellt fest, dass die Notbremse in Bildungseinrichtungen für alle ab einem Inzidenzwert von 100 gezogen und Fernunterricht angeboten werden müsse, wen...
„Vor dem Hintergrund der Aufhebung von vier Urteilen gegen Brasiliens linken Ex-Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva durch den Obersten Gerichtshof muss die Bundesregierung ihre bedingungslose Unters...
Das Arbeitgeberangebot von 2 Prozent für 2021 und 2,5 Prozent für 2022 reicht nach Ansicht der ver.di – Tarifkommission nicht. Denn schon jetzt liegt die Inflationsrate für März dieses Jahres be...
Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Mietendeckel erklärt Frank, Wolf, Landesbezirksleiter ver.di Berlin-Brandenburg:...
In einem mittlerweile gelöschten Video bei Youtube fordern die ranghohen Guerillakommandierenden Nicolás Rodríguez Bautista (ELN) und Jesús Santrich (FARC-EP, Zweites Marquetalia) die Einheit. Konkret...
Pünktlich zur Kundgebung zu Ehren des KPD-Vorsitzenden Ernst Thälmann am 17. April sollte das mit Graffitis übersähte Denkmal an der Greifswalder Straße in Berlin im alten Glanz erscheinen. Es wurde v...
Über 100 Organisationen aus 27 Ländern fordern ein Ende der von der US-Regierung verfügten Wirtschaftsblockade gegen Kuba und ein aktives Handeln der europäischen Regierungen....
Pressemitteilung der DKP Berlin Der sogenannte Berliner Mietendeckel ist seit gestern Geschichte. Damit hat das Bundesverfassunggericht hat einmal mehr das gemacht, was bürgerliche Klassenjustiz immer...
Erklärung des Parteivorstandes der Partei der Arbeit Österreichs (PdA), Wien, 15. April 2021 Lockdown im Dienste des Kapitals Etwas mehr als ein Jahr nach dem Lockdown zeigt sich auch weiterhin, dass ...
Wir dokumentieren eine Erklärung der Internationalen AG der SDAJ, welche auf Basis eines Austausches mit dem Jugendverband der Kommunistischen Partei der Donezker Volksrepublik (DVR) entstanden ist: D...
Zum Abzug aus Afghanistan erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Parteivorsitzender der Partei DIE LINKE und Verteidigungspolitischer Sprecher der LINKEN im Bundestag:...
Pressemitteilung des Hamburger Bündnis‘ Recht auf Stadt zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts bezüglich des Berliner Mietendeckels Hamburg, 15.4.2021 Das heutige Urteil des Bundesverfassungsgericht...
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) bedauert die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Berliner Mietendeckel, stellt aber klar, dass das Thema damit keineswegs vom Tisch sei: „D...
Heute hat das Bundesverfassungsgericht den Mietendeckel gekippt. Dazu erklären Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:...
„Die Entscheidung der NATO für einen Abzug aus Afghanistan ist äußerst begrüßenswert. Die Legende von der Verteidigung Deutschlands am Hindukusch ist endgültig in sich zusammengebrochen. Jetzt muss es...
Erklärung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Donezker Volksrepublik (DVR) Am 14. April 2014 hat das unrechtmäßige Kiewer Regime, das durch einen Staatsstreich an die Macht gekommen ist...
Als »Schlag ins Gesicht der Mieter*innen« hat der Berliner Mieterverein das heutige Urteil des Bundesverfassunsgerichts kritisiert. Die obersten Richter haben den 2020 in Berlin eingeführten »Mietende...
Als Reaktion auf den beschlossenen Abzug von USA und Verbündeten fordert PRO ASYL einen sofortigen Abschiebestopp und eine Neubewertung der Lage von Geflüchteten. „Afghanistan wird nun noch mehr zum T...
Diese Logik drängt sich dem auf, der die Pläne von Justizministerin Susanne Hoffmann (CDU) verfolgt: Ohne die Sozialpartner, ohne öffentliche Beteiligung, ohne eine Spur Dialog- und Kompromissbereitsc...
DGB, IG Metall, ver.di, SoVD, VdK, AWO, BUND, VCD, die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) und NABU vertreten zusammen viele Millionen Menschen und signalisieren damit, dass weite Teile der Bevöl...