Torgau: Auf zum Elbe-Tag 2021!

Die Busse aus Berlin fahren am 24.4. um 9:00 Uhr am Franz-Mehring-Platz ab. Fahrtkosten: 16,00 € „Wir versprachen einander, dass die Nationen der Erde in Frieden leben sollten und müssten“, berichtete der amerikanische Schütze Joe Polowsky über seine Begegnung mit sowjetischen Soldaten am 25. April 1945 in der Nähe von Torgau. Sein Grab, das sich in der Elbe-Stadt befindet, zeugt noch immer von seinem lebenslangen Engagement für Frieden und Versöhnung der Völker. Der Schwur von Joe Polowsky und seinen Kameraden ist eine eindringliche Mahnung.

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Sozialplan bei IBM unterzeichnet

Am Montag dieser Woche unterzeichneten die Direktion der Luxemburger Niederlassung des börsennotierten US-amerikanischen IT- und Beratungsunternehmens IBM und der LCGB ein Ankommen über einen Sozialplan, mit welchem 38 Beschäftigte auf die Straße gesetzt werden. Einen »Plan de maintien dans l’emploi«, wie ihn die Gewerkschaft vorgeschlagen hatte, hat der Konzern kategorisch abgelehnt.

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Maximal malade

Angeschlagene Boxer seien gefährlich, heißt es. Ob das auch für angezählte CDU-Vorsitzende und Unions-Kanzlerkandidaten gilt? Ersteres zumindest hat Armin Laschet bewiesen, der sich am Ende nun doch noch mit einem wahren Kraftakt gegen Markus Söder durchgesetzt hat. Der CSU-Chef ist getänzelt, hat taktiert und Wirkungstreffer erzielt – und war am Ende doch unterlegen. Allerdings nur nach Punkten und einer sogenannten split decision, einer nicht einstimmigen Entscheidung also. K.o. ist er nicht gegangen. So muss sich Söder ebenso wenig als Verlierer fühlen, wie Laschet sich als Sieger sehen kann. Paradoxerweise ist…

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Streik bei BMW in Leipzig

Mit der dienstäglichen Frühschicht traten die Arbeiterinnen und Arbeiter des BMW-Werks in Leipzig in den Streik. Hintergrund sind die Tarifverhandlungen in der sächsischen Metall- und Elektroindustrie: Die IG Metall fordert für die Bundesländer Sachsen, Brandenburg und Berlin eine Angleichung der Löhne auf „Westniveau“, während der Unternehmerverband auf dem Gebiet der ehemaligen DDR freilich weiterhin billiger produzieren lassen will.

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BAMF-Prozess entpuppt sich als Luftnummer

In der vergangenen Woche hat vor dem Bremer Landgericht der Prozess gegen die ehemalige Leiterin der der Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und einen Rechtsanwalt aus Hildesheim begonnen. Die Bremer Staatsanwaltschaft ermittelte gut drei Jahre lang in hunderten Fällen angeblich falscher Asylentscheidungen, mit denen Geflüchteten ein Schutzstatus erteilt wurde, obwohl die Voraussetzungen dafür nicht vorlagen (UZ vom 27. September 2019). Mittlerweile haben sich die Vorwürfe als haltlos herausgestellt – von über 18.000 überprüften Asylbescheiden wurden lediglich 47 zurückgenommen.

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Kosovarische Regierung zieht öffentlich-rechtlichem Rundfunk den Stecker

Seit noch nicht einmal einem Monat ist Albin Kurti (wieder) als Premierminister in der selbst ernannten „Republik Kosovo“ im Amt. Vor und nach den kosovarischen Wahlen vom Februar dieses Jahres verkauften uns die österreichischen und EU-Medien Herrn Kurti, ehemals Mitglied der albanisch-nationalistischen Terrororganisation UÇK, als progressive und demokratische Hoffnung des Landes. Seine Partei „Lëvizja Vetëvendosje!“ (LVV, „Bewegung Selbstbestimmung!“) gilt irgendwie als links-mittig oder sozialdemokratisch, die „großalbanischen“ Bestrebungen werden gnädig übersehen. Aus welchem Eck Kurti und die LVV tatsächlich kommen, zeigt sich nun aber etwa auch bei ihren Plänen, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk im…

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Abschiebungen nach Griechenland sind rechtswidrig!

PRO ASYL fordert generellen Abschiebestopp und vollumfänglichen Schutz für betroffene Flüchtlinge. Gestern hat der 10. Senat des Oberlandesgerichts Niedersachen in Lüneburg entschieden, dass Flüchtlinge, die in Griechenland bereits internationalen Schutz erhalten haben, nicht dorthin abgeschoben werden dürfen. Das Urteil aus Lüneburg steht in einer Reihe von positiven Gerichtsentscheidungen, die die Verelendung und Gefährdung von Flüchtlingen in Griechenland adressieren. Im Januar hat das OVG des Landes Nordrhein-Westfalen Abschiebungen anerkannter Flüchtlinge nach Griechenland gestoppt.

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Handwerker seit 60 Tagen im Streik

Anlässlich des 60. Streiktags bei der TSP GmbH kommen Beschäftigte verschiedener NRW-Standorte am Dienstag (20.4.) um 10 Uhr in Düsseldorf vor der LEG-Zentrale zu einer Menschenkette zusammen, bei der sie eine Maske des Schweigens tragen werden. Die Streikenden fordern weiterhin die Aufnahme von Tarifverhandlungen. Die Arbeitgeberseite war bisher nicht bereit, um einen Tarifvertrag für die rund 420 handwerklich Beschäftigten in NRW zu verhandeln. Auch der LEG-Konzern erteilte möglichen Gesprächen, trotz erneuter Rekordgewinne, eine klare Absage.

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