Die Nichtzulassung der DKP zur Bundestagswahl ist ein Angriff auf die gesamte politische Linke in Deutschland. Er reiht sich ein in eine Serie antikommunistischer Attacken auf VVN-BdA, attac, „junge Welt“ und andere. Der “Grund” für die Nichtzulassung ist ein Vorwand. Alle Linken sollten das erkennen! Demokratische Grundrechte können nicht wegen formaler Fehler beschnitten werden.
Es geht darum, jeden Spielraum gegen Kriegsgegner auszunutzen. Die Mobilmachung gegen Russland und China ist bereits in Vorbereitung. Alle potenziellen Gefahren für den imperialistischen Weg müssen so gut es geht ausgeschaltet werden.
Ein Skandal ist auch: Die „Linke“-Vertreterin hat der Nichtzulassung zugestimmt. Ein unverzeihlicher Fehler meiner Partei. Wir lassen uns das nicht gefallen. Unsere Solidarität habt ihr!
Quelle: UZ – Unsere Zeit – Solidaritätsschreiben von Julian Eder, Landessprecher der linksjugend [`solid] Hessen