Liebe Genossinnen und Genossen!

Die Kommunistische Partei Irlands drückt ihre Solidarität mit der Deutschen Kommunistischen Partei aus, da ihre Existenz nun vom deutschen Staat in Frage gestellt wird.

Der Bundeswahlleiter hat der DKP die Zulassung zur Bundestagswahl im September verweigert, und so wird ihr der Status als politische Partei entzogen.

Dieser Angriff auf die DKP ist nicht neu. Die Kommunistische Partei wurde 1933 vom faschistischen Staat verboten, Zehntausende Mitglieder wurden verhaftet und Tausende ermordet. Überall in der kapitalistischen Welt erleben wir wachsende Angriffe auf die Arbeiterklasse und die Organisationen und politischen Parteien der Arbeiterklasse. Das ist die Erfahrung unserer Klasse: Wenn das System durch seine eigenen Krisen und Widersprüche unter Druck gerät, eröffnet es neue Fronten des Angriffs auf die Arbeiter und ihre Organisationen.

Der deutsche Monopolkapitalismus steht vor wachsenden Herausforderungen, und so verspürt er die Notwendigkeit, damit zu beginnen, Kommunisten zu verbieten und zu verhindern, dass die Arbeiterklasse sich organisiert und zurückschlägt. Diese Strategie ist nicht auf Deutschland beschränkt, sondern wird von der Europäischen Union koordiniert, parallel zu den nationalen antikommunistischen Strategien.

Dies ist Teil der wachsenden globalen Gegenoffensive des Imperialismus, ein neuer kalter Krieg gegen die Arbeiterklasse. Es geht darum, die Linke zu dämonisieren und die Kräfte und den Widerstand der Arbeiterklasse zu kriminalisieren.

Sie nutzen die Erfahrungen, die sie während der Covid-Pandemie gemacht haben, um weitere Kontrollen und Beschränkungen zu institutionalisieren, um neue Angriffe auf die Rechte und Bedingungen der Arbeiter und die sozialen Fortschritte, die wir im Laufe der Jahrzehnte gemacht haben, zu starten. Ihr System ist in der Krise, und sie wollen, dass unsere Klasse den Preis dafür zahlt.

Alle demokratischen und fortschrittlichen Kräfte in Irland und vor allem in ganz Europa müssen sich in Solidarität und in Aktion mit den deutschen Kommunisten mobilisieren. Wie die Geschichte gezeigt hat, werden sie, nachdem sie die Kommunisten geholt haben, uns alle holen.

Anti-imperialistische Solidarität

Eugene Mc Cartan, Generalsekretär

Quelle: UZ – Unsere Zeit – Solidaritätsschreiben der Kommunistischen Partei Irlands