Wir haben die Nachricht über die Verbotsabsicht der Bundesjustiz mit Empörung zur Kenntnis genommen. Laut der Erklärung des Parteivorstandes der DKP will man aus einem bürokratischem Grund ein “Kaltverbot” der DKP herbeiführen.

Das ist der dritte Versuch in Deutschland die Kommunistische Partei verbieten zu wollen. Im Jahre 1933 haben die Nazis unter Führung von Hitler die KPD verboten. Im Jahre 1956 wurde die KPD unter der Adenauer Regierung durch das Bundesverfassungsgericht noch mal verboten. Und jetzt im Jahre 2021 will man es nochmal versuchen.

Nach der Konterrevolution und der Annexion der DDR hat die DKP sehr schwierige Jahre überwinden müssen. Dank der aufrichtigen Kommunisten hat die DKP diese schwierigen Zeiten nicht nur überwunden, hat Ihre Verankerung unter der Arbeiterklasse, Werktätigen, Frauen und Jugendlichen wieder herstellen können. Die DKP ist ein wichtiger Bestandteil der außerparlamentarischen Oppositionskräfte und diese Tatsache hat das deutsche Monopolkapital erschreckt.

Die DKP ist nicht nur die Partei der deutschen Arbeiterklasse, sondern die Partei aller Arbeiter und Werktätigen egal welcher nationalen Zugehörigkeit die in der BRD leben und arbeiten. Die türkischen, kurdischen und Angehörigen weiterer Nationalitäten werden durch die DKP durch Ihre Grundrechte und aller Probleme vertreten. Die Werktätigen aus der Türkei und Kurdistan, die türkischen und kurdischen Arbeiter sehen in der DKP einen vertrauensvollen Vertreter Ihrer Rechte.

Die DKP ist ein wichtiger Faktor in der internationalen Arbeiterbewegung und der kommunistischen Kräfte. Die fortlaufende und langfristige Solidaritätskampagne mit dem sozialistischen Kuba ist den Imperialisten ein Dorn im Auge. Die demokratischen Kräfte der Türkei legen hohen Wert auf die seit Jahren fortlaufender internationalistischer Solidarität mit den Kräften der Demokratie, für Frieden und Sozialismus in unserem Land. Wir als Kommunisten aus der Türkei, deren Partei seit 100 Jahren verboten ist verstehen den Grund des Monopolkapitals sehr gut, warum es die DKP verbieten will.

Die Kommunistische Partei der Türkei ­ TKP, deren feste kämpferische Verbundenheit mit der DKP tiefe Wurzeln hat, erklärt sich solidarisch gegen den Verbotsversuch mit der DKP. Man kann eine kommunistische Partei verbieten aber nicht vernichten, sofern es die Arbeiterklasse eines Landes gibt. Die Tradition der KPD, der DKP und unserer Partei sind lebende konkrete Beweise dafür. In diesem Sinne wünschen wir Euch, werte Genossinnen und Genossen, viel Kraft und Elan im Kampf gegen das deutsche und internationale Monopolkapital.

­Hoch die internationale Solidarität!
­Es lebe die Freundschaft zwischen unseren Parteien!
­Es lebe die DKP !
­Vorwärts zu unserem gemeinsamen Ziel Freiheit und Sozialismus!

mit unseren verbundenen kommunistischen Grüßen

Sedat Taner
Generalsekretär der Kommunistischen Partei der Türkei ­ TKP

15. Juli 2021 / Istanbul

Quelle: UZ – Unsere Zeit – Solidaritätserklärung der Kommunistischen Partei der Türkei – TKP