Der Bundeswahlausschuss ließ die DKP aufgrund verspätet eingereichter Rechenschaftsberichte nicht zur Bundestagswahl 2021 zu und erkannte ihr gleichzeitig den Parteistatus ab. Wir verurteilen diesen Vorgang und benennen ihn als offen undemokratisch, weil er den demokratischen Wettbewerb und die Parteienlandschaft verzerrt. Dadurch verliert die DKP besondere Privilegien, welche Parteien ansonsten zukommen und ihnen einen gewissen Schutz gewähren. Die DKP ist durch diese Maßnahmen ernsthaft gefährdet, deshalb zeigen wir uns solidarisch.Die DKP ist die älteste und wahrscheinlich traditionsreichste linksradikale Partei der BRD und sie war für viele Genoss*innen der uns nahestehenden Partei DIE LINKE. auch lange Zeit eine politische Heimat. Ebenfalls ist sie immer noch ein wichtiger Anlaufpunkt für Genoss*innen aus der linken Szene.

Wir erinnern uns immer wieder gerne an gemeinsame Demonstrationen und Aktionen an der Seite von Genoss*innen der DKP und der SDAJ. Diesen gilt unser Dank für die tolle gemeinsame Zeit und unsere Solidarität in diesen schweren Zeiten.

Deshalb: Solidarität mit der DKP!

 

Quelle: UZ – Unsere Zeit – Solidaritätserklärung der Basisgruppe linksjugend [‘solid] Kellinghusen