Die Corona-Pandemie wurde und wird genutzt, um die Krisenlasten auf die Bevölkerung abzuwälzen. Während Banken und Konzerne mit Milliarden-Paketen gerettet werden, muss die Arbeiterklasse zahlen – durch Lohnverzicht und Jobverlust, durch Kurzarbeit auf der einen und Arbeitszeitverlängerung auf der anderen Seite, durch Steuerzahlungen. Vor allem junge Menschen mit Minioder Studi-Jobs und Beschäftigte in der Gastronomie und Kulturbranche blieben auf der Strecke.
Das Coronavirus ist gefährlich, weltweit sind hunderttausende Menschen gestorben. Die Gefahr ist besonders groß, weil das Gesundheitswesen im Kapitalismus der Profi tlogik unterworfen ist und kaputt gespart wurde. Die Pandemiebekämpfung der Bundesregierung war nicht auf möglichst großen Schutz für die Bevölkerung ausgerichtet, sondern von den Interessen der Banken und Konzerne getrieben. Der profi table Produktionsprozess wurde weitgehend aufrechterhalten während das Leben der Menschen, ihre Bildung, ihre Kultur und Freizeit massiv eingeschränkt
wurden.
Die Menschen retten, nicht Banken und Konzerne!
In der Krise ist auf einmal Geld da ohne Ende, selbst die sogenannte Schuldenbremse wurde ausgesetzt. Die „Rettungsschirme“ zielen vor allem darauf, Konzerne und die Großindustrie zu schützen. Die Pandemie wird zudem für ein Umbauprogramm der Wirtschaft, zum Beispiel der Automobilindustrie, genutzt.
Corona ist eine Klassenfrage. Die Auswirkungen der Krankheit, die Angriff e auf die sozialen und demokratischen Rechte, die Corona-Maßnahmen wie das Auslaufen der kostenlosen Testungen und die unverantwortliche Bildungspolitik im Lockdown treffen Arme in der Regel härter und dramatischer.
Vorrangige Aufgabe ist es jetzt, Arbeitsplätze, Löhne und Arbeitszeiten zu verteidigen und Existenzen zu sichern! Geld ist genug da! Die Reichen sollen zahlen! Runter mit der Rüstung!
Mehr Lohn und mehr Personal für die Gesundheit!
Der Umgang mit den Beschäftigten des Gesundheitswesens in dieser Krise ist ein Skandal. Ein Drittel der Pflegekräfte will den Beruf verlassen, weil der Druck nicht auszuhalten ist. Die Beschäftigten brauchen keine Prämien, sondern dauerhafte Lohnerhöhungen und Entlastung durch mehr Personal!
Im Falle einer vierten Welle der Pandemie droht nach wie vor der medizinische Notstand. Das Gesundheitswesen in der BRD wurde in den letzten Jahrzehnten gezielt der kapitalistischen Verwertung unterworfen. Die Gesundheitsversorgung ist zu einer Ware geworden, mit der private Betreiber Gewinne und Dividenden erwirtschaften. Die Einführung der sogenannten Fallpauschalen in den Krankenhäusern und Privatisierungen führten zu Rationalisierungen mit massivem Abbau von Pflege- und Reinigungspersonal. Wir kämpfen um die Rückführung privatisierter Einrichtungen des Gesundheitswesens in öffentliches Eigentum und gegen die Fallpauschalen. Wir sind solidarisch mit den für Entlastung kämpfenden und streikenden Kolleginnen und Kollegen!
Demokratische Grundrechte verteidigen!
Demokratische Grundrechte wurden in der Pandemie außer Kraft gesetzt. Die Pandemie wurde genutzt, um in das Privatleben der Menschen einzugreifen, das Versammlungsrecht einzuschränken und Überwachungsinstrumente zu perfektionieren. Nicht nur wir Kommunistinnen und Kommunisten sahen darin eine Notstandsübung und befürchten, dass die Verschärfungen nach dem Abklingen der Epidemie bleiben sollen. Das dürfen wir nicht zulassen!
Weg mit dem Patentschutz
Eine Pandemie kann man nur nur weltweit wirksam bekämpfen. Sozialistische Länder wie Kuba machen vor, was es heißt, Gesundheitsschutz am Menschen und nicht am Profi t auszurichten. Impfstoff e müssen in allen Ländern allen Menschen zugänglich sein. Dafür brauchen wir die sofortige Aufhebung des Patentschutzes, damit die besten Impfstoff e in ausreichender Menge produziert und zur Verfügung gestellt werden können. Das Verhalten der Bundesregierung zeigt: die Profite der Pharmakonzerne sind ihr wichtiger als der Gesundheitsschutz. Wir müssen unser Recht auf Gesundheit gegen Konzerne und ihre Regierung durchsetzen.
Unser Protest gehört auf die Straße, unsere Solidarität gehört den kämpfenden und streikenden Beschäftigten in Krankenhäusern und Gesundheitseinrichtungen.
Für den Sozialismus!
Die Corona-Krise hat einmal mehr gezeigt, dass der Kapitalismus keine Lösung für die Menschheitsprobleme bietet. Wo Gesundheit zur Ware geworden ist und das Gesundheitswesen der Profitmaximierung dient, wo Abschottung und Konkurrenz Prinzip sind, wo Krisen genutzt werden um das Monopolkapital zu stärken, lässt sich eine Pandemie nicht bekämpfen. Dieses System geht über Leichen. Es ist an der Zeit wieder über Planwirtschaft, Vergesellschaftung und den Sozialismus zu reden. Dafür stehen die Kommunistinnen und Kommunisten.
Quelle: UZ – Unsere Zeit – Die Krise heißt Kapitalismus