TKP ruft auf zur Wahl der DKP
Die Kommunistische Partei der Türkei (TKP) hat ihre in Deutschland lebenden Mitglieder und SympathisantInnen aufgerufen, die Kandidatur der Deutschen Kommunistischen…
Bundestag bricht Verfassung
Der Bundestag hat eine Änderung des Bundeswahlgesetzes bewusst verschleppt. Das kommt einem Verfassungsbruch gleich: Kleinen Parteien wird die Teilnahme an…
nd.DerTag zum außenpolitischen Kurs der Grünen-Spitzenkandidatin
Noch schweben die Grünen auf Wolke sieben, nachdem Annalena Baerbock zur Kanzlerkandidatin erklärt wurde. Die jedoch hält sich nicht lange…
DKP Hannover sammelt die ersten 500 Unterstützungsunterschriften
Ende Januar hat die DKP Hannover eine Kampagne zur Absicherung der Kandidatur der niedersächsischen Landesliste zur Bundestagswahl gestartet. Nach gut…
Maximal malade
Angeschlagene Boxer seien gefährlich, heißt es. Ob das auch für angezählte CDU-Vorsitzende und Unions-Kanzlerkandidaten gilt? Ersteres zumindest hat Armin Laschet…
Weiter für den Frieden auf die Straße
Auf der online Aktionskonferenz des gesellschaftlichen Bündnisses „Abrüsten statt aufrüsten“ mit mehr als 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmern am 18.04.2021 sprach…
Die bessere Performance
Trotz der fehlenden Regierungserfahrung von Annalena Baerbock hat sich die Führung der Grünen für die aussichtsreichere Kandidatin im Kampf um…
Sich selbst ernst nehmen
Kommentar zum überarbeiteten Entwurf für das Wahlprogramm der Linkspartei In Parteiprogrammen sind grundsätzliche Ziele der jeweiligen politischen Gruppierung formuliert, in…
DKP fordert Änderung der Wahlgesetze
Die DKP kandidiert zur Bundestagswahl – vorausgesetzt, sie wird zur Wahl zugelassen. Dass ist in diesem Land nicht selbstverständlich. Parteien,…
Bewerbung zur Bundestagswahl 2021 ist im Ausnahmezustand demokratischer Rechte eine Farce
Die DKP im Land Brandenburg fordert den Petitionsausschuss des Landtages Brandenburg auf, die Notwendigkeit der Einreichung der gemäß Bundeswahlgesetz geforderten…