DKP fordert Änderung der Wahlgesetze
Die DKP kandidiert zur Bundestagswahl – vorausgesetzt, sie wird zur Wahl zugelassen. Dass ist in diesem Land nicht selbstverständlich. Parteien, die nicht in den Parlamenten vertreten sind, sind massiv benachteiligt. Um überhaupt kandidieren zu dürfen, müssen sie zum Beispiel Unterschriften sammeln. Für die Bundestagswahlen liegt diese undemokratische Hürde für eine Landesliste in den meisten Bundesländern bei 2.000 Unterschriften, für eine Wahlkreiskandidatur im jeweiligen Wahlkreis bei 200 Unterschriften.
Weiterlesen