Derselben kleinen Gruppe von Europaabgeordneten, die sich der Agenda Washingtons verpflichtet fühlt – und die bereits eine ähnliche Episode inszeniert hat – ist es gelungen, am 16. September eine neue Debatte über Kuba durchzusetzen, die das Europäische Parlament erneut zur traurigen Geisel einer aggressiven Eskalation macht, die den wirklichen europäischen Interessen und dem Geist des respektvollen Dialogs, der in den Beziehungen zwischen Kuba und der Europäischen Union vorherrscht, zuwiderläuft. “
Dies wurde am Montag vom Ausschuss für internationale Beziehungen der Nationalversammlung der Volksmacht angeprangert, in dessen Erklärung es heißt:
“Die wiederholten Handlungen dieser Gruppe von Gesetzgebern, deren Auftreten in diesen Fragen durch Messen mit zweierlei Maß und den intensiven Gebrauch von Lügen gekennzeichnet ist, um einen souveränen Staat auszugrenzen, und die von dem ethischen Verhalten abweichen, das laut Artikel 10 seiner Geschäftsordnung das Verhalten der Mitglieder des Europäischen Parlaments bestimmen sollte, müssten für die Bürger und die Institutionen der Europäischen Union selbst Anlass zur Sorge sein.
„Die Befürworter dieses neuen Manövers haben keine moralische Autorität, um zu behaupten, dass sie die Rechte des kubanischen Volkes verteidigen”, heißt es in der Erklärung, in der mangelnde Anstand dieser Gesetzgeber angeprangert wird, die nicht in der Lage sind, sich dem Diktat der Macht zu widersetzen, die einen brutalen wirtschaftlichen, kommerziellen, finanziellen, politischen und kommunikativen Krieg gegen unser Land führt, “etwas, das diese Leute in ihrer sprichwörtlichen politischen Heuchelei nicht einmal zu verurteilen wagen”.
Der Ausschuss für internationale Beziehungen des kubanischen Parlaments erinnerte daran, dass diese Gruppe von Abgeordneten nicht die Meinung aller Mitglieder des Europäischen Parlaments vertritt, in dem eine Parlamentarische Gruppe der Freundschaft mit Kuba existiert und aktiv ist, deren Stimme angesichts dieser Verleumdungen zunehmend gehört wird.
Die kubanischen Parlamentarier warnen auch erneut vor “der Gefahr, die von politisierten Aktionen wie dieser ausgeht, die eher den persönlichen Absichten ihrer Initiatoren als einer echten Sorge um den Schutz der Menschenrechte in Kuba und in der Welt entsprechen”, und rufen daher alle Mitglieder des Europäischen Parlaments auf, dieses neue Manöver nicht zu unterstützen.
Quelle: Granma – Dieselbe kleine Gruppe von Euroabgeordneten und dasselbe Manöver wieder einmal gegen Kuba