KKE gegen Geschichtsfälschung im EU-Parlament

9. Dezember 2022 admin 0

Im EU-Parlament versucht man sich anlässlich des runden Jahrestags des „Holodomor“ mal wieder in der antikommunistischen Geschichtsfälschung. Rechtsextreme und antikommunistische Europaabgeordnete sammelten Unterschriften im Versuch, […]

“nd.DerTag”: Keine Zeit für Reförmchen

8. Juni 2022 admin 0

Das Europaparlament ist für Überraschungen gut – unklare Kräfteverhältnisse und das schwer überschaubare Abstimmungsprozedere machen dies möglich. Dass die Reform des EU-Emissionshandelssystems am Mittwoch komplett […]

»Fadenscheinig und einmischend«

18. Juni 2021 admin 0

Mit einer am 10. Juni verabschiedeten Anti-Kuba-Resolution ist das EU-Parlament an einem Punkt angelangt, wo die sich zum Teil offen zu faschistischen Positionen bekennenden Antragsteller definieren, […]