Mehr Demokratie wagen!
»Vom Standpunkt der ökonomischen Bedingungen des Imperialismus, d.h. des Kapitalexports und der Aufteilung der Welt durch die ‚fortgeschrittenen‘ und ‚zivilisierten‘ Kolonialmächte, sind die Vereinigten Staaten […]
Europäisches Parlament
Kommunisten kandidieren zur EU-Wahl
Die DKP kandidiert zur EU-Wahl. Sie ist die einzige Partei in der BRD, die den Kampf um Frieden und gegen Waffenlieferungen, gegen NATO-Politik, Hochrüstung und […]
Die »demokratischen Werte« der EU
Am 9. Juni 2024 werden in Luxemburg Wahlen zum EU-Parlament stattfinden. Bereits sechs Monate vor dem Wahltermin hat die CSV für Zehntausende von Euro ein […]
EU-Parlament unterstellt Kuba Menschenrechtsverletzungen
Am vergangenen Mittwoch beschloss des Europäischen Parlament eine Resolution zu Sanktionen gegen Kuba. Begründet wird diese Resolution mit angeblichen Menschenrechtsverletzungen. Kuba verurteilt Resolution Die kubanische […]
Belästigung und Mobbing im EU Parlament
Wie das Magazin Politico berichtet, gab es im EU-Parlament, wo die vielzitierten „europäischen Werte“ verteidigt werden, bis heute zahlreiche Beschwerden aufgrund von Mobbing und sexueller […]
Mutmaßliche Korruption und Bestechung im EU-Parlament und beim Internationalen Gewerkschaftsbund
Am Freitag soll es laut den belgischen Behörden in Brüssel zu insgesamt 16 Hausdurchsuchungen gekommen sein. Fünf Personen wurden festgenommen. Ihnen wird die Beteiligung an […]
KKE gegen Geschichtsfälschung im EU-Parlament
Im EU-Parlament versucht man sich anlässlich des runden Jahrestags des „Holodomor“ mal wieder in der antikommunistischen Geschichtsfälschung. Rechtsextreme und antikommunistische Europaabgeordnete sammelten Unterschriften im Versuch, […]
“nd.DerTag”: Keine Zeit für Reförmchen
Das Europaparlament ist für Überraschungen gut – unklare Kräfteverhältnisse und das schwer überschaubare Abstimmungsprozedere machen dies möglich. Dass die Reform des EU-Emissionshandelssystems am Mittwoch komplett […]
Kuba bekräftigt Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit Europaparlament
Übernommen von Granma: „Wenn Sie in dem feindseligen Szenario, das im Europäischen Parlament geschaffen wurde, mit starken und wahrheitsgemäßen Argumenten Ihre Stimme erheben, spüren wir […]
FIR ist betroffen über den Tod von EP-Präsident David Sassoli
Mit Betroffenheit mussten wir erfahren, dass der Präsident des Europäischen Parlaments heute Morgen in einem italienischen Krankenhaus verstorben ist.