Die DKP kandidiert zur EU-Wahl. Sie ist die einzige Partei in der BRD, die den Kampf um Frieden und gegen Waffenlieferungen, gegen NATO-Politik, Hochrüstung und Wirtschaftskrieg in den Mittelpunkt ihres Wahlkampfes stellen wird. Sie ist die einzige Partei, die konsequent gegen das Abwälzen der Kriegs- und Krisenlasten auf die Bevölkerung steht. Dafür stehen ihre 43 Kandidatinnen und Kandidaten.
Zu den Protesten der Bauern erklärt Shabnam Shariatpanahi, Listenplatz 4:
„Proteste gegen die Kürzungspolitik der Regierung, die eine weitere Konzentration auf Agrarkonzerne auslöst, sind natürlich berechtigt. Als Kommunistin habe ich auch nichts gegen militante Aktionsformen. Die Proteste in die rechte Ecke zu stellen erinnert mich sehr an die medialen Diffamierungen der Friedensbewegung als ‚rechtsoffen‘. Wir als Linke sollten die Proteste unterstützen, die sich gegen Kürzungen richten, sollten aber auch immer benennen, dass die Diktate der riesigen Lebensmittelkonzerne und die Konzentration auf immer größere Agrarbetriebe durchbrochen werden muss. Wir müssen eine antikapitalistische und antimonopolistische Perspektive benennen, die die Möglichkeit einer umweltverträglichen Agrarwende beinhaltet.“
Zum Krieg in Gaza erklärt Manaf Saleh, Listenplatz 3:
„Ich bin in Jordanien geboren und habe palästinensische Wurzeln. Der Völkermord, der im Gaza-streifen stattfindet, macht mich extrem betroffen. Die Nachrichten von dort sind das Letzte, was ich mir anschaue, bevor ich schlafen gehe, und das Erste, was ich mir morgens anschaue. Die Attacken gegen Krankenhäuser oder die vielen Kinder, die ermordet wurden, die ganze Grausamkeit, nehmen mich schon sehr mit. Die DKP ist die einzige Partei in Deutschland, die wirklich konsequent solidarisch mit Palästina ist. Sie bleibt dabei, dass der Freiheitskampf des palästinensischen Volkes legitim ist, und lässt sich nicht beirren davon, dass er immer wieder als Terrorismus abgestempelt wird.“
Zu ihrer Arbeit als Pflegerin erklärt Meike Siefker, Listenplatz 8:
„Ich arbeite in Vollzeit in einem kommunalen Krankenhaus als examinierte Pflegekraft. Das Hauptproblem in der Pflege ist nach wie vor der Personalmangel in Bezug auf die Arbeitsdichte. Selbst wenn die seit 2021 eingeführten Personaluntergrenzen eingehalten werden, was oft nicht der Fall ist, reichen diese für eine gute Pflege bei weitem nicht aus. Das führt zu einem „schlechten Gewissen“, das einen auch nach Feierabend verfolgt. Immer wieder höre ich von Kolleginnen und Kollegen Sätze wie: ‚Eigentlich haben wir einen wunderschönen Beruf, aber unter diesen Bedingungen ist er die Hölle.‘ Die DKP steht für Pflege statt Panzer.“
Zum Demokratieabbau erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP und ihr Spitzenkandidat:
„Millionen sind arm und Millionen droht die Armut. Zum Jahreswechsel sind die Preise für Benzin und Gas dramatisch gestiegen – in allen Bereichen wird gekürzt, nur nicht bei der Hochrüstung und den Waffenlieferungen an die Ukraine. Ruhig soll es trotzdem bleiben, deswegen übt man die Repression, schränkt die Meinungsfreiheit ein, arbeitet an weiteren Anschlägen auf die demokratischen Rechte. Egal, ob in Gaza ein Völkermord an den Palästinensern begangen wird – Widerstand wird verboten oder als antisemitisch diffamiert. Das ist Teil des reaktionär-militaristischen Staatsumbaus.“
Die DKP muss als Partei, die nicht im EU-Parlament vertreten ist, 4.000 Unterschriften sammeln, um überhaupt kandidieren zu können. Unterstützt die DKP mit eurer Unterschrift: kurzelinks.de/jetzt_unterschreiben
Quelle: Unsere Zeit