Seit vergangener Woche gibt es im italienischen Parlament wieder einen kommunistischen Mandatar – nach 13 Jahren Abwesenheit. Der Senator Emanuele Dessì, der zuletzt als Unabhängiger im Palazzo Madama saß, bekannte sich zur Kommunistischen Partei (Partito Comunista, PC) und gründete eine kommunistische Untergruppe im Senat. Im Gegensatz zur Abgeordnetenkammer, wo es drei Mandatare für eine Untergruppe braucht, ist dies im Senat bereits durch eine Einzelperson möglich.

Der 57-jährige Dessì war 2017 für die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) in der Region Latium in den Senat gewählt geworden. Mit der M5S-Fraktion überwarf er sich jedoch im Februar 2021, da er deren Unterstützung für die Regierung von Ex-EZB-Chef Mario Draghi ablehnte. Seither gehörte er der bunt zusammengesetzten „gemischten Gruppe“ an, in der die Parlamentarier kleinerer Parteien bzw. Listen sowie Unabhängige auf technische Weise zusammengefasst werden.

Dass Dessì sich nun der Kommunistischen Partei anschloss, die bislang weder in der Abgeordnetenkammer noch im Senat vertreten war, hat ebenfalls mit dem Widerstand gegen die Politik der Draghi-Regierung zu tun, der von der PC besonders intensiv forciert wird. Für Dessì schließt sich gewissermaßen ein Kreis, denn früher war er Mitglied der alten Italienischen Kommunistischen Partei (PCI), die in den 1970er und 80er Jahren eine der größten Fraktionen im Parlament stellte, sowie danach der Partei der Kommunistischen Wiedergründung (PRC, „Rifondazione“). Deren linksbeliebige Ausrichtung schien ihn aber nun weniger zu überzeugen als die marxistisch-leninistische PC.

Dass die Kommunisten auf diese etwas ungewöhnliche Weise in das italienische Parlament zurückkehren, wertet die PC unter Führung von Generalsekretär Marco Rizzo als Erfolg – dieser saß einst selbst als kommunistischer Abgeordneter im EU-Parlament. Nun hat die PC, die wie die Partei der Arbeit Österreichs (PdA) der Europäischen Kommunistischen Initiative (ECI) angehört, also auch eine Stimme im Senat, was sie als Tribüne nützen wird. Neben den fortgesetzten außerparlamentarischen Aktivitäten wird es darum gehen, bei den nächsten Senats- und Kammerwahlen vielleicht eine größere Fraktion zu erreichen.

Quelle: L‘Antidiplomatico

Quelle: Zeitung der Arbeit – Italiens Kommunisten kehren ins Parlament zurück