Erklärung des Sekretariats der Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas (ECI): „Zu den andauernden Preissteigerungen bei Strom, Treibstoff und Gütern des täglichen Bedarfs“; deutsche Übersetzung in Verantwortung der Partei der Arbeit Österreichs (PdA)

In letzter Zeit ist ein akuter Anstieg der Preise für verschiedene Grundgüter, einschließlich Strom, Treibstoff und anderer lebenswichtiger Waren, zu verzeichnen. Diese Situation, die an der Schwelle zur Winterjahreszeit besonders besorgniserregend ist, betrifft die Arbeiterklasse und die Volksschichten unserer Länder, die Opfer der bürgerlichen Regierungen und ihres Managements der jüngsten Krise gegen die Völker sind.

Die Preissteigerungen bei den Grundbedarfsgütern sind keine Überraschung oder unerwünschte Folge der Krise, sie sind nicht vom Himmel gefallen. Es ist die Intensität der Ausbeutung selbst, das Streben nach maximalem Profit, der Wettbewerb, der zum Anstieg der Produktpreise führt, es ist die „extensive Politik“, die Milliarden von Euro an das Großkapital zur Verfügung stellt und die Inflation anheizt.

Sie ergeben sich aus der Tatsache, dass die Energie- und Lebensmittelmärkte so konzipiert sind, dass sie die Interessen der Kapitalisten befriedigen und nicht die Bedürfnisse der Menschen. Die totale Liberalisierung der Märkte, die so genannte „grüne Übergangs“-Strategie mit dem Handel von Schadstoffen, die „Monokultur“ von sehr teuren und instabilen erneuerbaren Energien und die Spekulation mit den Grundgütern verursachen hohe Preise und nicht billigere, wie die Vertreter der Kapitalinteressen behaupten.

Dieser Preisanstieg bei Strom und Treibstoff wirkt sich bereits auf die Produktion anderer Güter aus, die zu einem allgemeinen Preisanstieg beitragen, der die bereits bestehenden Probleme der wachsenden Armut vertieft und es den Familien der Arbeiterklasse und des Volkes noch schwerer macht, ihre Grundbedürfnisse zu decken.

Gleichzeitig steigt das Risiko von Konfrontationen zwischen imperialistischen Mächten um die Kontrolle der Energiequellen, Märkte und Transportrouten, da die imperialistischen Staaten und Bündnisse nicht ruhig bleiben werden, wenn die Interessen der von ihnen vertretenen Monopole in Gefahr sind. In der Tat wurde die Abhängigkeit der EU von Energieressourcen aus Drittländern bereits als „strategische Schwäche“ bezeichnet, die durch aggressivere Aktionen im östlichen Mittelmeerraum ausgeglichen werden soll. Die Völker werden wieder die Opfer der imperialistischen Pläne sein.

Die EU-Mächte nutzen diese Situation bereits, um die Agenda des „grünen Kapitalismus“ voranzutreiben, was in Wirklichkeit die Schaffung von Bedingungen für neue profitable Investitionen bedeutet, die von den kapitalistischen Staaten gefördert werden. Die riesige Propagandakampagne zur Förderung des so genannten „Green New Deal“ kümmert sich nicht um die Interessen der Menschen oder den Schutz der Umwelt, sondern zielt darauf ab, die Interessen verschiedener Sektoren des Monopolkapitals zu verteidigen.

Sowohl die kapitalistischen Krisen als auch das profitorientierte Wachstum haben schwerwiegende Folgen für die Arbeiterklasse und die Volksschichten, was zeigt, wie unhaltbar dieses System ist. Im Kapitalismus gibt es keine Zukunft zum Wohle der Völker. Der tägliche Kampf um die Linderung akuter Probleme ist verbunden mit dem Kampf um die Befriedigung der Bedürfnisse des Volkes durch eine zentrale wissenschaftliche Planung der Wirtschaft auf der Grundlage der Arbeitermacht und des gesellschaftlichen Eigentums an den konzentrierten Produktionsmitteln.

Quelle: Partei der Arbeit Österreichs – Zu den andauernden Preissteigerungen