Portugiesische KP: Beendet den Völkermord! Solidarität mit Palästina!
Übernommen von Portugiesische Kommunistische Partei via Solidnet:
Die Verbrechen Israels gegen das palästinensische Volk haben beispiellose Ausmaße angenommen und kommen einem regelrechten Völkermord im Gazastreifen gleich: Hunderte von Menschen wurden durch israelische Bombenangriffe und ständige Militärangriffe getötet, der Zugang zu Trinkwasser, Lebensmitteln, Medikamenten und anderen lebenswichtigen Gütern wird blockiert, Hunger wird als eine Form der Aggression gegen die Bevölkerung eingesetzt, Häuser, Krankenhäuser und andere grundlegende Infrastrukturen werden systematisch und vollständig zerstört, und es wird das erklärte Ziel verfolgt, das gesamte Gebiet militärisch zu besetzen und das palästinensische Volk aus seinem Land, Palästina, zu vertreiben.
Es ist nicht hinnehmbar, dass die zionistischen Verbrechen nach 20 Monaten ungestraft weitergehen. Es ist wichtig, sich daran zu erinnern, dass es Israel war, das am 18. März den Krieg wieder aufnahm und den vereinbarten Waffenstillstand beendete, der die Freilassung von Gefangenen auf beiden Seiten ermöglichte.
Die beschämende und heuchlerische Gleichgültigkeit der USA, der EU und der NATO gegenüber den israelischen Gräueltaten ist eklatant. Sie versäumen es nicht nur, diese scharf und deutlich zu verurteilen, sondern verkaufen im Gegenteil Waffen, stellen Finanzmittel zur Verfügung, unterhalten weiterhin normale Handelsbeziehungen, geben Israel politische Rückendeckung und machen sich mitschuldig an seinen abscheulichen Verbrechen.
Israels Aggression gegen das palästinensische Volk ist das größte Verbrechen unserer Zeit.
Das Ausmaß der Barbarei, der heldenhafte Widerstand des palästinensischen Volkes und der Druck der internationalen Solidaritätsbewegung bereiten den Regierungen der westlichen Großmächte Unbehagen, die sich jedoch weigern, die notwendigen Entscheidungen und Maßnahmen umzusetzen.
Es besteht dringender Bedarf an sofortigen und entschlossenen Maßnahmen, um den Massakern und Militäraktionen ohne weitere Verzögerung ein Ende zu setzen, die dringende und uneingeschränkte Versorgung mit lebensnotwendigen Gütern und medizinischer Hilfe zu gewährleisten, einen dauerhaften Waffenstillstand zu erreichen sowie den vollständigen Rückzug der israelischen Streitkräfte aus dem Gazastreifen und ein Ende ihrer Angriffe im Westjordanland und in Ostjerusalem zu erreichen.
Es besteht die dringende Notwendigkeit, das eigentliche Problem zu lösen, indem der Staat Palästina geschaffen wird, der vor Jahrzehnten von den Vereinten Nationen beschlossen, aber aufgrund der israelischen Politik der Besetzung, Kolonisierung und Aggression mit Unterstützung der USA und ihrer Verbündeten nie verwirklicht wurde. Ein unabhängiger Staat Palästina, in dem das palästinensische Volk souverän über sein Schicksal entscheiden kann.
Es ist dringend erforderlich, dass die portugiesische Regierung ihr mitschuldiges Schweigen angesichts der brutalen Missachtung der Menschenrechte und des Völkerrechts durch Israel beendet und Israels verbrecherische Politik der Besetzung, Kolonisierung und Aggression entschieden und klar verurteilt, ein sofortiges Ende des Völkermords und die Einhaltung der nationalen Rechte des palästinensischen Volkes fordert, mit der Schaffung des Staates Palästina und der Achtung des Rechts auf Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge, wie es in den UN-Resolutionen festgelegt ist.
Die PCP ruft die Arbeiter, die Jugend und das portugiesische Volk auf, ihre Solidarität mit dem heldenhaften Widerstand des palästinensischen Volkes zu verstärken und sich an den Aktionen zu beteiligen, zu denen die Friedens- und Solidaritätsbewegung aufruft – Solidarität mit Palästina ist notwendiger denn je!
Quelle: Solidnet