Zur aktuellen NATO-Übung: Die Imperialisten bereiten sich auf den Krieg vor – Jetzt ist das Volk am Zug!

Die NATO-Streitkräfte führen jenseits unserer Grenzen ein Manöver durch, das bis zum 9. Juni andauert. Ziel ist es, ihre Kräfte, Organisation und Koordination für mögliche Kriegsszenarien zu stärken.

Die USA, die ihre Vorherrschaft in der Region durch politische und diplomatische Maßnahmen ausbauen wollen, versuchen, diese Hegemonie durch die NATO weiter zu festigen.

Doch wen nehmen sie mit diesem Manöver ins Visier? Ihre Verbündeten? Länder, die nicht Mitglied der NATO sind? Oder, wie in manchen Medien- und Politikkreisen suggeriert wird, die Türkei?

Alle – und zugleich keine von ihnen.

Alle Akteure innerhalb des imperialistischen Systems, das zunehmend von inneren Konflikten geprägt ist, können aus dieser Übung ihre eigenen Schlüsse ziehen. NATO-Mitgliedstaaten, die ihre Verteidigungsausgaben auf 5 % des BIP erhöhen sollen, ein Europa, das an einer eigenen Verteidigungsstrategie arbeitet, China als einer der Hauptakteure im imperialistischen Konkurrenzkampf – sie alle beobachten diese Übung genau und ziehen ihre Lehren daraus.

Doch die wichtigste Botschaft und die größte Bedrohung richtet sich nicht an die Regierenden, sondern an die arbeitende Bevölkerung.

In einer Welt, in der die Konflikte und Widersprüche immer zunehmen, kann bei solchen Kriegsübungen jederzeit eine echte Auseinandersetzung entstehen – sei es durch eine kalkulierte Entscheidung oder einen augenblicklichen Fehler.

Was diese Übung erneut zeigt, ist: Im Falle eines Konflikts wären wir von Soldaten und Stützpunkten der NATO – einer Organisation, die dem Volk feindlich gesinnt ist – umzingelt. Noch wichtiger ist, dass diese militärische Präsenz auch in unserem eigenen Land und auf unserem Boden existiert.

Die laufende NATO-Übung ist nicht nur eine Bedrohung für die Sicherheit unseres Landes, sondern auch für die Bevölkerung Griechenlands, Bulgariens und der anderen Balkanländer, die an der Übung beteiligt sind. An beiden Ufern der Ägäis, die mit NATO- und US-Stützpunkten ausgestattet ist, sind die Waffen letztendlich auf die arbeitende Bevölkerung gerichtet.

Ob im Schwarzen Meer, in der Ägäis oder anderswo – nur eine Kraft kann den Krieg stoppen und die militaristische Agenda der NATO durchkreuzen: ein organisiertes Volk, das sich entschlossen gegen die imperialistischen Pläne erhebt.

Um einen solchen Widerstand aufzubauen, müssen wir zunächst anerkennen: Die NATO ist nicht nur ein außenpolitisches Thema, sondern auch ein innenpolitisches Problem. Trotz ihres internationalen Charakters darf die NATO-Präsenz in unserem Land nicht als etwas Externes betrachtet werden. Sie ist tief in unseren Institutionen verankert, dient den Interessen des Kapitals und stellt eine direkte Bedrohung für die Sicherheit unseres Volkes dar. Genau hier müssen wir ansetzen.

Die Türkei muss aus der NATO austreten. Und die NATO muss mit all ihren Soldaten und Stützpunkten unser Land verlassen.

Wir dürfen nicht zulassen, dass die Regierung und die Opposition, die der NATO die Treue geschworen haben, das antiimperialistische Bewusstsein in der Gesellschaft missbrauchen. Stattdessen müssen wir der NATO und ihren Anhängern mit der organisierten Kraft der arbeitenden Bevölkerung entgegentreten.

Wir müssen die anti-NATO-Stimme in unserem Land erheben, sie mit den Stimmen der Werktätigen in anderen Ländern vereinen und sie ermutigen.

Diese gemeinsame Stimme ist die einzige Kraft, die den Abzug der NATO beschleunigen und die imperialistische Aggression zurückdrängen wird.

Zentralkomitee der TKP
29.05.2025