Gegen die kriminelle Blockade des Gazastreifens und in Solidarität mit der Freiheitsflottille
Übernommen von der Kommunistischen Partei Spaniens (PCE):
Die Kommunistische Partei Spaniens möchte ihre stärkste Solidarität mit den internationalen Initiativen zum Ausdruck bringen, die sich gegen die von Israel verhängte verbrecherische Blockade des Gazastreifens zur Wehr setzen, um humanitäre Hilfe zu leisten und das mitschuldige Schweigen der internationalen Gemeinschaft zu brechen. Gesten wie die der Freiheitsflottille und der Versuch des Schiffes Madleen, mit Aktivisten aus verschiedenen Ländern an Bord, stehen für das ethische und politische Engagement derjenigen, die sich angesichts des Völkermords am palästinensischen Volk weigern, wegzuschauen.
Diese Initiativen zielen nicht nur auf die Lieferung von Hilfsgütern ab, sondern auch darauf, der Welt zu zeigen, dass es Menschen gibt, die die Normalisierung eines andauernden Verbrechens nicht akzeptieren, die verstehen, dass Solidarität nicht kriminalisiert werden kann und dass die Pflicht der Menschlichkeit zum Handeln auffordert. Während die so genannte „internationale Gemeinschaft“ weiterhin dem Druck der Besatzungsmacht nachgibt oder mitschuldig schweigt, zeigt die internationale Zivilgesellschaft, dass es möglich ist, Hoffnung zu organisieren.
Die Kommunistische Partei Spaniens:
– Verurteilt das Verbrechen der Piraterie, das von den israelischen Besatzungsmächten begangen wurde, indem sie in internationalen Gewässern das Solidaritätsschiff Madleen abfingen, seine Ankunft im Gazastreifen gewaltsam verhinderten und die internationalen Aktivisten an Bord entführten, um humanitäre Hilfe zu leisten.
– Wir verurteilen dieses Abfangen auf hoher See als einen Akt der Piraterie und eine flagrante Verletzung des Völkerrechts, des humanitären Rechts und des Seerechts. Die Madleen hatte keine Waffen an Bord und stellte keine Bedrohung dar; ihr einziges „Verbrechen“ war der Versuch, dem palästinensischen Volk, das einem geplanten Völkermord und einer unmenschlichen Belagerung ausgesetzt ist, Hilfe zu bringen und Unterstützung zu zeigen.
– Wir anerkennen und begrüßen den Mut der internationalen Aktivisten, die sich des Risikos bewusst sind und aus verschiedenen Teilen der Welt mobilisiert haben, um das Verbrechen anzuprangern und aktive Solidarität mit Gaza zu bekunden. Ihr Beispiel ist eine Herausforderung für Völker und Regierungen: Neutralität angesichts der Ausrottung ist nicht möglich.
Wir fordern die sofortige und bedingungslose Freilassung aller vom israelischen Regime entführten Aktivisten und machen die Besatzer für ihre Sicherheit und körperliche Unversehrtheit verantwortlich.
Wir fordern die Vereinten Nationen und alle internationalen Organisationen dringend auf, diese neue Aggression des israelischen Regimes klar zu verurteilen, sich für die Freilassung der Aktivisten einzusetzen und wirksame Maßnahmen und Sanktionen gegen Israel zu ergreifen, um den Völkermord zu beenden, die Blockade aufzuheben, die Besatzung zu beenden und die laufende Vernichtungsaktion gegen das palästinensische Volk zu stoppen.
Die PCE bekräftigt ihre unerschütterliches Engagement für die palästinensische Sache, für das Recht auf Widerstand gegen die Besatzung und für die Forderung nach einem Ende der israelischen Apartheid.
Gaza ist nicht allein.
Palästina wird siegen.
Lang lebe der Kampf des palästinensischen Volkes!