Angesichts der Verschärfung der US-Aggression und der Blockade gegen Kuba: Mehr Solidarität!
Übernommen von der Kommunistischen Partei Spaniens (PCE):
Die Kommunistische Partei Spaniens verurteilt auf das Schärfste die jüngste kriminelle Verstärkung der imperialistischen Aggression sowie die von der Regierung der Vereinigten Staaten gegen die Schwesterrepublik Kuba verhängte Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade. Diese Eskalation ist alles andere als ein isolierter Akt, sondern stellt eine wohlüberlegte Offensive dar, die darauf abzielt, ein souveränes Volk zu ersticken und die Errungenschaften seiner Revolution zu untergraben.
Wir verurteilen mit aller Entschiedenheit diese sektorübergreifende und entmenschlichende Aggression, neue Zwangsmaßnahmen, die darauf abzielen, allen Bereichen der kubanischen Gesellschaft einen verheerenden Schlag zu versetzen:
– Den Tourismussektor, den wichtigsten Wirtschaftsmotor der Insel.
– Das öffentliche Gesundheitswesen und das pharmazeutische Forschungssystem, ein weltweites Beispiel für Solidarität und universellen Zugang.
– Migrationsprozesse, die Familien entzweien und Chaos verursachen können.
– Der kulturelle, akademische und wissenschaftliche Austausch, der das Recht auf Wissen und Entwicklung verweigert.
– Der Zugang zu grundlegenden Technologien vertieft die digitale Kluft zu politischen Zwecken.
Diese Politik ist nicht nur eine illegale Blockade, sondern auch ein Akt der wirtschaftlichen Kriegsführung, der darauf abzielt, ein Maximum an menschlichem Leid zu verursachen, um die kubanische Nation zu destabilisieren.
Wir sind zutiefst empört über die Reaktivierung und Aktualisierung des Präsidentschaftsmemorandums Nummer fünf, das ursprünglich von Präsident Donald Trump im Jahr 2017 unterzeichnet wurde und eine gescheiterte und kriminelle Politik darstellt. Dieses Instrument, das weit davon entfernt ist, eine bloße Verwaltungsformalität zu sein, verkündet offen zwei inakzeptable Ziele:
1. Die absichtliche Verschärfung der Blockade, die ihren völkermörderischen Charakter im Sinne der Genfer Konvention vertieft.
2. Die Verhängung eines Regimewechsels in Kuba, was einen eklatanten Verstoß gegen das Völkerrecht und die UN-Charta darstellt.
Die PCE betont, dass das ultimative strategische Ziel der US-Regierung kein anderes ist als die Übernahme Kubas und die Unterwerfung seines Schicksals unter die geopolitischen und wirtschaftlichen Interessen des US-Imperialismus. Der gewählte Weg ist ebenso feige wie grausam: extreme Entbehrungen und massives Leid unter der kubanischen Bevölkerung zu provozieren, um durch Hunger und Verzweiflung die Aufgabe der Souveränität zu erzwingen. Dies ist die Essenz einer Politik des Staatsterrorismus, die sich gegen ein ganzes Volk richtet.
Im Angesicht dieser Schande erkärt die Kommunistische Partei Spaniens:
1. Sie verurteilt auf das Schärfste diesen verbrecherischen Angriff auf die Würde, die Souveränität, die Selbstbestimmung und das Existenzrecht des kubanischen Volkes.
2. Sie bekräftigt ihre unumstößliche Position der kämpferischen Solidarität mit dem heldenhaften kubanischen Volk, mit seiner rechtmäßigen revolutionären Regierung und mit der Kommunistischen Partei Kubas in ihrem Kampf zur Verteidigung seiner Souveränität, Unabhängigkeit, Freiheit und seines sozialistischen Projekts.
3. Sie bekräftigt ihr unerschütterliches Bekenntnis zu den Grundprinzipien des Völkerrechts:
– Die Aufrechterhaltung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit.
– Die Förderung freundschaftlicher Beziehungen auf der Grundlage der Gleichheit zwischen den Nationen.
– Das absolute Verbot der Anwendung oder Androhung von Gewalt gegen die territoriale Integrität oder politische Unabhängigkeit eines Staates.
– Der Grundsatz der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten der Staaten.
Für eine Welt der Zusammenarbeit, Brüderlichkeit und Solidarität
Die PCE setzt sich entschlossen für eine Welt ein, die auf einem wirksamen Multilateralismus beruht, in der die Völker, frei von imperialistischer Unterdrückung, ihre Beziehungen auf den Säulen selbstloser Zusammenarbeit, revolutionärer Brüderlichkeit und internationalistischer Solidarität aufbauen und stets den gegenseitigen Nutzen und den kollektiven menschlichen Fortschritt anstreben.
Wir bringen unsere bedingungslose, kämpferische und vorbehaltlose Unterstützungfür das kubanische Volk zum Ausdruck, das ein historisches Beispiel für Widerstand, Würde und Vaterlandsliebe ist,für die Revolutionsregierung, die sich von dem unveräußerlichen Prinzip der nationalen Souveränität leiten lässt,für die Kommunistische Partei Kubas, die ein Leuchtturm und eine Vorhut beim Aufbau des Sozialismus ist, und für die kubanische Revolution, die jahrzehntelang selbst unter brutalster Belagerung bewiesen hat, dass es möglich ist, den Menschen in den Mittelpunkt aller Politiken zu stellen und Grundrechte wie Gesundheit, Bildung und Kultur für die gesamte Bevölkerung zu garantieren.
Die Würde Kubas ist die Würde aller freien Völker der Welt!
Die Blockade ist ein Verbrechen! Ihre sofortige und bedingungslose Aufhebung ist eine Forderung der Menschheit und der Generalversammlung der Vereinten Nationen!
Es lebe das freie und sozialistische Kuba!
¡Hasta la Victoria Siempre!
¡Patria o Muerte! ¡Venceremos!