Gerade vor dem Hintergrund der diese Woche anstehenden Bundestagswahl ist es für die Politik wichtig, vermeintliche Entschlossenheit in der Pandemiebekämpfung zu zeigen. Doch das Ganze ist mehr Schein...
Der DKP-Direktkandidat im Wahlkreis 62 zur Bundestagswahl, Frank Ehrhardt, wertet Vorschläge des Potsdamer Oberbürgermeisters als Angriffe gegen das Bürgerbegehren „Potsdamer Mietendeckel“....
„Anlässlich der Zusammenkunft der Regierungen am Rande der UN-Generalversammlung, um über die Pandemie-Reaktion zu diskutieren, fordere ich die Bundesregierung auf, endlich ihr Versprechen einzulösen ...
Bundeswahlleiter Georg Thiel musste wieder eine Schlappe einstecken. Nachdem er mit Vorhaben, die DKP von der Bundestagswahl auszuschließen und ihr so den Parteistatus abzuerkennen, vor dem Bundesverf...
Erklärung der Kommunistischen Partei der Türkei anlässlich der Bundestagswahlen 2021 Einige von ihnen sind linke andere rechte Parteien. Wir jedoch bezeichnen sie als Systemparteien. Denn, obwohl sie ...
Wer sich nicht impfen lässt, muss zahlen. Das ist die neue Marschrichtung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Natürlich bleibe das Impfen freiwillig – für die, die es sich leisten können. ...
Eine Sache weiß ich aus meiner Perspektive als Arzt ganz sicher: Ohne gute Pflegekräfte an meiner Seite bin ich, sind alle meine ärztlichen Kolleginnen und Kollegen nichts und vollkommen handlungsunfä...
„Die Anhebung der Regelsätze um mickrige drei Euro im Monat ist kaum mehr als ein Almosen. Die gestiegenen Verbraucherpreise lassen das Geld schneller verpuffen, als es auf dem Konto ist. Die Bundesre...
Anmerkungen der IL zur Bundestagswahl 2021 Bei den parlamentarischen Linken liegen in diesen Wochen und Monaten grünrotrote Rechenspiele und die Sorge, dass die LINKE aus dem Bundestag fliegt, dicht b...
„Während in den Industrieländern schon Drittimpfungen durchgeführt werden und die Profite von BionTech in die Höhe schießen, gehen die meisten Länder des globalen Südens fast leer aus. Dort sterben je...
Die Aussetzung der Lohnfortzahlung für Ungeimpfte im Fall der behördlich angeordneten Quarantäne ist ein massiver Angriff auf die Rechte der Beschäftigten. Getroffen werden alle Beschäftigten, am härt...
Das riesige Wohnproblem in unserem Land muss endlich gelöst werden: Am heutigen Samstag sind deswegen nach Schätzung der Veranstalter*innen rund 20.000 Menschen trotz Corona-Auflagen in Berlin bei der...
Zur so genannten Rentengarantie, die SPD-Kanzlerkandidat Scholz heute im Bundestag ausgesprochen hat, erklärt der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Jörg Schindler:...
Gemeinsam gegen hohe Mieten und Verdrängung. Ob Frankfurt, Dresden, München, Leipzig, Berlin, Hamburg oder Köln: die Mieten steigen weiter – und das nicht nur in den großen Städten. Überall sind Mensc...
In Berlin sind am Sonnabend Tausende Menschen einem Aufruf von mehr als 300 Organisationen gefolgt, für eine solidarische und gerechte Gesellschaft zu demonstrieren. Geprägt wurde der kilometerlange Z...
ethecon unterstützt den Aufruf des Bündnis #unteilbar zur bundesweiten Demonstration am kommenden Samstag. Dort heißt es: „Wir brauchen einen demokratischen Aufbruch für eine Gesellschaft ohne Armut, ...
Zur Absicht der Bundesregierung, ab 2022 die Hartz IV-Regelsätze um 3 Euro monatlich zu erhöhen, erklärt der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Jörg Schindler:...
Die Corona-Pandemie wurde und wird genutzt, um die Krisenlasten auf die Bevölkerung abzuwälzen. Während Banken und Konzerne mit Milliarden-Paketen gerettet werden, muss die Arbeiterklasse zahlen – dur...
Aufruf der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) in Deutschland: Unsere Stimme für die DKP – die Deutsche Kommunistische Partei überwand kämpferisch alle Machenschaften des deutschen Staates, sow...
Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, den Antrag auf einstweilige Anordnung von FDP, Grünen und der Partei DIE LINKE abzulehnen, sagt Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LI...
Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) hat zum Streik aufgerufen und 95 Prozent der Mitglieder waren dafür. Dieser Umstand macht deutlich, dass die GDL bei den Lokführerinnen und Lokführern ...
Der Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) Patrick Köbele äußert sich zu den unlängst auf der Ministerkonferenz beschlossenen Corona-Maßnahmen in der BRD ab Herbst. Er bezeichnet diese...
Unter den vielen neuen Begriffen, die seit Beginn der Pandemie in unseren Wortschatz Einzug gehalten haben – von AstraZeneca bis ZeroCoVid – reiht sich seit wenigen Wochen ein neuer ein: jetzt kommen ...
Die DKP hat durch den erfolgreich abgewehrten Angriff des Bundeswahlleiters eine mediale Aufmerksamkeit wie lange nicht. Nun gilt es, sie zu nutzen – auf Straßen und Plätzen....
„Die erneute Isolation von Menschen in Heimen muss unbedingt verhindert werden“, kommentiert Pia Zimmermann, Sprecherin für Pflegepolitik der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, die Beschlüsse der Minist...