Redebeitrag am 23. Januar 2021 vor der BionTech Zentrale in Mainz. Im Rahmen eines bundesweiten Aktionstages fanden in sieben Städten vor Standorten von BioNtech und Pfizer Kundgebungen statt, die für...
„Es ist richtig, dass Gesundheitsminister Spahn an die Verantwortung und den Gemeinsinn in der Bevölkerung appelliert. Aber für sein Versprechen, dass wir als Gesellschaft gestärkt aus der Pandemie he...
Seit Dienstag stehen die neuen Corona-Maßnahmen fest. Tagelang wird davon geredet, dass jetzt hart durchgegriffen werden muss. Dabei geht es um die wirklich wichtigen Dinge: Medien zitieren Merkel mit...
„Der Staat muss dafür sorgen, dass die beschlossenen Maßnahmen auch tatsächlich umsetzbar und finanziell abgesichert sind, damit alle denselben Schutz erhalten. Das heißt, dass jetzt allen kostenlos m...
Die Covid-19 Pandemie zeigt uns die katastrophale Schieflage unserer Welt, auch in der Frage der Impfstoffe. So haben sich die reichsten Staaten der Welt bereits mehr als die Hälfte der Impfstoff-Dose...
„Die Erhöhung der Kinderkrankentage ist ein Schritt in die richtige Richtung. Doch es ist wieder keine langfristige Lösung für Familien, und sie gilt wieder nicht für alle Eltern, sondern nur für gese...
Pressemitteilung von DGB, GEW, ver.di, IG Metall in Heidelberg Am 10.02.2021 soll vor dem Landgericht die Berufungsverhandlung des Heidelberger Antifaschisten Michael Csaszkóczy beginnen. Der Realschu...
„Die Liste der groben Versäumnisse der Kanzlerin und der zuständigen Minister bei der Beschaffung von Impfstoffen ist lang: Von Anfang an hätten die Planung und massive Ausweitung der Produktion der z...
„Die beschlossene Fortführung der Corona-Schutzmaßnahmen erfordert zwingend flankierende Maßnahmen zum sozialen Schutz von Beschäftigten. Damit unsere Demokratie keinen Schaden nimmt, muss die Politik...
Es steht außer Frage, dass es eine Menge guter Gründe gibt, gegen staatliche Maßnahmen im Zuge der Corona-Pandemie zu protestieren. Denn die Last der Krise liegt auf dem Rücken derjenigen, die sowieso...
Wir dokumentieren nachstehend einen Beitrag von Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), zum Jahreswechsel: Liebe Genossinnen und Genossen, 2020 geht zu Ende – ein völli...
Die Vision für eine bessere Zukunft hat schon immer Menschen motiviert, sich gegen Missstände aufzulehnen und für eine gerechte Gesellschaft zu kämpfen. Mit dem englischen Schriftsteller Thomas Morus ...
Das Offene Antifa Treffen (OAT) Freiburg hat einen guten Beitrag zum solidarischen Umgang mit der Corona-Krise verfasst, den wir im Folgenden teilen möchten:...
Der Umgang der Herrschenden mit Krise und Pandemie und aktuell der „große Lockdown“ sind gekennzeichnet von Lug, Trug und Widersprüchen. Mit belegten Stimmen beklagen die Regierenden die vielen Corona...
Nach 10 Monaten Corona-Pandemie in Deutschland widmen wir uns denen, die oft vergessen werden: Menschen in Armut. Sie sind es, die in diesen Zeiten doppelt betroffen sind, oft fehlt sogar das Geld sic...
Referat des DKP-Vorsitzenden Patrik Köbele auf der 3. Tagung des DKP-Parteivorstands, 28./29. November 2020, Essen Liebe Genossinnen und Genossen, ich möchte im Folgenden argumentieren, wieso ich die ...
„Das sogenannte Kinder und Jugendstärkungsgesetz ist geprägt von einem institutionellen Misstrauen gegenüber Familien und Fachkräften und ein Angriff auf die Kinder- und Jugendhilfe. Die Bundesregieru...
ich möchte Dir gratulieren und mich bei Dir bedanken, weil Du in ganz wesentlichen Fragen mein Leben geprägt und mir geholfen hast, eine Anschauung der Welt zu bekommen. Dafür möchte ich Dir kurz Beis...
Es ist beschlossen. Der „Lockdown light“ wird verlängert, weil die Fallzahlen immer noch zu hoch sind. Ein öffentliches Leben findet kaum noch statt. Unter anderem in Bayern und Hessen sind teilweise ...
Gesundheitsminister Spahn nennt sie das „Herzstück der Pandemiebekämpfung“: die deutschen Gesundheitsämter....
„Nicht nur die soziale Schieflage der aktuellen Corona-Politik sondern auch die verfehlte Sozial- und Arbeitsmarktpolitik der letzten Jahre spiegeln sich im Armutsbericht“, kommentiert Susanne F...
„Für jede Ministerin und jeden Minister in der Bundesregierung muss die Fürsorgepflicht für die Bevölkerung an erster Stelle stehen, weit vor den eigenen Interessen. Dieses herrschaftliche Verständnis...
Die Rosa-Luxemburg-Konferenz der Tageszeitung „junge Welt“ findet in diesem Jahr coronabedingt im Internet statt. Am Samstag, den 9. Januar 2021, ist die Konferenz komplett mit allen Referaten, Gesprä...
„Untere Einkommensgruppen müssen zwingend finanziell gestärkt und hohe Vermögen zur Bewältigung der finanziellen Lasten der Corona-Krise herangezogen werden. Nur so schafft man Gerechtigkeit und sorgt...
Die Reform des Infektionsschutzgesetzes ist im Bundestag beschlossen worden. Doch die vorherrschende Kritik, dass das Parlament entmachtet wird, geht nicht weit genug. Beim Staat, den wir in der Bunde...