Solidarität mit der DKP: Willi von Ooyen
Mit dem drohenden Verbot der Kandidatur der DKP zur Bundestagswahl zeigt sich, dass der antikommunistische Geist in unserem Land immer noch lebendig ist.
Mit dem drohenden Verbot der Kandidatur der DKP zur Bundestagswahl zeigt sich, dass der antikommunistische Geist in unserem Land immer noch lebendig ist.
Das ist ein Skandal. Wegen des Versäumens eines “unwichtigen” Termins soll erreicht werden, dass die DKP nicht zur Bundestagswahl antreten soll oder gar als Partei […]
Groß muss die Angst der Herrschenden vor einer kleinen Organisation wie der DKP sein, dass man jetzt auf kaltem administrativen Weg versucht, ihr den Garaus […]
Klassenkampf ist kein Hirngespinst. Wenige, denen fast alles gehört, führen ihn heute gegen alle, die arbeiten oder auf Sozialleistungen angewiesen sind. Löhne sinken, Mieten steigen, […]
Bestimmte Traditionen sind im bürgerlichen Rechtsstaat ungebrochen. Seit dem „Gesetz gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie“ von 1878 mangelt es nicht an Versuchen, mit Hilfe […]
Die Entscheidung ist nicht akzeptabel, sie kommt einem kalten Parteiverbot gleich. Diese fatale Entscheidung gerade auch vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte muss dringend korrigiert […]
Diese Aberkennung des Parteienstatus aus rein formalen Gründen ist praktisch ein „kaltes Parteiverbot“. Das ist ein Anschlag gegen die bürgerlichen und politischen Rechte der deutschen […]
Wir als SDAJ sprechen der DKP unsere vollste Solidarität aus und sagen deutlich: Der Angriff auf den Parteistatus der DKP ist ein politischer Angriff auf […]
Der Bundeswahlleiter teilte am Donnerstag mit, dass u. a. der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) der Antritt bei den Bundestagswahlen dieses Jahr verwehrt bzw. ihr der […]
Sie werden – nach Einspruch der DKP – darüber zu befinden haben, ob es rechtens ist, dass die DKP durch die Bundeswahlkommission von der Bundestagswahl […]
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