Auch Bidens Bomben schaffen keinen Frieden
„Bomben schaffen keinen Frieden, auch nicht die von Joe Biden. Der neue US-Präsident setzt mit dem Befehl zum Bombardement in Syrien und der Zusage militärischer […]
Syrien
Abschiebungen nach Syrien sind Unrecht
„Die Unions-Innenminister legen es offenbar darauf an, das Leben syrischer Flüchtlinge aufs Spiel zu setzen. Die Nichtverlängerung des Abschiebestopps signalisiert eine Absage an die Idee […]
Menschenrechtlicher Dammbruch, um die Union für Rechtspopulisten wählbar zu machen
PRO ASYL zum Auslaufen des Abschiebestopps nach Syrien Empört reagiert die Menschenrechtsorganisation PRO ASYL auf die Weigerung der Unionsinnenminister den Abschiebestopp nach Syrien zu verlängern. […]
Hoffnung für syrische Kriegsdienstverweigerer
EuGH-Entscheidung bestätigt die PRO ASYL-Position: BAMF hat zu Unrecht den Flüchtlingsstatus verweigert Der EuGH hat am 19. November in einem Verfahren gegen Deutschland über Fragen […]
BAMF muss syrischen Kriegsverweigerern Flüchtlingsschutz gewähren
„Der Europäische Gerichtshof hat dem BAMF heute eine klare Vorgabe gemacht: Wehrpflichtige, die sich durch Flucht Kriegsverbrechen und menschenrechtswidrigen Militäreinsätzen entziehen, sind Flüchtlinge, die einen […]
Keine Straffreiheit für IS-Terroristen – Kobanê zum Sitz eines UN-Sondertribunals machen
„Es darf keine Straffreiheit für Dschihadisten in Nord- und Ostsyrien geben. Die Bundesregierung muss sich aktiv für die Einrichtung eines UN-Sondertribunals für IS-Terroristen in Kobanê […]
Eine weitere Waffe im Krieg
Die Verlängerung der EU-Sanktionen im Juni und der Cesar-Act, der erweiterte Sanktionsbeschluss der USA, der ebenfalls im Juni in Kraft trat, sind die letzten Meilensteine […]
Kurdische Autonomieverwaltung geht Deal mit US-Ölkonzern ein
Wie vor einigen Wochen bekannt wurde, schließt die mehrheitlich kurdische „Autonome Selbstverwaltung Nord- und Ostsyriens“ sowie ihr bewaffneter Arm, die SDF (Syrian Democratic Forces), einen […]
Schwierige Wahl
Zweimal wurden sie wegen Corona verschoben – schließlich fanden die syrischen Parlamentswahlen am 19. Juli 2020 statt. Es waren die dritten Wahlen, die auf der […]
Sanktionsfolgen verschleiern
Im Streit im UN-Sicherheitsrat um Hilfslieferungen nach Syrien legte Russland das 16. Veto im Zusammenhang mit dem Krieg gegen Syrien ein, China das zehnte. Erst […]