Übernommen von: Revolutionärer 1. Mai Berlin Das Bezirksamt Neukölln hat kurzfristig mehrere Straßenfeste organisiert, um die geplante Route der Revolutionären 1.-Mai-Demonstration zu blockieren. Die ...
Liebe Freunde, inzwischen kann man in diesem Deutschland den blau-gelben Fahnen kaum mehr entrinnen.Überall machen sie sich breit, in Supermärkten, auf Schulcomputern, an öffentlichen Gebäuden, …...
Übernommen von: DIE LINKE. Das Bundeskabinett hat heute das Entlastungspaket beschlossen. Dazu erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Janine Wissler: „Die Ampel hat die Gelegenheit verstreichen...
Vom 15. bis 17. April fand in Köln der Gründungskongress der Föderation Klassenkämpferischer Organisationen statt. Rund 60 Mitglieder der Organisationen Betriebskampf, Frauenkollektiv, Internationale ...
Im Tarifstreit um die Löhne und Gehälter für die etwa 6.000 Beschäftigten, die unter den Eisenbahntarifvertrag (ETV) fallen, haben sich die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und der Arbeit...
Russland macht nun seine Drohungen wahr und dreht Polen und Bulgarien den Gashahn zu. Auf Deutschland und andere Länder hat das zwar zunächst keine Auswirkungen. Doch sollte die Aktion auch als Finger...
Am 13. März demonstrierten in Berlin Zehntausende unter dem Motto „Stoppt den Krieg. Frieden und Solidarität für die Menschen in der Ukraine“. Die Demonstration war geprägt von Polit-Prominenz, blau-g...
Wer den Krieg in der Ukraine und die weitere Eskalation mit Potential zu einem dritten und letzten Weltkrieg stoppen will, muss abrüsten statt aufrüsten, der muss den Weg für Verhandlungen und diploma...
Die DKP Schleswig-Holstein wendet sich nachdrücklich gegen die Absicht interessierter Kreise aus Wirtschaft und Politik, Leopard- und Marder-Panzer aus den Rüstungsschmieden der „Flensburger Betriebe ...
Angesichts immer neuer und umfangreicherer Waffenlieferungen scheint die NATO den Krieg gegen Russland bis zum letzten Ukrainer führen zu wollen. Eine wortwörtliche Umsetzung dieser vom westlichen Mil...
Die zurzeit laufende Tarifrunde der Sozial- und Erziehungsdienste (SuE) geht deutlich über die klassischen Forderungen einer normalen Gehaltsrunde hinaus. Sie hat wichtige gesellschaftliche Komponente...
Seit mehr als drei Wochen muss Alexander Mai ohne seine digitalen Geräte auskommen – und das als junger Student. Aber nicht etwa freiwillig. Die Abteilung „Staatsschutz“ der Polizei Augsburg hat all s...
In einem Offenen Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz fordert die Ärzt*innenorganisation IPPNW die Bundesregierung auf, jegliche weitere Eskalation angesichts der „explosiven Situation in der Ukraine“ z...
„Kreml-Marionette“, „Handlangerin Putins“, das sind noch die harmloseren Bezeichnungen, mit der die bürgerliche Presse seit Wochen in einer breiten Hetzkampagne die Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vor...
In der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands mehren sich Stimmen und Anträge, Ex-Kanzler Gerhard Schröder aus der Partei zu werfen. Er wird massiv kritisiert, weil er sich trotz des russischen Angr...
Wer für die Partei „Die Linke“ stimmte, wusste seit Längerem, was daraus folgte. Regierungsbeteiligung war das Hauptziel, also: Kein Versprechen vor der Wahl gilt danach. Musterfall Berlin: Vor den Wa...
Das Bundesverfassungsgericht der BRD kam am gestrigen Dienstag zu der Erkenntnis, dass das Verfassungsschutzgesetz des Freistaates Bayern teilweise gegen die Grundrechte verstößt. Die Neufassung aus d...
Die Geschichte des Inlandsgeheimdienstes, dessen Aufgabe der Schutz der Verfassung sein soll, ist reich an Skandalen. Dennoch wurden seine Strukturen, Kompetenzen und Befugnisse immer weiter ausgeweit...
Die organisierte autonomie ruft zusammen mit Bündnis aus über 30 Organisationen und Initiativen zur revolutionären 1. Mai Demo auf. Unter dem Motto „Als Klasse Kämpfen – Raus zum Revolutionären 1. Mai...
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat die geplante Übernahme des Kurznachrichtendienstes Twitter durch den Unternehmer Elon Musk „sehr besorgniserregend“ genannt. „Die Ankündigung des ...
Stellungnahme der Russischen Botschaft zu Mitteilungen, dass die Teilnahme russischer offizieller Vertreter an Gedenkveranstaltungen anlässlich der Befreiung von Konzentrationslagern in Deutschland un...
Über 300 Jugendlichen folgten dem Aufruf des Bündnisses „Jugend gegen Krieg“ und trafen sich am vergangenen Samstag zur „Anti-Kriegs-Jugendkonferenz“ im DGB-Haus in Frankfurt am Main. Im Bündnis ist u...
Übernommen von Stopp Air Base Ramstein: Für Dienstag, den 26. April hat der US-Verteidigungsminister Austin Dutzende von Verteidigungsministern und Militärchefs nach Ramstein eingeladen, um über die m...
Seit den frühen Morgenstunden sind Beschäftigte verschiedener Verkehrsunternehmen in mehreren Bundesländern zum Warnstreik aufgerufen. Mit den Streikaktionen erhöht die Vereinte Dienstleistungsgewerks...
Am 23. April traf sich das Bündnis „Jugend gegen Krieg“, bestehend aus der jungen GEW NRW, der Naturfreundejugend NRW, linksjugend solid Hessen, linksjugend solid Berlin, der Sozialrevolutionären Akti...
