Übernommen von Komitee gegen das Verbot von Palästina Solidarität Duisburg „Ihr seid das Volk, das die Freiheit und die Menschenrechte schützen muss. Ihr müsst den Mut haben, gegen diese Verbrecher au...
Übernommen von Unsere Zeit: Pünktlich zum 9. November stand der Text. Schließlich wollten die Ampel-Parteien und die Unionsfraktion im Bundestag die Gelegenheit nutzen, um das Gedenken an die Reichspo...
Übernommen von Komitee gegen das Verbot von Palästina Solidarität Duisburg: Bei den skandalösen Razzien gegen Palästina Solidarität Duisburg (PSDU) am 16. Mai 2024 entwendeten das LKA und die Duisburg...
Übernommen von Komitee gegen das Verbot von Palästina Solidarität Duisburg: Im vergangenen Juni haben wir uns als Komitee gegründet, um politisch gegen das skandalöse Verbot der Gruppe Palästina Solid...
Übernommen von Pressemitteilungen der aktion ./. arbeitsunrecht Archives – arbeitsunrecht in deutschland: Die Radio-Sendung arbeitsunrecht FM, die vom Verein Aktion gegen Arbeitsunrecht produzie...
Übernommen von Komitee gegen das Verbot von Palästina Solidarität Duisburg: Wie die Staatsanwaltschaft Düsseldorf in einem Schreiben mitteilte, hat sie ein Ermittlungsverfahren wegen „Volksverh...
Übernommen von Unsere Zeit: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten?“ Ramez E. (Name der Redaktion bekannt) wurde von der Polizei festgenommen, w...
Übernommen von Yeni Hayat / Neues Leben: Mitte Oktober hat der Bundestag, nach langen Diskussionen und viel Druck von Seiten der Ampel, das „Sicherheitspaket“ der Bundesregierung verabschiedet. Als an...
Am Samstag, den 19.10., findet ab 17 Uhr die siebte Free-Hanna-Kundgebung auf dem JVA-Parkplatz in der Reutersbrunnenstraße in Nürnberg statt – mit Live-Musik aus Argentinien. Seit beinah einem halben...
Übernommen von Zeitung der Arbeit: Dortmund/BRD. Die deutschen Behörden setzen ihre willkürlichen Maßnahmen gegen palästinasolidarische Mobilisierungen fort. Am Dienstagnachmittag wurde das Palästina-...
Übernommen von SDAJ: Polizei – hergeleitet vom griechischen Politeia (Staatsverwaltung), auch bekannt als FreundInnen und HelferInnen, von manchen auch liebevoll „Bullen“, „Cops“, „Knüppelgarde“ genan...
Übernommen von DKP Bayern: Am frühen Morgen des 25. September 2024 verschaffte sich die Polizei in Augsburg gewaltsam Zugang zu insgesamt vier Wohnungen von Aktivist:innen des Solidaritätsnetzwerk Aug...
Übernommen von Unsere Zeit: Der reaktionär-militaristische Staatsumbau schreitet voran und die Kommunalpolitik baut fleißig mit. Die Grundlagen wurden in den letzten Jahren durch die verschärften Poli...
Übernommen von Rote Hilfe: 100 Jahre organisierte Solidarität: 100. Jahrestag der Gründung der Roten Hilfe Deutschlands Die 100-jährige Geschichte ist allerdings voller Brüche und Neuorientierungen ve...
Übernommen von Rote Hilfe: Berufungsverhandlung gegen Klimaaktivist*innen wegen Kohlekraftwerksblockade: Die Prozesse gegen die Aktivist*innen, die das Kohlekraftwerk Neurath im November 2021 b...
Übernommen von Unsere Zeit: Eine der großen Fragen dieses Prozesses ist: War der unangekündigte Angriff der Polizei auf Mouhamed Lamine Dramé am 8. August 2022 mit Reizgas rechtmäßig – oder nicht? Auf...
Übernommen von Yeni Hayat / Neues Leben: Doguş Birdal Nach dem Attentat in Solingen reagiert die Ampel-Regierung mit einer weiteren populistischen Maßnahme: Durch das sogenannte „Sicherheitspaket“ so...
Übernommen von Rote Hilfe: Der G20-Gipfel war von Anfang an begleitet von staatlicher Repression auf einem bislang ungekannten Niveau. In einem Gebiet von fast 40 Quadratkilometern wurde das Demonstra...
Übernommen von Unsere Zeit: Am vergangenen Wochenende sind in mehreren europäischen Ländern pro-palästinensische Telegram-Kanäle gesperrt worden, darunter „𓂆 Palestine Archive “ mit 15.000 Followern u...
Die Rechtsanwaltskanzlei Meister & Partner hat sich im Auftrag der MLPD mit einer dringenden Beschwerde an das Thüringer Innenministerium gewandt und zugleich den Ministerpräsidenten in Thüringen,...
Übernommen von berufsverbote.de: Luca S. in Frankfurt wird durch ein Strafverfahren über von der Polizei behauptete Vorwürfe, die nichr zutreffen, nie bewiesen und auch nicht gerichtlich überprüft wur...
Übernommen von Rote Hilfe: Seit über 20 Verhandlungstagen zeigt sich das Gericht wiederholt unwillig, die Einwände der Verteidigung ernsthaft zu prüfen und die Umstände aufzuklären. Schon die Anklage ...
Übernommen von Unsere Zeit: Der politische Gefangene Haydar Demiray setzt seinen bereits Mitte März begonnenen Hungerstreik in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Düsseldorf fort. Der Streik war kurz unte...
Übernommen von Rote Hilfe: Rondenbarg-Verfahren: Gezielte Kriminalisierung von Protesten Seit über 20 Verhandlungstagen zeigt sich das Gericht wiederholt unwillig, die Einwände der Verteidigung ernsth...
Übernommen von Unsere Zeit: Darf der bayerische Inlandsgeheimdienst persönliche Daten an Arbeitgeber, Vermieter oder den Sportverein weitergeben? Mit dieser Frage wird sich das Bundesverfassungsgerich...