DKP: Auch die Ampel ist eine Rechtsregierung
Übernommen von Zeitung der Arbeit: Als Heuchelei bezeichnet die DKP die Beteiligung von Vertretern der drei Parteien der „Ampelkoalition“ aus SPD, Grünen und FDP an […]
Ampelkoalition
Ein ganz fauler Kompromiss
Auch im zweiten großen Ampel-Streit konnte sich der FDP-Chef Christian Lindner in fast jeglicher Hinsicht durchsetzen. Die Grünen gehen in Sachen Kindergrundsicherung – wie schon […]
ver.di kritisiert Ampel-Kompromiss zur Kindergrundsicherung
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) kritisiert die von der Ampel-Regierung vereinbarten Eckpunkte zur Kindergrundsicherung als eindeutig nicht ausreichend. „Der in der Ampel ausgehandelte Kompromiss bündelt im […]
Koalitionsgipfel: Ampel beschließt Aufweichung des Klimaschutzes
Übernommen von: DIE LINKE. Zum Ausgang des 50-stündigen Koalitionsausschusses erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Janine Wissler: Nach fast 50 Stunden Sitzung des Koalitionsausschusses […]
“nd.DerTag” über den Klimaschutz der Ampel-Koalition
Was muss das für ein mieses Gefühl für die Grünen sein, sich von Julia Klöckner anhören zu müssen, die Ampel falle beim Klimaschutz hinter die […]
Fridays for Future kritisiert Versagen von „Klimakanzler“ Scholz
Nach tagelangem Ringen kündigte die Ampelregierung an, die Emissionsreduktionsziele der einzelnen Sektoren, sowie die jährlichen Zwischenüberprüfungen im Klimaschutzgesetz abzuschaffen. Zudem sollen 144 Autobahnprojekte als im […]
“nd.DerTag” zur Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg
Die zweitägige Kabinettsklausur in Meseberg hat nur ein wichtiges Ergebnis gebracht. Die Spitzen der rot-grün-gelben Koalition haben beschlossen, pfleglicher miteinander umzugehen und werden das wohl […]
Quo Vadis Grüne Jugend? Der offene Brief an den Bundesvorstand der Grünen Jugend
Übernommen von sdaj.org: Lieber Bundesvorstand der Grünen Jugend, „Wenn ich mir das Sondierungspapier anschaue, ist für eine Gruppe ganz klar, dass für sie gesorgt wird: […]
Die Pandemiebekämpfung erfordert nicht nur medizinischen Sachverstand
„Es ist gut, dass die Ampelkoalition die Bekämpfung der Corona-Politik auf eine fachlich fundierte Basis stellen will. Aber die Pandemie ist eben nicht nur eine […]
Koalitionsvertrag bei Arbeitsrecht ungenügend
Der Koalitionsvertrag enttäuscht aus Sicht von Arbeitsrechtsexperten. “Ich war verwundert darüber, was alles fehlt”, sagt der Fachanwalt für Arbeitsrecht Nils Kummert angesichts der Unterzeichnung des […]