Auf die Straße gegen TTIP und CETA!

Wenige Tage vor den Großdemonstrationen gegen die Freihandelsabkommen CETA und TTIP am 17. September hat das Bündnis »CETA und TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!« davor gewarnt, die mit Kanada bzw. mit den USA verhandelten Verträge bereits als gescheitert anzusehen. Auch die im SPD-Parteivorstand verabschiedete Beschlussvorlage für den SPD-Parteikonvent zu CETA am 19. September könne die grundsätzlichen Bedenken gegen das Freihandelsabkommen mit Kanada in der aktuellen Form nicht ausräumen, so das Bündnis. Sowohl TTIP als auch CETA sind eine Gefahr für die Demokratie, für Sozial- und Umweltstandards und die öffentliche…

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Tausende Spanier demonstrieren gegen Abkommen zwischen EU und Türkei

In mehr als 50 Städten Spaniens haben heute Tausende Menschen gegen das von der EU und der Türkei angestrebte Abkommen zur Abschottung Europas vor den Flüchtlingen demonstriert. Allein im Zentrum der Hauptstadt Madrid versammelten sich rund 5000 Menschen auf der Plaza del Sol, die einem Aufruf der großen Gewerkschaften CCOO und UGT, der Parteien Vereinigte Linke, Podemos und PSOE sowie von Menschenrechtsgruppen und anderen Initiativen gefolgt waren. Sie verurteilten den geplanten Vertrag als »illegal und unmoralisch« und riefen Parolen wie »Kein Mensch ist illegal« oder »Europäische Union, verantwortlicher Verbrecher«. Auf…

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