Übernommen von Zeitung der Arbeit: Kommentar von Otto Bruckner, stellvertretender Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs (PdA). Drei österreichische Abgeordnete haben einen Brief von 63 EU-Par...
Übernommen von Radio China International Viktor Orban sammelt dieser Tage fleißig Flugmeilen. Der Ministerpräsident von Ungarn, dessen Land mit 1. Juli den turnusmäßigen Ländervorsitz in der Europäisc...
Übernommen von Radio China International China hat die angebliche Ablehnung von Konsultationen mit der Europäischen Union zu den Zöllen auf chinesische Elektrofahrzeuge zurückgewiesen. Ein Sprecher de...
Helle Aufregung herrscht in diesen Tagen in Regierungskreisen etlicher Hauptstädte von Mitgliedstaaten der Europäischen Union und des Kriegsbündnisses NATO. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán, ein...
Übernommen von Radio China International China hofft, dass die EU mit ihm in dieselbe Richtung arbeitet und Aufrichtigkeit zeigt, um die Konsultationen bezüglich der EU-Antisubventionsuntersuchung chi...
Übernommen von Radio China International Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat António Costa am Donnerstag zu seiner Wahl zum Präsidenten des Europäischen Rates gratuliert. In seiner Botschaf...
Seit nunmehr fünf Jahren liegt es fertig vor, ist aber immer noch nicht in Kraft: das Freihandelsabkommen zwischen der EU und dem südamerikanischen Staatenbund Mercosur (Argentinien, Brasilien, Paragu...
Die Europäische Union bleibt bei ihrer Gründungslüge. Als seinerzeit die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), die Vorläuferin der späteren Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) un...
Premierminister Luc Frieden ist begeistert. »Immens gut« sei das Konklave zur Besetzung des EU-Spitzenpersonals in Brüssel verlaufen, gab er am Freitagmorgen zu Protokoll. Der designierten Nachfolgeri...
Nach ihren Absprachen mit Ungarns Premier Viktor Orbán über die Besetzung der Spitzenposten in Brüssel am Donnerstag legt die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni nach. Mindestens einen EU-...
Übernommen von Radio China International Aufgrund der Sanktionen der EU gegen 19 chinesische Firmen hat China bereits bei der EU einen ernsthaften Einwand erhoben. Dies sagte die Sprecherin des chines...
Übernommen von Radio China International Es gab Zeiten und Entwicklungen in der Europäischen Union (und das ist noch gar nicht so lange her), da entstand der Eindruck, dass es nichts Wichtigeres gibt ...
Übernommen von Zeitung der Arbeit: Wir bringen eine Auswahl an Ländern und Parteien, die aufgrund ihrer kommunistischen bzw. linken Ausrichtung als relevant erscheinen. Die Ergebnisse sind unterschied...
Übernommen von der Tageszeitung junge Welt: Nach der EU-Wahl: Kommissionspräsidentin von der Leyen setzt für Wiederwahl auf NATO-Anbindung und Konfrontation. Quelle: junge Welt...
Übernommen von Zeitung der Arbeit: Das „Europäische Parlament“ Bald stehen die Wahlen zum „Europäischen Parlament“ an. Doch die Bezeichnung „europäisch“ ist irreführend, denn es soll nur die EU-Staate...
Übernommen von Zeitung der Arbeit: Laut der aktuellen Eurobarometer-Umfrage bewerten nur 35 Prozent der Österreicherinnen und Österreich die EU als „positiv“, auch EU-weit geben nur 45 Prozent der Bev...
Derzeit kommt man kaum an Aufrufen vorbei, bei den EU-Wahlen an diesem Wochenende doch sein Kreuzchen zu machen. Das EU-Parlament wirbt auf seiner Internetseite mit drei Argumenten: Man könne mit sein...
Trotz der seit Wochen anhaltenden massiven Propaganda, die von unterschiedlichen politischen Parteien dank Geldern aus dem Staatshaushalt verbreitet, und in Fernsehspots und während Rundtischgespräche...
Übernommen von Radio China International China hofft, die Wirtschafts- und Handelsspannungen mit der Europäischen Union (EU) durch Dialog und Konsultation angemessen zu lösen. Dies sagte der chinesisc...
In der vergangenen Woche war Tibor Zenker, Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs und Autor, bei dem Künstler und Radiomacher Haydar Seki im Freien Radio Innsbruck – FREIRAD zu Gast. In Sekis ...
Das Verhalten der bestimmenden Politiker des Westens, die Tag für Tag auf die »Verteidigung unserer Werte« pochen, erinnert an die berühmten drei Affen, die nichts sehen, nichts hören und nichts sagen...
Vom 6. bis zum 9. Juni werden die 750 Mitglieder einer Körperschaft gewählt, die sich anmaßend »Europäisches Parlament« nennt. Nun ist Europa aber – nicht nur geografisch und politisch – viel mehr als...
Übernommen von Zeitung der Arbeit: In offiziellen Verlautbarungen klingt es wohlwollend: Die EU betont ihren Einsatz für den Schutz von Migranten und Flüchtlingen sowie die Unterstützung lokaler Gemei...
»Mir mussen de Leit nees d’Méiglechkeet ginn, fir iwwer d’EU ze dreemen!« sagte vor kurzem der Anwärter der EU-Sozialdemokraten auf den Posten des EU-Kommissionspräsidenten, Nicolas Schmit, in ein...
Übernommen von Bundesausschuss Friedensratschlag: Stellungnahme des Bundesausschuss Friedensratschlag: Die EU-Militarisierung stoppen – Für ein friedliches, abgerüstetes Europa Wir wollen den Wahlkam...