Scholz verliert Realitätssinn
Der alte SPD-Traum, etwas Sozialismusähnliches mit Hilfe des Imperialismus zu schaffen, wird verwirklicht. Jedenfalls auf dem Papier. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verkündete am Montag in […]
Europäische Union
Die tödlichste Grenze der Welt
Die Hälfte der Flüchtlingstode weltweit seit 2014 gehen auf das Konto der EU, die sich vor der Welt abschotten möchte. So wenn man den Zahlen […]
Grenzmauer in Polen: PRO ASYL kritisiert weitere Aufrüstung gegen Flüchtlinge an der EU-Außengrenze
Angesichts der 180 Kilometer langen Stahlmauer, deren Fertigstellung der polnische Premierminister Mateusz Morawiecki heute feiert, kritisiert PRO ASYL die weitere systematische Abschottung an Europas Außengrenzen. […]
Europäischer Gerichtshof verurteilt Litauen und zieht rote Linien
Es ist ein guter Tag für den erodierenden Flüchtlingsschutz in Europa, denn der Europäische Gerichtshof hat ein klares Stoppsignal an die Staaten gesandt, die Pushbacks […]
Klimaziel verbrannt
Die Aufreger-Debatte um ein Verbrenner-Verbot ab 2035 spiegelt ziemlich gut wider, was derzeit so an der deutschen Klimadebatte falsch läuft. Für das 1,5-Grad-Ziel wäre ein […]
Dreimal Aufrüstung, einmal Zusammenarbeit
EU-, G7- und NATO-Gipfel – es ist voll im Kalender der Herrschenden im Westen. Zuerst wurde beim EU-Gipfel in der vergangenen Woche schnell der Ukraine […]
KKE: Neue Dringlichkeitsanfrage zu den Kononowitsch-Brüdern
Vor kurzem erschien ein Foto der beiden zu Unrecht inhaftierten Brüder Aleksandr und Michail Kononowitsch, welches ihr Überleben in ukrainischer Haft bezeugte. Die beiden Aktivisten […]
CETA-Ratifizierung – neue Strategie der EU-Kommission muss angewendet werden
Das CETA-Abkommen wird bereits seit 2017 zwischen der EU und Kanada vorläufig angewendet. In der EU müssen noch 12 Staaten das Abkommen ratifizieren, darunter Deutschland. […]
„Kuba ist ein Beispiel für partizipative Demokratie“
„Kuba, weit davon entfernt eine Diktatur zu sein, ist ein Beispiel für partizipative Demokratie”, sagte Manu Pineda, Mitglied des Europäischen Parlaments, bei einem Treffen zwischen […]
Kein Paradigmenwechsel
Auch wenn die hohe Inflation für die Bevölkerung ausschließlich schlimme Folgen hat, darf man jenseits der aktuellen Marktturbulenzen und geostrategischen Interessen eines nicht vergessen: Preise […]