In Ermangelung anderer Bewerber wird die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE) den Luxemburger EU-Kommissar Nicolas Schmit zu ihrem Spitzenkandidaten bei den Wahlen zum EU-Parlament im Juni machen. Eine parteiinterne Arbeitsgruppe habe »seine Eignung dazu festgestellt«, hieß es am Donnerstag in einer SPE-Aussendung. Die Frist für mögliche Kandidaturen sei am Mittwoch abgelaufen, bis auf Schmit habe sich niemand beworben.
Das SPE-Präsidium werde Schmits Kandidatur nächste Woche »offiziell bestätigen«, doch erst am 2. März finde seine »offizielle Wahl« auf einem Parteikongreß in Rom statt. Nominiert wurde Schmit von seiner LSAP, Unterstützung für seine Kandidatur gab es der Aussendung zufolge von der deutschen SPD und der spanischen PSOE. Da diese Parteien mit 21 (PSOE) bzw. 16 Mandatsträgern die meisten Mitglieder der »Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament« und zugleich im eigenen Land den Regierungschef stellen, sind sie innerhalb der SPE am einflußreichsten.
Wenn nach der Wahl zum EU-Parlament entschieden wird, wer an die Kommissionsspitze kommt, dann wird die LSAP genauso wenig gefragt, wie die anderen sozialdemokratischen Parteien, die im eigenen Land in der Opposition sind. Wohl aber SPD-Kanzler Olaf Scholz und Spaniens PSOE-Premier Pedro Sánchez. Sie gehören beide dem »Europäischen Rat« der Staats- und Regierungschefs an, der Ende 2019 die deutsche Konservative Ursula von der Leyen zur Präsidentin der EU-Kommission machte – obwohl der deutsche CSU-Politiker Manfred Weber der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) bei der letzten Wahl zum EU-Parlament war.
Nur unmittelbar nach der Einführung des nach wie vor völlig unverbindlichen »Spitzenkandidatenprinzips«, nach dem die Spitzenkandidaten der Parteienfamilien bei der Wahl zum EU-Parlament zugleich die »ersten Anwärter« für den Topjob der Kommissionspräsidentschaft sind, wurde der luxemburgische EVP-Spitzenkandidat Jean-Claude Juncker 2014 Kommissionspräsident. Damals wurde mit dem »Spitzenkandidatenprinzip« erfolglos versucht, das Interesse an der »Europawahl« zu erhöhen, indem die Wähler damit zumindest »indirekt« über die Kommissionsspitze entscheiden könnten. Die Wahlbeteiligung sank trotzdem weiter – auf ein Rekordtief von 42,6 Prozent.
Quelle: Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek