Linkspartei verurteilt Verhaftungen in der Türkei

Türkische Sicherheitskräfte haben die beiden HDP-Vorsitzenden Selahattin Demirtas und Figen Yüksekdağ und neun weitere Abgeordnete der HDP heute Nacht festgenommen. Eine Pressekonferenz zu den Ereignissen in der HDP-Parteizentrale in Ankara wurde von Polizei verhindert. Die Immunität von zahlreichen HDP-Abgeordneten im türkischen Parlament wurde bereits im Mai auf Verlangen von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan aufgehoben. Dazu erklären die Vorsitzenden der Partei Die Linke, Katja Kipping und Bernd Riexinger: »Die Abschaffung der Demokratie in der Türkei geht mit der Festnahme der HDP-Vorsitzenden im Eiltempo weiter und Europa schaut tatenlos zu.

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Ankara verhaftet Spitze der HDP

Der Türkei hat das AKP-Regime von Staatschef Recep Tayyip Erdogan einen neuen Schlag gegen die Opposition verübt. Elf Abgeordnete der Demokratischen Partei des Volkes (HDP), einer Bündnisorganisation linker und kurdischer Bewegungen, wurden in der Nacht zum Freitag verhaftet. Unter den Festgenommenen befinden sich auch die Parteichefs Selahattin Demirtaş und Figen Yüksekdag. Demirtaş werde in der »Anti-Terror-Abteilung« der Polizei von Diyarbakır festgehalten, berichtete die kurdische Nachrichtenagentur ANF. Parallel zu der Polizeiaktion wurden in der Türkei die Zugänge zu Facebook und Twitter gekappt, auch der Datenverkehr über Whatsapp wurde eingeschränkt. Offenbar will…

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Demirtaş: »Man hätte mit der PKK Frieden schließen können…«

Wir dokumentieren nachstehend in der von der Informationsstelle Kurdistan (ISKU) übermittelten Fassung die Rede des Kovorsitzenden der Demokratischen Partei der Völker (HDP), Selahattin Demirtaş, zur Lage in der Türkei. An der Fraktionssitzung der HDP am 28. Juli 2015 konnte erstmals die Presse teilnehmen.   Wehrte Freunde und Freundinnen, wehrte Gäste, wehrte Presse Zu allererst möchte ich sie alle mit Liebe, Respekt und Achtung begrüßen. Jeden Einzelnen möchte ich herzlich willkommen heißen. Ihre Anwesenheit ehrt uns. Wehrte Freundinnen und Freunde, unsere Parlamentsgruppe führt die erste, für die Presse öffentliche Sitzung der…

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