Die EU sei weder eine Militärunion noch ein militärisches Bündnis, beteuerte Josep Borrell diesen Montag nach einem Treffen der Außen- und Verteidigungsminister der EU-Staaten. Diese Beschwichtigung i...
Der Erste Sekretär des Zentralkomitees der Russischen Kommunistischen Arbeiterpartei (RKAP), Stepan Malenzow, kommentierte die Entwicklungen im Ukraine-Krieg auf Solidnet. Stepan Sergejewitsch Malenzo...
Die spanische Regierung hat eine schändliche Wende in der Frage der Westsahara vollzogen: Der sozialdemokratische Ministerpräsident Pedro Sánchez versicherte dem marokkanischen König in einem Brief, d...
Ein besonderer Härtefall sorgte im vergangenen Jahr für mediales Aufsehen und Debatten zur Abschiebung von in Österreich geborenen Personen ohne österreichische Staatsbürgerschaft. Die nächtliche Absc...
Die jahrelangen antifaschistischen Proteste gegen das alljährliche Treffen von Verherrlichern des kroatischen Ustascha-Regimes, das Serben, Juden, Sinti und Roma, Kommunisten und Sozialisten in Konzen...
Schon am 30. März will die EU-Kommission ein Gesetzesvorhaben vorlegen, das die bei vielen Messengerdiensten gängige Ende-zu-Ende-Verschlüsselung untergraben soll. Das Gesetzesvorhaben sieht einen ges...
Antirussische Reflexe sind aktuell viele zu beobachten. Der russische Einmarsch in die Ukraine hat dazu geführt, dass ein Hetzzug gegen das russische Volk und prominente Persönlichkeiten sowie Errunge...
Am heutigen Samstag wird Egon Krenz 85 Jahre alt. Als Mitglied des Staatsrats und der Volkskammer der DDR sowie als hochrangiger Funktionär der SED prägte er einen Teil der Geschichte des Sozialismus ...
Kommentar von Tibor Zenker, Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs (PdA) Nach dem Austritt aus der SPD im Jahr 2005 verabschiedete sich Oskar Lafontaine jetzt auch aus der Partei „Die Linke“. ...
Die Jugendfront der Partei der Arbeit Österreichs protestiert anlässlich des Tages der politischen Gefangenen vor der ukrainischen Botschaft in Wien gegen die Inhaftierung des ersten Sekretärs des Len...
Im Berliner Bundestag verwendete der ukrainische Präsident Wolodymir Selenskjy wiederum den Gruß „Slawa Ukrajini „, was zu deutsch etwa Ruhm der Ukraine bedeutet, wobei das Wort „Slawa“ eine viel tief...
Die Internetgiganten Alibaba Group und Tencent Holdings planen zurzeit massive Einsparungen auf Kosten der dort angestellten Arbeiterinnen und Arbeiter. Grund hierfür ist Medienberichten zufolge die s...
Denis Kireev, Teilnehmer an den ersten russisch-ukrainischen Verhandlungen im belarussischen Gomel, wurde nach Angaben des Abgeordneten des ukrainischen Parlaments (Werchowna Rada), Oleksandr Dubynsky...