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Berlin
Wieder Nazi-Übergriffe in Neukölln | Drucken |  E-Mail
Berlin
Mittwoch, den 18. August 2010 um 22:33 Uhr

Zerstörte Fensterscheibe der Chile-Freundschaftsgesellschaft in Berlin-NeuköllnOffenbar im Zusammenhang mit dem Jahrestag des Todes von Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß haben Neonazis in Neukölln wieder zugeschlagen. Erneut wurde die Fensterfront der Chile-Freundschaftsgesellschaft »Salvador Allende« e.V. eingeschlagen. An mehreren Stellen in Neukölln ahinterließen die Nazis Wandschmierereien. Betroffen davon waren u.a. antifaschistische Projekte in der Friedelstraße, die Galerie Olga Benario in der Richardstraße sowie die Neuköllner Geschäftsstelle der Partei DIE LINKE und die Bezirksbüros von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD.

 
Hungerstreik vor der israelischen Botschaft in Berlin | Drucken |  E-Mail
Berlin
Mittwoch, den 11. August 2010 um 22:10 Uhr

Firas MaraghySeit 17 Tagen befindet sich der in Deutschland lebende palästinensische Ost-Jerusalemer Firas Maraghy im Hungerstreik vor der Botschaft des Staates Israel in Berlin. Er hat allen Grund, die Aberkennung seines dauerhaften Wohnrechts in seiner Heimatstadt durch die Regierung Israels zu befürchten. Er kämpft für seine Menschenrechte. Er kämpft gegen die Einschränkung seiner Bewegungsfreiheit.

Ost-Jerusalem wurde mit dem übrigen Westjordanland, dem Gazastreifen und den Golanhöhen von Israel im Junikrieg 1967 erobert. Noch im Juni wurde das „wiedervereinte Jerusalem“ unter Missachtung einschlägiger UN-Resolutionen und wider geltendem Völkerrecht der Gesetzgebung Israels unterstellt. Das schließlich am 30. Juli 1980 von der Knesset verabschiedete „Grundlagengesetz: Jerusalem Hauptstadt Israels“ bezeichnet das „geeinte“ Jerusalem als „ewige“ Hauptstadt des jüdischen Staates Israel und legalisiert die Annexion Ost-Jerusalems. Drei Wochen später erklärte der UN-Sicherheitsrat am 20. Aug. 1980 in seiner mit 14:0 Stimmen angenommenen Resolution 478 die Annexion Ost-Jerusalems durch Israel für nichtig und forderte alle UN-Mitgliedstaaten auf, ihre diplomatischen Vertretungen aus Jerusalem abzuziehen. Die Bundesrepublik Deutschland hat den genannten Völkerrechtsverstoß Israels zu keinem Zeitpunkt anerkannt. Der Sitz der deutschen Botschaft ist Tel-Aviv.

 
LandesSchülerInnenVertretung Berlin will Bundeswehrfreie Zonen | Drucken |  E-Mail
Berlin
Donnerstag, den 24. Juni 2010 um 16:37 Uhr

Bundeswehrfreie ZoneDer Protest gegen die Zusammenarbeit von Militär und Schulleitungen wird lauter. So hat sich in Berlin ein neues Bündnis aus Eltern, SchülerInnen und antimilitaristischen Initiativen zusammengeschlossen, welches unter dem Motto »Bundeswehrfreie Zone« u.a. zu Protesten gegen die Besuche von sogenannten Jugendoffizieren in Schulen aufruft. Konkret wird zu Veranstaltungen am 24.06.10 vor die Melanchthon-Oberschule in Berlin-Hellersdorf und am 28.06.10 vor die Alfred-Wegener-Oberschule in Berlin-Dahlem mobilisiert.

 
Judith Butlers Zivilcourage | Drucken |  E-Mail
Berlin
Montag, den 21. Juni 2010 um 10:48 Uhr

DKP-queerEinen Eklat nennen die Medien übereinstimmend, was in Berlin beim »großen CSD-Finale« am Sonnabend passiert ist – auch wenn die Veranstalter verständlicherweise genau davon nicht sprechen wollen. Doch nach der Laudatio von Grünen-Fraktionschefin Künast auf die weltberühmte feministische Philosophin Judith Butler verweigerte diese die Annahme des  »Zivilcourage-Preises«, den ihr das lokale schwule Establishment zugedacht hatte. Stattdessen distanzierte sich Butler, deren Name untrennbar mit der Queer Theory verbunden ist, bei der Abschlusskundgebung am Brandenburger Tor mit deutlichen Worten von der Oberflächlichkeit und dem kommerziellen Charakter der Parade und solidarisierte sich nachdrücklich mit dem Kampf der queeren Migrantinnen und Migranten Berlins gegen den immer unverhohlener zutage tretenden Rassismus einiger in der Stadt tonangebender Homo-Funktionäre.

 
Nazi-Anschlag auf sowjetisches Ehrenmal in Tiergarten | Drucken |  E-Mail
Berlin
Sonntag, den 09. Mai 2010 um 17:09 Uhr

Sowjetisches Ehrenmal TiergartenUnbekannte haben in der Nacht zum Sonntag das sowjetische Ehrenmal im Berliner Ortsteil Tiergarten mit Hakenkreuzen und Beleidigungen beschmiert. Das teilte ein Sprecher der russischen Botschaft in Berlin der Agentur RIA Novosti mit. Botschafter Vladimir Kotenev kündigte eine Protestnote an.

Am Sonntag versammelten sich vor dem Ehrenmal mehrere Hundert Veteranen, deren Angehörige und Gäste, um den 65. Jahrestag des Sieges der Roten Armee über den Faschismus zu feiern. Auf großen Bildschirmen wurde die Militärparade auf dem Roten Platz in Moskau übertragen. Die beiden mutmaßlich von Neonazis beschmierten Seiten des Monuments wurden vor der Feier mit dunklen Rechtecken beklebt.

 
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