Angesichts des Getöses in westlichen Medien über ein Eingreifen Russlands in den syrischen Krieg hat die Sprecherin des Außenministeriums in Moskau, Maria Sacharowa, eine Erklärung zum militärtechnischen Zusammenwirken der Russischen Föderation mit Syrien veröffentlicht. Wir dokumentieren nachstehend den Wortlaut dieser Stellungnahme.
Russland machte nie ein Hehl aus seinem militärtechnischen Zusammenwirken mit der Arabischen Republik Syrien. Unser Land liefert seit langem Rüstungen und Militärtechnik an Syrien in Übereinstimmung mit existierenden bilateralen Verträgen. In Syrien sind auch russische Militärspezialisten tätig, die ihre syrischen Kollegen mit der neuen Technik vertraut machen. In Tartus gibt es bekanntermaßen einen Stützpunkt für die technische Wartung der russischen Marineschiffe.
Die der syrischen Armee bereitgestellten Rüstungen sind für die Vorbeugung der terroristischen Gefahr bestimmt, die in der Arabischen Republik Syrien und im benachbarten Irak einen beispiellosen Umfang erreicht hat. Unter anderem verwiesen wir mehrfach darauf, dass an extremistischen Formationen in Syrien und im Irak ungefähr 2000 Kämpfer aus der Russischen Föderation beteiligt sind. Die Streitkräfte Syriens und des Iraks sind derzeit die wichtigste Kraft, die dem so genannten »Islamischen Staat« auf dem Territorium dieser Länder widersteht.
Wir gehen davon aus, dass die Koordinierung der Aktivitäten mit den syrischen Streitkräften ein wichtiges Element der Konsolidierung der Bemühungen im Kampf gegen den Terrorismus im Rahmen einer umfassenden Koalition, zu deren Bildung der russische Präsident Wladimir Putin aufrief, ist. Daran sollten sich auch Vertreter der syrischen »gemäßigten« Opposition, das kurdische Volksheer, die wichtigsten regionalen Länder beteiligen, die den Umfang der vom »Islamischen Staat« und anderen terroristischen Gruppierungen ausgehenden Gefahr begreifen.
Falls unsererseits zusätzliche Maßnahmen zwecks Förderung der Terrorbekämpfung nötig sein sollten, werden wir diese Frage entsprechend erwägen, aber immer unter Berücksichtigung der Völkerrechtsnormen und der russischen Gesetze.
9. September 2015
Quelle: Außenministerium der Russischen Föderation / RedGlobe