DKP zur Eskalation in Syrien

Unter der Überschrift »USA, NATO, EU, BRD: Eure Waffen nieder in Syrien!« hat die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) mit Blick auf die in Berlin am kommenden Samstag stattfindende Friedensdemonstration eine Erklärung zur Lage in Syrien veröffentlicht: Große Hoffnungen waren in die zwischen den USA und Russland ausgehandelte Waffenruhe gesetzt worden. Doch schon nach kurzer Zeit erwies sie sich als brüchig. Die USA bombardierten »versehentlich« Stellungen der syrischen Armee und töteten 80 Soldaten, womit sie der islamistischen Fateh-al-Sham Gebiete freischossen. Heftige Kämpfe zwischen der syrischen Armee und den größtenteils islamistischen Milizen…

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Putin zieht russische Truppen aus Syrien ab

Der russische Präsident Wladimir Putin hat den Beginn des Rückzugs der russischen Truppen aus Syrien ab dem morgigen Dienstag angeordnet. »Ich denke, dass die dem Verteidigungsministerium gestellten Aufgaben im Allgemeinen erfüllt sind. Deshalb ordne ich den Beginn des Rückzugs des Großteils unserer militärischen Gruppe aus Syrien ab morgen an«, erklärte Putin am heutigen Montag bei einem Treffen mit Verteidigungsminister Sergej Schoigu und Außenminister Sergej Lawrow. Der Staatschef lobte das professionelle Verhalten der Uniformierten: »Unser Militär, Soldaten und Offiziere, demonstrierten Professionalität, Teamgeist und die Fähigkeit, die Kampftätigkeit weit entfernt von ihrem…

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IPPNW: Keine weitere deutsche Beteiligung am »Krieg gegen den Terror«!

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW fordert den Bundestag auf, keine deutschen Militäreinsätze in Syrien zu  genehmigen. Der von der Bundesregierung angekündigte Einsatz von Tornado-Jets sowie die Bereitstellung einer Fregatte würde Deutschland noch tiefer in einen nicht gewinnbaren Krieg ziehen und ist zudem völkerrechtswidrig. »Der Terror, der nicht zuletzt durch westliche Militärinterventionen entstanden ist, wird nicht durch denselben einzudämmen sein. Eine Bewegung wie der sogenannte Islamische Staat lässt sich nicht militärisch „besiegen“ wie unsere Verteidigungsministerin mutmaßt. Die Erfahrungen des letzten Jahrzehnts haben gezeigt, dass militärische Interventionen den Extremismus gestärkt statt geschwächt haben«,…

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DKP: Wieder ziehen sie in den Krieg

Zum geplanten Einsatz der Bundeswehr in Syrien erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP): Die Anschläge einer vom Westen hochgezüchteten Terrorgruppe werden nun auch vom deutschen Imperialismus genutzt, um militärisch in Syrien zu intervenieren. Vergessen wir nicht, diese Terrorgruppe konnte wachsen, weil die Imperialisten die territoriale Integrität Syriens und des Iraks unter völligem Bruch des Völkerrechts zerstörten.

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Türkei schießt russischen Kampfjet ab

Die türkische Luftwaffe hat über Syrien einen russischen Kampfjet vom Typ Suchoi Su-24 abgeschossen. Das Verteidigungsministerium in Moskau bestätigte den Absturz der Maschine und betonte, dass diese zu keinem Zeitpunkt in türkischen Luftraum eingedrungen sei. Die kurdische Nachrichtenagentur Firatnews berichtete, das brennende Flugzeug sei nahe des Flüchtlingslagers Yamadi auf der syrischen Seite der Grenze abgestürzt. Nach Angaben der Agentur hätten türkisch F-16-Kampfjets die russische Maschine angegriffen. Moskau sprach dagegen zunächst von einem Abschuss vom Boden aus. Die beiden Piloten hätten sich mit den Schleudersitzen retten können, ihr Schicksal sei jedoch…

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Venezuela unterstützt russische Angriffe in Syrien

Venezuelas Präsident Nicolás Maduro hat am Mittwoch in einer Fernsehansprache die russischen Anstrengungen zur Bekämpfung des Terrorismus in Syrien durch Luftangriffe auf Stellungen der terroristischen Organisationen unterstützt. »Wir in Venezuela unterstützen die Entscheidung der Russischen Föderation als einen Weg, die terroristische Organisation ISIS zu schwächen«, erklärte Maduro in einem Interview.

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Russland unterstützt Syrien gegen den Terrorismus

Angesichts des Getöses in westlichen Medien über ein Eingreifen Russlands in den syrischen Krieg hat die Sprecherin des Außenministeriums in Moskau, Maria Sacharowa, eine Erklärung zum militärtechnischen Zusammenwirken der Russischen Föderation mit Syrien veröffentlicht. Wir dokumentieren nachstehend den Wortlaut dieser Stellungnahme. Russland machte nie ein Hehl aus seinem militärtechnischen Zusammenwirken mit der Arabischen Republik Syrien. Unser Land liefert seit langem Rüstungen und Militärtechnik an Syrien in Übereinstimmung mit existierenden bilateralen Verträgen. In Syrien sind auch russische Militärspezialisten tätig, die ihre syrischen Kollegen mit der neuen Technik vertraut machen. In Tartus…

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Venezuela nimmt 20.000 Flüchtlinge auf

Venezuela will 20.000 Flüchtlinge aus Syrien aufnehmen. Das kündigte Präsident Nicolás Maduro am Montag (Ortszeit) bei einer im Fernsehen übertragenen Kabinettssitzung in Caracas an. Er habe Außenministerin Delcy Rodríguez beauftragt, die dafür notwendigen Schritte einzuleiten. Wörtlich erklärte der Staatschef: »Ich will, dass 20.000 Syrer, syrische Familien, in unser venezolanisches Heimatland kommen, um mit uns diese Heimat des Friedens, diese Heimat von Christus und von Bolívar zu teilen, um mit uns zu arbeiten und mit ihrer Liebe und ihren Gebeten zur Entwicklung dieses magischen Teils der Erde beizutragen. Dazu bitte ich…

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