Wir dokumentieren eine Stellungnahme der Presse- und Informationsstelle des Außenministeriums Russlands anlässlich der Verabschiedung einer Resolution zum Kampf gegen die Heroisierung von Nazismus bei der 70. Session der UN-Vollversammlung:
Am 17. Dezember wurde bei einer Plenarsitzung der 70. Session der UN-Vollversammlung in New York auf Initiative der Russischen Föderation eine Resolution zum »Kampf gegen Heroisierung von Nazismus, Neonazismus und andere Arten, die Eskalation der modernen Formen von Rassismus, Rassendiskriminierung, Fremdenhass und der damit verbundenen Intoleranz fördert« verabschiedet. Neben Russland waren weitere 51 UN-Mitgliedsstaaten Mitverfasser der Resolution, die alle Regionen der Welt vertreten. Für die Resolution stimmten 133 Staaten, dagegen vier Delegationen, 49 Länder enthielten sich ihrer Stimmen. Zuvor wurde der Text im November bereits vom Dritten Ausschuss der 70. Session der UN-Vollversammlung gebilligt.
Die Verabschiedung dieser Resolution im Jahr des 70. Jubiläums des Sieges im Zweiten Weltkrieg, der Schaffung der UNO und der Einrichtung des Nürnberger Tribunals ist von einer besonderen Bedeutung. In diesem Zusammenhang wird in der Resolution unter anderem die Durchführung im Mai dieses Jahres einer speziellen feierlichen Sitzung der 69. Session der UN-Vollversammlung begrüßt, die dem 70. Jahrestag des Sieges im Zweiten Weltkrieg gewidmet ist. Einzeln wird ihre Rolle bei der Bildung der Bedingungen zur Schaffung der UNO hervorgehoben.
Im Dokument werden die Fakten der Verherrlichung der Nazibewegungen und der ehemaligen Mitglieder der Waffen-SS-Organisation in mehreren Ländern verurteilt, darunter durch die Einweihung der Denkmäler und Gedenkstätten sowie Durchführung entsprechender öffentlicher Demonstrationen. Es wird auf andauernde Versuche hingewiesen, Denkmäler zu schänden bzw. zu zerstören, die zu Ehren derjenigen gebaut wurden, die gegen Nazismus während des Zweiten Weltkriegs kämpften.
Es wurden Besorgnisse wegen der zugenommenen Zahl der Sitze, die den Vertretern der Extremistenparteien des rassistischen bzw. fremdenfeindlichen Charakters in nationalen bzw. örtlichen Parlamenten gehören, sowie wegen der rassistischen Vorfälle bei Sportveranstaltungen geäußert.
Eine unverändert breite Unterstützung, die dieser Initiative von den Delegationen von der ganzen Welt geleistet wird, eine gestiegene Zahl der Mitverfasser zeigen anschaulich, dass das Gedenken an die tragischen Ereignisse des damaligen Krieges, an die Schrecken lebendig ist, die der Nazismus mit sich brachte. Doch dieses Herangehen wird leider nicht von allen geteilt. Gegen dieses Dokument äußerten sich wieder Kanada, Palau, die USA und die Ukraine, die Delegationen der EU-Länder enthielten sich ihrer Stimmen.
Wir hoffen, dass die Verabschiedung dieses Dokuments ein klares Signal den Ländern schicken wird, in denen die Notwendigkeit zu erkennen ist, entschlossenste Maßnahmen zum Widerstand gegen die zugenommenen Versuche der Manipulation der Geschichte, Heroisierung von Nazismus sowie Verherrlichung der Nazis und ihrer Mithelfer zu treffen.
18. Dezember 2015
Quelle: Russisches Außenministerium / RedGlobe