Einstimmig gegen die Blockade – Zwei Enthaltungen

Mit 191 Ja- und keiner Nein-Stimme haben die Vereinten Nationen am heutigen Mittwoch dem Antrag Kubas auf Aufhebung der von den USA angenommen. Es gab zwei Enthaltungen. Zum ersten Mal in mehr als zwei Jahrzehnten haben somit die USA und Israel nicht gegen die von Kuba eingebrachte Resolution gestimmt. US-Botschafterin Samanta Power verglich in ihrer Ansprache vor den Repräsentanten der Weltgemeinschaft die Bedeutung  der Enthaltung ihrer Delegation mit der von US-Präsident Barack Obama und seinem kubanischen Amtskollegen Raúl Castro im Dezember 2014 angekündigten Normalisierung der Beziehungen und mit Obamas Havanna-Besuch…

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Bericht 2016 der kubanischen Regierung zu den Folgen der US-Blockade

Wir dokumentieren nachstehend den am Freitag vom kubanischen Außenminister Bruno Rodríguez in Havanna vorgestellten Bericht zu den Folgen der US-Blockade gegen die Insel. Der »Bericht Kubas zur Resolution 70/5 der UN-Generalversammlung unter dem Titel ›Die Notwendigkeit, die Kuba von den Vereinigten Staaten von Amerika auferlegte Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade zu beenden‹« dient wie in jedem Jahr der Vorbereitung der Abstimmung in der Vollversammlung der Vereinten Nationen zur Verurteilung von Washingtons Wirtschaftskrieg. EINFÜHRUNG Im Zeitraum zwischen April 2015 und April 2016 wurden einige Ergebnisse in den bilateralen Beziehungen zwischen den Vereinigten…

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UNO verurteilt Heroisierung des Faschismus

Wir dokumentieren eine Stellungnahme der Presse- und Informationsstelle des Außenministeriums Russlands anlässlich der Verabschiedung einer Resolution zum Kampf gegen die Heroisierung von Nazismus bei der 70. Session der UN-Vollversammlung: Am 17. Dezember wurde bei einer Plenarsitzung der 70. Session der UN-Vollversammlung in New York auf Initiative der Russischen Föderation eine Resolution zum »Kampf gegen Heroisierung von Nazismus, Neonazismus und andere Arten, die Eskalation der modernen Formen von Rassismus, Rassendiskriminierung, Fremdenhass und der damit verbundenen Intoleranz fördert« verabschiedet. Neben Russland waren weitere 51 UN-Mitgliedsstaaten Mitverfasser der Resolution, die alle Regionen der…

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Maduro vor der UNO: »Es lebe der Frieden!«

Mit einem Exemplar des vor 200 Jahren verfassten »Briefs aus Jamaica« des Nationalhelden Simón Bolívar hat Venezuelas Präsident Nicolás Maduro seine Rede vor der UN-Vollversammlung für scharfe Kritik an der Kriegspolitik des Imperialismus genutzt. Der Staatschef erklärte, dass alle Kriege der vergangenen Jahre die internationale Lage nur weiter verschärft hätten und nannte konkrete Beispiele. So habe die Intervention in Afghanistan das proklamierte Ziel, den Terrorismus zu besiegen, nicht erreicht. Auch der Irak sei nach Krieg und Besatzung heute weit entfernt von einstiger Stabilität. Und Libyen, das einst Mitbegründer der Afrikanischen…

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Klartext von Raúl Castro

Die Rede von Raúl Castro im Wortlaut: Hier klicken Der kubanische Präsident Raúl Castro hat auch seinen dritten Auftritt bei den Vereinten Nationen in New York für eine klare Botschaft genutzt. Nach seinen Ansprachen beim Gipfeltreffen über die Post-2015-Entwicklungsziele sowie bei der Konferenz für Gleichberechtigung und Frauenrechte betonte Castro auch in seiner ersten Rede im Rahmen der Generaldebatte der UN-Vollversammlung die internationalistische Position seiner Regierung. »Wir haben in den vergangenen Wochen die bewegenden Bilder der großen Fluchtbewegungen gesehen, die eine direkte Folge der NATO-Einmischung im Mittleren Osten und in Nordafrika…

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