Russland wird nicht an der in der kommenden Woche in Lima geplanten Venezuela-Konferenz teilnehmen. Das teilte das Außenministerium in Moskau am Mittwoch mit. Man habe die von der peruanischen Regieru...
„Ärztinnen und Ärzte sollen für eine Leichenschau mehr Honorar erhalten – bezahlen müssen es die trauernden Angehörigen. Wer stirbt, wird derzeit automatisch zum Privatpatienten. Das ist der fal...
„Die Bundesregierung hat gegen die Warnungen und Kritik aller betroffenen Verbände und großer Teile der Opposition eine BAföG-Reform beschlossen, die nur gerade so die schlimmsten Löcher stopft“, erkl...
Die Vertreterin Kataloniens in Deutschland, Marie Kapretz, hat bei der deutschen Justiz Strafanzeige wegen des Verdachts der geheimdienstlichen Tätigkeit gegen die spanischen Behörden erstattet. Die V...
Wie in ganz Brandenburg fordert die AfD auch in Potsdam – konkret in Waldstadt – auf ihren Wahlplakaten zu den Landtagswahlen »Vollende die Wende«. Der Direktkandidat der Deutschen Kommunistischen Par...
Der Professor Simón Trinidad, auch bekannt unter dem Namen Ricardo Palmera, wurde 2004 als Unterhändler der FARC wegen eines bevorstehenden Gefangenenaustausches festgenommen und anschließend in die U...
Ab dem 1. August wird Kanada einige der Dienstleistungen für Visa in seiner Botschaft in Havanna wieder aufnehmen, berichtete Prensa Latina. Die Kubaner können wieder die Fingerabdrücke und die Fotos ...
Auf der Rückreise aus dem Urlaub in Kroatien wurde Ismet Kilic am 26. Juli an einem Grenzübergang von der slowenischen Polizei festgenommen und befindet sich seitdem in Haft. Es liegt der Verdacht nah...
Am heutigen 30. Juli 2019 wird die 26. Sammelabschiebung nach Afghanistan vom Flughafen Halle-Leipzig starten. Auf dem Flug soll sich auch G. befinden. Ein umfangreiches aktuelles Gutachten bescheinig...
„Die Bundesregierung muss die Anfrage nach Unterstützung eines Militäreinsatzes im Persischen Golf umgehend ablehnen. Deutsche Soldaten dürfen an dem geplanten Kriegsabenteuer von US-Präsident Donald ...
„Immer mehr Zivilisten werden laut neuestem UN-Bericht bei Luftangriffen und Bodeneinsätzen der afghanischen Regierungstruppen und ihrer NATO-Verbündeten getötet. Die Bundesregierung kann diese Entwic...
„Ämter für Verfassungsschutz agieren rechtswidrig, sie sind Relikte des Kalten Kriegs und als Geheimdienste Fremdkörper der Demokratie“, erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DI...
„Die hohe Zahl der Wohnungs- und Obdachlosen in der Bundesrepublik ist eine Schande. Die Bundesregierung muss endlich handeln, doch der soziale Wohnungsbau bleibt das Stiefkind ihrer Wohnungspolitik. ...
Am vergangenen Sonnabend feierten Kuba-Freund*innen aus dem In- und Ausland die „Fiesta de Solidaridad“, die jedes Jahr von der AG Cuba Sí organisiert wird. (Bericht von Klaus Ripl von Cuba Sí Hannove...
Am Sonnabend, dem 27.07.2019 kam es in Berlin Kreuzberg auf dem »Radical Queer March«, einer versprengten Variante des einst so großen »Transgenialen Christopher Street Day« zu einem Zwischenfall unte...
„Die mögliche Entsendung einer EU-Militärmission in die Straße von Hormus wäre kein Beitrag zur Deeskalation in der Region, sondern im Gegenteil ein riskantes militärisches Abenteuer ohne völkerrechtl...
Opferzahlen in Afghanistan werden zum Teil ausgeblendet oder manipuliert Am morgigen 30. Juli 2019 soll der nächste Abschiebungsflug nach Afghanistan abheben. Nach den Erfahrungen ...
Wir dokumentieren in eigener Übersetzung ein Kommuniqué der Revolutionären Strömung Bolívar und Zamora vom 28. Juli 2019: Die Revolutionäre Strömung Bolívar und Zamora (CRBZ) und die Volksverteidigung...
Wir betrauern den Tod des fortschrittlichen Künstlers und Genossen unserer Partei Johann Kresnik, der im 80. Lebensjahr in Klagenfurt verstorben ist. Kresnik wurde er am 12. Dezember 1939 im kärntneri...
„Die Entscheidung des US-Supreme Court, Geld für Trumps Mauerbau aus dem Verteidigungsetat zu genehmigen, ist kein „großer SIEG für Grenzsicherheit und Rechtsstaatlichkeit“, wie Trump es formulierte, ...
Sehr geehrte Kollegen, allererst möchte ich die Worte der Dankbarkeit dem Außenminister Brasiliens, Ernesto Araújo, für eine ausgezeichnete Organisation der heutigen Sitzung ausdrücken. BRICS spielt w...
Tras la recomposición de las relaciones diplomáticas con Alemania, recibimos al Embajador Daniel Kriener en la Casa Amarilla. Mantendremos comunicación directa y procuraremos reconstruir una agenda nu...
Die Schotten haben das Ungeheuer von Loch Ness, das jedes Jahr im Sommer auftaucht, die Luxemburger »de Bommeleeër«, der zu Beginn des diesjährigen Sommerlochs, nachdem er sich zuvor für längere Zeit ...
DKP Potsdam unterstützt das Bürgerbegehren für eine bessere Versorgung und Tariflohn in der Klinikgruppe „Ernst von Bergmann“ Der Start der Unterschriftensammlung des Bürgerbegehrens für eine bessere ...
Wir dokumentieren die gemeinsame Pressemitteilung vom Flüchtlingsrat Berlin, dem Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, Evin e.V. und Reach Out. Am frühen Morgen des 2. Juli 2019 dr...