Im März 2021 beging die Kommunistische Partei Venezuelas (Partido Comunista de Venezuela, PCV) ihren 90. Geburtstag – sie wurde am 5. März 1931 im Untergrund konstituiert und verblieb dort für längere Zeitabschnitte: Erst ab 1970 war ihr eine kontinuierliche legale Tätigkeit möglich. Sie bewahrte unter schwierigen und wechselhaften Bedingungen ihren marxistisch-leninistischen Charakter, wovon auch der Beitritt zur Kommunistischen Internationale 1935 zeugt. In den Phasen der Legalität erreichte die PCV ihr bestes Wahlergebnis 1958 mit einem Stimmenanteil von 6,2 Prozent (über 160.000 Wählerinnen und Wähler), was sich in sieben Sitzen in der Deputiertenkammer sowie zwei Mandaten im Senat niederschlug. Im Zuge der bolivarischen Revolution unter Präsident Hugo Chávez erlebte die Partei ab 1999 einen neuen Aufschwung als Unterstützerin der Regierung und deren progressiven sozialen und antiimperialistischen Reformen. Doch das Verhältnis zur Vereinigten Sozialistischen Partei (PSUV) hat sich unter Nicolás Maduro zuletzt geändert, wie Carolus Wimmer, Internationaler Sekretär der PCV, im Interview mit der DKP-Wochenzeitung „Unsere Zeit“ anlässlich des 90. Parteijubiläums erklärt:
„Auch in Venezuela verschärft sich die Ausbeutung der Arbeiterklasse und der Volksmassen und schafft die Bedingungen, damit die Bourgeoisie, angesichts der von der jetzigen sozialistischen Regierung ausgeübten territorialen und sozialen Kontrolle, ihre sogenannte ‚neue Normalität‘ durchsetzen kann, die nichts anderes ist als die Kontrolle des Kapitals über die Arbeit … Zur Reaktivierung der Wirtschaft hat die Regierung einige neoliberale Versprechen gemacht, die nun verwirklicht werden sollen. Dazu gehört die Begünstigung des lokalen und ausländischen Kapitals und die Abwertung der Kosten der Arbeitskraft sowie die Privatisierung öffentlicher Unternehmen, die Befreiung des Kapitals von Steuer- und Abgabenlasten, die Dollarisierung der Wirtschaft und die Flexibilisierung der Arbeitsbeziehungen. Die weitreichenden Garantien, die die Regierung dem Privatkapital und seinen Profiten bietet, haben als Gegenstück die Opferung der Errungenschaften, die von der Arbeiterklasse auch in der Zeit von Präsident Hugo Chávez erreicht wurden.“
Auf diese politischen, ökonomischen und sozialen Entwicklungen musste die PCV, die dazu klar in Opposition steht, reagieren – sie setzt auf einen revolutionären Ausweg aus der Krise in Venezuela. Daher hat sie vor den letzten Parlamentswahlen ein neues revolutionäres Bündnis geschaffen, „zusammen mit anderen sozialen und politischen Organisationen, mit denen wir in dieser Charakterisierung übereinstimmen, den Aufbau der Revolutionären Volksalternative (APR) voranzutreiben. Diese hat ein Programm, das darauf abzielt, den Kurs des venezolanischen nationalen Befreiungsprozesses wiederherzustellen, was wirkliche Perspektiven für den Aufbau des Sozialismus in Venezuela eröffnen würde“, sagt Wimmer. Die APR und insbesondere die PCV sind der sozialdemokratischen Maduro-Regierung offenbar ein Dorn im Auge, weswegen sie zu allerlei Behinderungen und Verleumdungen gegenüber den Kommunistinnen und Kommunisten griff. Trotzdem gelang der APR im Dezember vergangenen Jahres der Einzug in die Nationalversammlung.
Die Arbeit der PCV wurde freilich erschwert, doch Wimmer macht gegenüber der UZ deutlich, dass man sich davon natürlich nicht beirren lässt: „Wir Kommunisten und Kommunistinnen lassen uns von unseren Hauptaufgaben nicht ablenken. Nur durch eine von der Arbeiterklasse geführte Revolution, die die Bourgeoisie von der Macht verdrängt, wird es möglich sein, den Teufelskreis des venezolanischen kapitalistischen Modells endgültig zu durchbrechen und Abhängigkeit und Profitgier zu überwinden. Die Arbeiterklasse und das werktätige Volk in Stadt und Land an der Macht ist die einzige Garantie für die Durchführung eines Prozesses der nationalen Entwicklung und Industrialisierung, der durch eine zentralisierte und wissenschaftliche Planung der Wirtschaft unter der Führung und Kontrolle der Arbeiter, Bauern, kommunalen und öffentlichen Sektoren bestimmt wird.“ Die PCV als Partei des revolutionären Klassenkampfes verfüge über eine „große geschichtliche und politische Erfahrung“ und sei „eine national und international anerkannte Partei, die Partei der breiten Arbeiterklasse und Bauern“, sagt Wimmer. „Eine Partei mit 90 Jahren Geschichte, aber gleichzeitig die Partei der Zukunft, des Sozialismus.“
Quelle: Unsere Zeit
Quelle: Zeitung der Arbeit – 90 Jahre KP Venezuelas: Partei mit Geschichte, Partei der Zukunft