Nach dem definitiven Scheitern des Rahmenabkommens mit der EU äusserten verschiedene Parteien wie die SP und die Grünliberalen den Wunsch, der EU beizutreten. Die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) unterstreicht hingegen ihr entschiedenes Nein zum Beitritt der Schweiz in die EU.

Die EU dient der Durchsetzung der kapitalistischen und imperialistischen Interessen der Herrschenden und der Grosskonzerne. Die bilateralen Verträge zwischen der Schweiz und der EU dienten zur Festigung der neoliberalen Politik in der Schweiz. Wir widersetzen uns diesem unsozialen und unsolidarischem Europa, das gegen die Interessen der Arbeiter*innenklasse handelt und Migrant*innen im Mittelmeer ertrinken lässt. Die PdAS setzt sich für ein Europa ein, das auf Werten wie Toleranz, Solidarität, Frieden und Antifaschismus beruht. Basierend auf diesen Werten setzen wir uns für neue Abkommen mit den europäischen Ländern ein. Weiter hält die PdAS fest, dass es keine Demokratie ohne Souveränität gibt. Daher müssen die Schweizer Behörden, insbesondere die Justiz, ihre Unabhängigkeit von Gremien der EU sowie der Nato bewahren.

Partei der Arbeit der Schweiz
9. Juni 2021

Quelle: Partei der Arbeit der Schweiz – Die PdAS unterstreicht ihr Nein zur EU