Wenn im EU-Parlament Faschisten mit Menschenrechten argumentieren ist das – selbst für dieses Parlament – ein Tiefpunkt. Wenn sie dieses Argument der „Menschenrechte“ auch noch gegen das sozialistische Kuba ins Feld führen, ist das eine Farce.

Die Europäische Union war und ist nicht in der Lage, ihre Bevölkerungen gegen die Corona-Pandemie zu schützen. Der Profit geht auch im Bereich Gesundheit über alles, in diesem Fall über Menschenleben. Als das ausgeblutete und kaputtgesparte Gesundheitssystem in der Lombardei der Pandemie nicht Herr werden konnte und Tausende starben, bevor sie die überfüllten Intensivstationen auch nur erreichten, war es die kubanische Regierung, die dem Hilferuf folgte und mit der Henry-Reeve-Brigade medizinisches Personal schickte, um Italienerinnen und Italienern das Leben zu retten. Davon will das EU-Parlament nun nichts mehr wissen. Stattdessen stimmten 386 Abgeordnete für eine von faschistischen Kräften eingebrachte Entschließung, in der es heißt, dass EU-Parlament „verurteilt die systematischen Arbeits- und Menschenrechtsverletzungen, die der kubanische Staat gegen sein Gesundheitspersonal begeht, das im Rahmen der medizinischen Missionen ins Ausland entsandt wird.“ Der eigenen Bevölkerung das Recht auf unversehrte Gesundheit mit der systematischen Zerstörung des Gesundheitssystems faktisch zu verwehren und gleichzeitig von Kuba, das die Pandemie in vielen Ländern der Welt bekämpft, die Einhaltung der „Amerikanischen Menschenrechtskonvention“ zu verlangen, zeigt die Doppelmoral gegenüber Kuba und untergräbt die Glaubwürdigkeit des EU-Parlaments.

Die Entschließung wirft Kuba die „Existenz politischer Gefangener“ und „willkürliche Verhaftungen“ vor. Als Beleg dafür wird die San-Isidro-Gruppe herangezogen, deren Finanzierung durch US-Behörden und Beziehungen zu terroristischen Netzwerken inzwischen selbst durch die Gruppe nicht mehr geleugnet wird. Dass der von faschistischen Kräften eingebrachte Antrag sich auf diese Figuren bezieht, sollte denjenigen innerhalb der Linken, die ebenfalls mit diesem Argument „Menschenrechte“ auf Kuba einfordern, zu denken geben.

Anstatt sich von Faschisten zu einem Entschluss zu den Menschenrechten in Kuba drängen zu lassen, sollte das EU-Parlament sich endlich wirkungsvoll gegen die mörderische, völkerrechtswidrige US-Blockade einsetzen, die zum Ziel hat, den Kubanerinnen und Kubanern ihre Menschenrechte zu nehmen.

Wir waren, sind und bleiben solidarisch mit dem sozialistischen Kuba!

In der Bekämpfung der Pandemie hat sich erneut gezeigt, dass der Kapitalismus nicht in der Lage ist, die elementarsten Bedürfnisse der Menschen zu befriedigen. Daran kann auch kein noch so verleumderischer Entschluss des EU-Parlaments etwas ändern.

Hoch die internationale Solidarität!

Quelle: UZ – Unsere Zeit – Solidarität mit dem sozialistischen Kuba