Angesichts der wirtschaftlichen Erstickungsmaßnahmen der US-Blockade gegen unser Land hat die kubanische Zentralbank (BCC) die vorübergehende Aussetzung der Annahme von Bankeinlagen in bar in US-Dollar ab dem 21. Juni 2021 bekannt gegeben.

„In Anbetracht der Hindernisse, die durch die US-Wirtschaftsblockade auferlegt werden, damit das nationale Bankensystem das im Lande gesammelte Bargeld in US-Dollar im Ausland deponieren kann, wurde die Entscheidung getroffen, die Annahme von Banknoten dieser Währung im kubanischen Bank- und Finanzsystem vorübergehend zu stoppen“, heißt es in einer Mitteilung der BCC, die in der Fernsehsendung Mesa Redonda veröffentlicht wurde.

Infolgedessen, so fügte sie hinzu, „werden kubanische Bank- und Finanzinstitutionen vorübergehend aufhören, Einlagen in US-Währung in bar zu akzeptieren.“

„Die Maßnahme impliziert, dass ab diesem Datum natürliche und juristische Personen, sowohl kubanische als auch ausländische, nicht in der Lage sein werden, in diesen Institutionen Einlagen oder andere Transaktionen in US-Dollar in bar zu tätigen“.

Der BCC stellte klar: „Dies betrifft nicht die Transaktionen, die durch Überweisungen oder Bareinlagen anderer in Kuba akzeptierter frei konvertierbarer Währungen vorgenommen werden, die weiterhin ohne jegliche Einschränkung durchgeführt werden können.“

„Dies ist eine Maßnahme zum Schutz des kubanischen Banken- und Finanzsystems, die nur für US-Währung in bar gilt, nicht für bestehende Konten in dieser Währung.“

„Einlagen in US-Dollar, die von natürlichen und juristischen Personen gehalten werden, sind von dieser Maßnahme keinesfalls betroffen.“

Laut dem Kommuniqué ist dies „eine unabdingbare Entscheidung, aufgrund der Tatsache, dass das kubanische Bankensystem durch die Beschränkungen, die durch die US-amerikanische Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade auferlegt wurden, seit mehr als einem Jahr seine Möglichkeiten, im nationalen Territorium gesammelte US-Dollar-Scheine in internationalen Banken zu deponieren, auf extrem ungewöhnliche Weise eingeschränkt sieht.

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„Während dieser Zeit hat die Regierung dieses Landes die Zwangsmaßnahmen der Blockade insbesondere im finanziellen Bereich verstärkt. Es ist eine Situation entstanden, in der es für Kuba immer schwieriger geworden ist, internationale Bank- oder Finanzinstitute zu finden, die bereit sind, Bargeld in US-Währung entgegenzunehmen, umzutauschen, weiterzuleiten oder einzusetzen, und zwar als Folge der extraterritorialen Auswirkungen der Blockade und der zusätzlichen Maßnahmen, die von den Vereinigten Staaten in den letzten vier Jahren ergriffen wurden und die bis heute in vollem Umfang in Kraft sind.“

Die BCC fügte hinzu, dass „die Entscheidung der kubanischen Regierung vom 16. Juni 2020, die 10%ige Steuer auf den US-Dollar in bar abzuschaffen, als Teil der Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie, zu einem Anstieg der Einlagen dieser Währung in kubanischen Banken führte.“

„Verschärft wird das Szenario zudem durch die Zunahme der Beträge in US-Währung, die in bar ins Land kommen, als Folge des von der US-Regierung verhängten Verbots des regelmäßigen und institutionellen Flusses von Überweisungen.“

„Dieses Verbot, das Teil der Versuche ist, die kubanische Wirtschaft zu ersticken und den Lebensstandard der Bevölkerung zu drücken, wurde in Schritten festgelegt. Es begann damit, dass am 6. September 2019 eine Obergrenze von 1.000 US-Dollar pro Quartal für Überweisungen von Familienangehörigen aus den USA nach Kuba und ein Verbot für Überweisungen von Nicht-Familienangehörigen eingeführt wurde.“

„Mit dem Ziel, den Fluss der Überweisungen weiter einzuschränken, hat das US-Außenministerium am 3. Juni 2020 das Unternehmen Fincimex in die Liste der eingeschränkten kubanischen Einrichtungen aufgenommen, die 2017 von derselben Abteilung erstellt wurde und die auf Einrichtungen unseres Landes hinweist, mit denen es jeder natürlichen oder juristischen Person, die der US-Gerichtsbarkeit unterliegt, verboten ist, eine Beziehung zu unterhalten.“

„In der Folge wurde am 28. September 2020 eine Aktualisierung dieser Liste eingeschränkter kubanischer Unternehmen bekannt gegeben, wobei das Unternehmen American International Services, auch bekannt als AIS, hinzugefügt wurde.“

Die BCC-Erklärung erinnert auch daran, dass „das US-Finanzministerium am 23. Oktober 2020 die Beiträge zur Kontrolle kubanischer Vermögenswerte geändert hat, um zu verhindern, dass Personen, die der US-Gerichtsbarkeit unterliegen, Überweisungen nach und aus Kuba abwickeln, an denen Unternehmen beteiligt sind, die auf der Liste des Außenministeriums mit eingeschränkten kubanischen Einrichtungen stehen.

Die Bank verfügt gegenwärtig über US-Dollars, die nicht im Ausland deponiert und nicht für den Erwerb von Waren und Dienstleistungen verwendet werden können, die das Land benötigt, sagt Marta Sabina Wilson González, Ministerpräsidentin der Zentralbank Kubas Foto: Entnommen aus Twitter Foto: Entnommen aus Twitter

„Aufgrund dieser Maßnahmen wurden am 27. November 2020 die Überweisungen aus den Vereinigten Staaten nach Kuba über die von der kubanischen Regierung mit diesem Mandat beauftragten Finanzinstitute unterbrochen.“

„Am 21. Dezember 2020 hat das US-Finanzministerium das Unternehmen Fincimex auf die von diesem Ministerium veröffentlichte Liste der „specially designated nationals“ gesetzt, eine zusätzliche Maßnahme, die es natürlichen und juristischen Personen, die der US-Gerichtsbarkeit unterliegen, verbietet, Transaktionen mit diesem Unternehmen durchzuführen.“

„Am 1. Januar 2021 nahm das Außenministerium die Banco Financiero Internacional (BFI) in seine Liste der eingeschränkten kubanischen Unternehmen auf, woraufhin diese Bank zusätzlichen Beschränkungen und der Weigerung einiger Banken in verschiedenen Teilen der Welt unterlag, mit ihr Geschäfte zu machen, aufgrund der extraterritorialen Wirkung und der Zwangsmaßnahmen der US-Regierung.“

„Am 11. Januar 2021 nahm das State Department Kuba in die Liste auf, die es über Staaten herausgibt, die angeblich den Terrorismus fördern, eine verleumderische Aktion, die als praktische Auswirkung unter anderem das Widerstreben verschiedener Finanz- und Handelsinstitutionen hat, Verbindungen mit kubanischen Entitäten aufrechtzuerhalten, was Organisationen einschließt, die sich mit der Entgegennahme, der Überweisung oder der Nutzung von Fremdwährung in bar beschäftigen.“

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Unter diesen Umständen und angesichts der Notwendigkeit, die Vitalität der nationalen Wirtschaft aufrechtzuerhalten, betonte die Note, „hat das kubanische Bankensystem keine andere Wahl, als vorübergehend die Annahme von Bareinlagen in US-Dollars auszusetzen, einer Währung, deren Gebrauchswert extrem eingeschränkt ist“.

Daher wird „die Dauer dieser Maßnahme von der Beseitigung der Beschränkungen abhängen, die das normale Funktionieren der Verfahren für den Export von US-Währung behindern.“

DIE BLOCKADE UND IHRE EXTRATERRITORIALE WIRKUNG

In Bezug auf die von der BCC angeordnete Maßnahme sagte Carlos Fernández de Cossío, Generaldirektor für die USA des Außenministeriums, dass es sich um eine unvermeidbare Entscheidung handelt, die unser Banken- und Finanzsystem treffen muss, motiviert durch die Auswirkungen der US-Blockade gegen die Insel.

Er prangerte an, dass der Zweck der Blockade darin besteht, die kubanische Wirtschaft zu ersticken, und dass die neuen Verordnungen, die unter dem Mandat des ehemaligen Präsidenten Donald Trump eingeführt wurden, immer noch in Kraft sind.

Marta Sabina Wilson González, Ministerpräsidentin der BCC, sagte, dass zu den einschneidendsten Maßnahmen im Zusammenhang mit dieser völkermörderischen Politik Washingtons, die die gegenwärtige Situation am meisten beeinflusst haben, die Platzierung von Fincimex, AIS und BFI in der Liste der eingeschränkten kubanischen Unternehmen gehört.

In Bezug auf die ersten beiden Institutionen erinnerte er daran, dass sie diejenigen waren, die vom Land dazu bestimmt wurden, Überweisungen an Kubaner aus dem Rest der Welt zu bearbeiten, und aufgrund dessen, dass sie auf dieser Liste standen, die Überweisungspartner beschlossen, ihre Aktivität einzuschränken.

Sie verwies außerdem auf das Hindernis für natürliche und juristische Personen, die der US-Justiz unterstehen, Überweisungen nach und aus Kuba zu tätigen, was die Möglichkeit des Empfangs auf den Wegen, auf denen dieses Einkommen die Bevölkerung erreichen kann, verschließt, während es auf kubanischen Bankkonten im Ausland verbleibt.

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Die getroffene Entscheidung habe damit zu tun, dass das Geld seinen Gebrauchswert verloren habe, denn da es nicht auf ausländischen Konten angelegt werden könne, könnten auch keine Außenhandelsgeschäfte getätigt werden.

SEIT 2005 HABEN 35 AUSLÄNDISCHE BANKEN KUBA IHRE TÜREN VERSCHLOSSEN

Yamilé Berra Cires, Vizepräsidentin der BCC, verwies auf die Folgen der wirtschaftlichen Belagerung der Insel und sagte, dass seit 2005 insgesamt 35 ausländische Banken ihre Geschäfte mit Kuba eingestellt haben.

Sie stellte klar, dass 24 dieser Banken dies ab der Trump-Administration taten, und 12 von ihnen wurden für die Durchführung von Geschäften mit unserem Land bestraft, in allen Fällen mit erheblichen Geldstrafen, darunter auch solche in Millionenhöhe, sagte sie.

Seit 2017, so erinnerte sie, haben 106 Banken die SWIFT-Codes, die als internationales Netzwerk der Finanzkommunikation zwischen Banken und Finanzunternehmen auf internationaler Ebene zu verstehen sind, kubanischen Banken gegenüber gekündigt. Sie erklärte, dass allein im Jahr 2020 mehr als 190 Aktionen von etwa 95 ausländischen Banken gegen das kubanische Bankwesen gezählt wurden.

Quelle: Granma – Kuba stellt vorübergehend die Annahme von Bareinlagen in US-Dollar ein