Eine Gruppe migrantischer Politiker der Linkspartei hat in einer Erklärung eine offene Auseinandersetzung mit dem Kurs der früheren Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht gefordert. Nach der schweren Wahlniederlage der Linken müsse offen und schonungslos über die Ursachen sowie über den Zustand von Partei und Bundestagsfraktion geredet werden. Viele Menschen wüssten nicht, “wofür Die Linke eigentlich steht” und wieso man sie wählen solle.
Den politischen Kurs von Wagenknecht nennen die Autorinnen und Autoren der Erklärung, die auf der Webseite der Tageszeitung “nd.derTag” (nd-aktuell.de) veröffentlicht wurde, “rückschrittlich und zum Scheitern verurteilt”. Die ermüdenden Kämpfe darum hätten “zu einem ganz großen Teil dazu geführt”, dass die Partei unter fünf Prozent geblieben ist. Hinter dem von Wagenknecht betriebenen Projekt der Aufstehen-Bewegung stehe ein Politikverständnis, an den Parteigremien vorbei über Medien Fakten zu schaffen.
“Wir haben es satt”, heißt es in der Erklärung, “dass Sahra Wagenknecht die Berechtigung unserer Kämpfe als Genoss:innen mit Migrationsgeschichte, als Geflüchtete, als Migrant:innen, als Menschen mit Rassismuserfahrung permanent in Frage stellt.” Diejenigen, “die nicht bereit sind, sich in zentralen Fragen an demokratisch gefällte Parteibeschlüsse zu halten”, sollten “nicht mehr prominent für Partei und Fraktion sprechen”, heißt es in der Erklärung.
Quelle: nd.DerTag / nd.DieWoche (ehemals Neues Deutschland) – “nd.DerTag”: Migrantische Linke-Politiker fordern offene Auseinandersetzung mit Wagenknecht