Zum dreißigsten Mal wird die internationale Gemeinschaft am 3. November gegen die Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade der Vereinigten Staaten gegen unser Land stimmen.
Auf der Rednerliste der Vereinten Nationen stehen am Donnerstag Einlassungen der Delegationen der Arabischen Republik Syrien, Kolumbiens, Guyanas, Kambodschas, St. Kitts und Nevis, Grenadas, Südafrikas, Laos’, Malaysias, Jamaikas, Perus, Äthiopiens, Nicaraguas, Gabuns, Indiens, Angolas, Panamas, Algeriens, des Kongo, Tansanias, Simbabwes und Kubas.
Nach der Vorlage eines Entschließungsentwurfs, in dem die Schäden dieser Politik für den Zeitraum von Mitte 2021 bis Ende 2022 dargelegt wurden, forderten die wichtigsten politischen und regionalen Gruppen der Welt deren Aufhebung.
„Heute Morgen hat die UN-Vollversammlung über die völkermörderische Blockade gegen Kuba diskutiert. Ausgezeichnete Reden, vernichtende Argumente, bewegende Solidarität. Und eine Bestätigung der Isoliertheit der USA in ihrer Sanktionspolitik”, schrieb der Erste Sekretär des Zentralkomitees der Partei und Präsident der Republik, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, über die Ereignisse des Tages.
Einmal mehr herrschte weltweit Einigkeit darüber, dass die Politik der USA in vielerlei Hinsicht gegen die Grundsätze der Charta der Vereinten Nationen und internationaler Abkommen verstößt und dem kubanischen Volk schadet; außerdem wurde die Streichung der Insel von der Liste der Sponsoren des Terrorismus gefordert.
IM NAMEN DER WELT
Argentinien bezeichnete im Namen der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (CELAC) die Politik der Einmischung als das größte Hindernis für die Entwicklung der Größten der Antillen.
„Die CELAC bekräftigt ihre Ablehnung von Instrumenten wie dem Helms-Burton-Gesetz, das gegen internationales Recht verstößt und die Einschüchterung im Bereich der Wirtschaftsbeziehungen und Investitionen sowie die ständige Verfolgung der Finanztransaktionen des karibischen Landes verstärkt”, so der Vertreter dieser Nation, der auch seine Besorgnis über die Verschärfung der Zwangsmaßnahmen, insbesondere die Aufnahme Kubas in die Liste der staatlichen Förderer des Terrorismus, zum Ausdruck brachte.
Auch die 120 Mitgliedsländer der Bewegung der Blockfreien Staaten (NAM) wurden bei den Vereinten Nationen gehört. Aserbaidschan war ihr würdiger Botschafter und erinnerte daran, dass die Mehrheit der Länder jedes Jahr für die kubanische Resolution stimmt und sich damit entschieden gegen einseitige Maßnahmen der USA wendet.
Die Bewegung der Blockfreien prangerte die Art und Weise an, in der wir für die Folgen der grausamen Schikanen einer Macht gegenüber einem anderen Land stehen, und rief die Tatsache ins kollektive Gedächtnis zurück, dass während der Amtszeit von Donald Trump mehr als 240 Maßnahmen beschlossen wurden, um die Blockade noch zu verschärfen.
„Derzeit unterhalten mehr als 190 Länder Beziehungen zu Kuba. Nur die USA bestrafen dieses Land mit ihrer Außenpolitik”, betonte der Sprecher dieser Organisation.
Als Vertreter des Zentralamerikanischen Integrationssystems (SICA) brachte der Vertreter der Dominikanischen Republik seine Solidarität mit Kuba zum Ausdruck, das die Welt lehre, zu teilen, was sie hat.
Gleichermaßen wies Singapur im Namen der Assoziation von Nationen Südostasiens (ASEAN) darauf hin, dass es bereits das siebte Jahr sei, in dem die Organisation bei der Generalversammlung der UNO interveniere und von den USA fordere, die Blockade gegen Kuba unverzüglich aufzuheben, da die Sanktionen das Wohlergehen, die Gesundheit und die Entwicklungsperspektiven des kubanischen Volkes beeinträchtigten.
Außerdem erschwerten sie die humanitäre Hilfe, vor allem in Fällen von Naturkatastrophen und Ereignissen wie etwa Hurrikan Ian, torpedierten die Durchführung von Zusammenarbeit weltweit und limitierten die regionalen Beziehungen.
Für die Gruppe der 77+China sprach ein Diplomat aus Pakistan, der die Extraterritorialität der Politik ablehnte und Respekt für den Geist dieses internationalen Forums einforderte, in dem man seit drei Jahrzehnten die gleichen Argumente vorbringe.
Ägypten fungierte als Stimme der Organisation für Islamische Zusammenarbeit, einer Einheit, von der die Blockade als Bedrohung für die sozioökonomische Entwicklung der Insel angesehen wird, mit einer ungerechtfertigten Präsenz in Zeiten einer globalen Pandemie.
Mosambik bekräftigte im Namen der Afrikanischen Gruppe das Engagement seiner Region für Kuba, für das die Anwendung des Helms-Burton-Gesetzes das Haupthindernis auf dem Weg zur Erfüllung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung darstelle.
„Kuba hat im Laufe der Jahrzehnte zahlreiche positive Beiträge zum Wohlergehen Afrikas und vieler anderer Staaten und Völker der Welt geleistet, und in den letzten 30 Jahren hat die Afrikanische Gruppe ihre volle Unterstützung für diese Resolution bekräftigt“, erinnerte der Repräsentant dieser Gruppe.
ALLE STIMMEN ZÄHLEN IN DIESER SCHLACHT
Die Botschafter der Bolivarischen Republik Venezuela und Mexikos erklärten, dass die internationale Gemeinschaft seit 30 Jahren in Folge dazu aufgerufen habe, diese Politik, mit der Kuba seit mehr als 60 Jahren konfrontiert ist, zu beenden.
Sie brachten auf den Punkt, dass es sich um eine wirtschaftliche Aggression mit maximalem Druck handle, die eine ähnliche Wirkung habe wie ein konventioneller Krieg, und dass sie auch jeden betreffe, der versuche, legale Beziehungen zu der kleinen Nation 90 Meilen von Florida aufzunehmen.
Mexiko beschrieb die Tatsache, dass die Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade gegen Kuba aufrechterhalten werde, als „anhaltende Missachtung der Resolutionen der UN-Generalversammlung, die angesichts des Völkerrechts und der Außenpolitik inakzeptabel ist“.
Trotzdem, so der Vertreter Venezuelas, sei es Washington nicht gelungen, das sozialistische und revolutionäre Kuba zu untergraben, das seinen Geist der Solidarität und Zusammenarbeit stets selbstlos erneuere.
Der Vertreter von Honduras betonte in seiner Rede, dass die UNO geschaffen worden sei, um den Weltfrieden und die Selbstbestimmung der Völker zu garantieren; und bekräftigte seine Besorgnis darüber, dass Kuba weiterhin auf der Liste der Länder stehe, die angeblich die Menschenrechte verletzen.
Bolivien hingegen wertschätzte die kubanischen Gesten der Solidarität, selbst auf dem Höhepunkt von COVID-19. „Die Pandemie hat gezeigt, wie zerbrechlich wir sind und die Notwendigkeit einer globalen Vernetzung, um Herausforderungen zu bewältigen“, sagte er, nachdem er die Blockade als einen Akt des Völkermords und der wirtschaftlichen Kriegsführung beschrieben hatte.
Ähnliche Kriterien wurden von Trinidad und Tobago zum Ausdruck gebracht, dessen Diplomat die Entsendung einer medizinischen Brigade hervorhob, die hauptsächlich aus Krankenschwestern bestand, um seinem Land bei der Konfrontation mit COVID-19 zu helfen.
Auch Namibia und Äquatorialguinea teilten diese Einschätzungen im Hinblick auf den afrikanischen Kontinent und lobten die kubanische Präsenz in diesem Teil der Welt in Bereichen wie Gesundheit, Bildung, Sport und Kultur.
Der Sprecher für China wies darauf hin, dass die Verhängung von Maßnahmen gegen Kuba die Fähigkeit des Landes einschränke, die Agenda 2030 effektiv zu entwickeln, und dass die Blockade trotz weltweiter Ablehnung nicht abnehme, sondern sich verschärfe.
Als Teil einer politischen Position, an der es konsequent festhält, hat China die internationale Gemeinschaft aufgerufen, mit einer Stimme zu sprechen und diese Vorgänge zu verurteilen.
Sein russischer Amtskollege bestand auf der Notwendigkeit, internationale Differenzen ohne diskriminierende Praktiken zu lösen, forderte die bedingungslose Aufhebung der Sanktionen und forderte alle Länder auf, ein Ende dieser unmenschlichen Politik zu fordern.
Sowohl China als auch Russland beschuldigten das Weiße Haus, versucht zu haben, die Monroe-Doktrin mit globaler Reichweite anzuwenden, um diejenigen unter ihre Knute zu zwingen, die ihre Politik nicht unterstützten, was als Wirtschaftsterrorismus eingestuft werden könne.
Der Vertreter der Demokratischen Volksrepublik Korea teilte ebenfalls die kollektive Meinung, indem er den durch die Blockade in den letzten 60 Jahren verursachten Schaden anprangerte, bevor er seine Solidarität mit der kubanischen Regierung und ihrem Volk erklärte.
Vietnam, eine Schwesternation, hob die ungewöhnliche Tatsache hervor, dass es in diesen drei Jahrzehnten nicht möglich war, die grausame Politik aufzuheben, die es als Versagen der Generalversammlung selbst bewertete, die die Mehrheit der Nationen der Welt vereine.
Sein Sprecher erklärte, dass diese Blockade mehrere Ebenen erreicht habe und heute trotz der Katastrophen im Jahr 2022 wie der Explosion im Saratoga-Hotel in Havanna, dem Brand im Treibstofflager in Matanzas und dem Durchzug des Hurrikans Ian bestehen bleibe.
Der bei den Vereinten Nationen akkreditierte Diplomat aus Weißrussland beteuerte, seine Nation lehne die Anwendung von Zwangsmaßnahmen gegen jede Nation ab, weil sie darauf abzielten, maximalen wirtschaftlichen Schaden zu verursachen und das Image der Regierung zu beschädigen.
Andere Nationen wie Kenia, Syrien, Kolumbien, St. Vincent und die Grenadinen, die Philippinen und Dominica stimmten in ihren Reden darin überein, ihre Ablehnung der Blockade zum Ausdruck zu bringen und entschieden deren sofortige Aufhebung zu fordern.
Quelle: Granma Internacional