Das Zentralkomitee der KPL beschäftigte sich in seiner Sitzung am Samstag eingehend mit aktuellen Themen der Entwicklungen in Luxemburg und im Ausland. Im Mittelpunkt der Diskussion standen die Vorbereitung der Teilnahme der Partei an den Gemeinderatswahlen.
Das Zentralkomitee bekräftigte die Entscheidung, mit offenen Listen unter dem Namen »KPL – d’Kommunisten« an den Gemeindewahlen in Esch/Alzette, in Differdingen und in Rümelingen teilzunehmen.
Das Zentralkomitee würdigt die Leistungen der Gewerkschaften, insbesondere des OGBL, weitere Indexmanipulationen zu verhindern und versichert den Gewerkschaften die Solidarität bei der Verteidigung des Index, im Kampf für soziale Verbesserungen und um sichere Arbeitsplätze. Gleichzeitig bedauert die KPL die Entscheidung des OGBL, in diesem Jahr nicht zu einer zentralen Demonstration zum 1. Mai aufzurufen.
Die Mitglieder des Zentralkomitees sprachen über die aktuellen Kämpfe der Arbeiterklasse in Frankreich, der Bundesrepublik Deutschland, in Belgien, Portugal, Italien, Griechenland und anderen Ländern und bringen ihre feste Solidarität insbesondere mit dem konsequenten Kampf der französischen Gewerkschaften zum Ausdruck.
Das Zentralkomitee äußert sich außerordentlich besorgt über die Entwicklungen in den internationalen Beziehungen. Die KPL begrüßt und unterstützt die Bemühungen der Regierung der Volksrepublik China um eine Lösung des Konflikts in der Ukraine. Die KPL ist besorgt über die angekündigte Stationierung von Nuklearwaffen in der Republik Belarus, ebenso wie die Beschlüsse der NATO zur Modernisierung des nuklearen Potentials und zur Erhöhung der Militärausgaben.
Die Kommunisten bekräftigen ihren grundsätzlichen Standpunkt, dass strittige Probleme ausschließlich mit friedlichen Mitteln gelöst werden können und verurteilt die Haltung der Regierung Luxemburgs, die den offenen Kurs der USA und der NATO in Richtung auf die weitere Militarisierung und die Erhöhung der Rüstungsbudgets bedingungslos mitträgt.
Die KPL wird den Kampf um Frieden und Abrüstung zu einem wichtigen Schwerpunkt in den bevorstehenden Wahlkämpfen machen. Weil in diesem Jahr bedauerlicherweise in Luxemburg kein Ostermarsch für den Frieden stattfindet, hat das Zentralkomitee beschlossen, am 8. April 2023 um 11 Uhr ein Protestpiquet für den Frieden am »Monument Honsbësch«, Denkmal für die Refraktäre in Niederkorn, Avenue de la Liberté, durchzuführen und ruft alle Mitglieder und Sympathisanten zur aktiven Teilnahme auf.
Die KPL unterstützt zudem die Bemühungen der deutschen Friedensbewegung und ruft zur Teilnahme am Ostermarsch am Militärstützpunkt Büchel am Ostermontag, dem 10. April um 14 Uhr, auf, auf dem Atomwaffen der USA stationiert sind.
Quelle: Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek